: Diepgen sieht keine Probleme
Und Naumann will wissen, wo Bundeszuschüsse für Kultur geblieben sind
Vor der heutigen Sitzung des Parlements bringen sich die Akteure in Stellung. Auf Protest ist die Forderung von Kulturstaatsminister Michael Naumann (SPD) gestoßen, Berlin solle den Verbleib von 20 Millionen Mark Bundeszuschüssen klären. Senatssprecher Michael-Andreas Butz wies gestern den Verdacht zurück, das Geld sei in andere Landesetats gegangen. Der Senat reagierte damit auf eine Forderung Naumanns, die Verwendung der Zuschüsse offen zu legen. Wie Naumann erklärte, handelt es sich um Mittel, die nach Angaben der zurückgetretenen Kultursenatorin Christa Thoben (CDU) in anderen Etats versickert seien.
Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) bezeichnete die finanziellen Probleme in den Ressorts Kultur und Wissenschaft unterdessen als „lösbar“. Eine Aufstockung des Etats sei nicht geplant, erklärte sein Sprecher. Diepgen wolle die Nachfolge Thobens so schnell wie möglich regeln. ap/adn
