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Die Wochenvorschau für BerlinBye bye Brandmauer

Der BVG-Streik legt Berlin lahm – aber nicht genug, um den Rechtsruck zu bremsen. Ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag kriegt die AfD mehr als eine Bühne.

My Rechtsruck will go on: Friedrich Merz und Alice Weidel auf der „Titanic“. Plakat auf „Lichtermeer“-Demo in Berlin am 25. Januar Foto: Hannes P. Albert/dpa

Wer Fähre fährt, bleibt mobil: Die Öffi-Boote sind nicht vom Streik der BVG-Beschäftigten am Montag betroffen, der U-Bahnen, Trams und viele Busse für 24 Stunden stilllegt. Über Wannsee, Spree und Dahme können Ber­li­ne­r*in­nen mit gültigem Fahrschein also entspannt schippern, auch S- und Regionalbahnen fahren wie gewohnt.

Die Schnösel, die am Montag zum „Wirtschaftsgipfel“ der Springer-Zeitung Welt anreisen, bekommen in ihren Limousinen sowieso wenig vom Arbeitskampf der Bus- und Bahn­fah­re­r*in­nen mit. Doch auf eine reibungslose Ankunft dürfen auch sie sich nicht verlassen: Antifa- und Klimagruppen haben Proteste angekündigt.

Der ist auch bitter nötig, denn zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Au­schwitz bröckeln allerorten die letzten Überreste der vermeintlichen Brandmauer zur AfD. Etwa darf Alice Weidel beim „Wirtschaftsgipfel“ auftreten.

Auch in Karlshorst wird dem parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus ausgerechnet am Montag eine Bühne geboten. Dort hat der örtliche Bürgerverein ein Podium zur Bundestagswahl mit den Wahlkreis-Kandidat*innen organisiert – und somit auch die AfD-Adlige Beatrix von Storch eingeladen. SPD, Linke und Grüne protestieren, der CDU-Kandidat sieht kein Problem.

Schoa-Gedenken und KI im Museum

Würdevoller geht es bei den Gedenkveranstaltungen an die Schoah zu. In Pankow etwa gibt es eine Lichterkette, in Lichtenberg die traditionelle „Lichtaktion“, bei denen Namen von Ermordeten und Vertriebenen ans Stadthaus projiziert werden. In Friedrichshain wird eine Gedenktafel für die ehemalige Lippmann-Tauß-Synagoge eingeweiht. Und in Mitte legt der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, einen Kranz für die Opfer der „Euthanasie“-Verbrechen nieder.

Am Dienstag fährt die BVG wieder – wie praktisch, wenn man zum Deutschen Technikmuseum an der Möckernbrücke (U1, U3, U7) will, wo eine Ausstellung über künstliche Intelligenz (KI) startet. Auch der parteilose Bundesdigitalminister Volker Wissing sucht dort ab 15 Uhr nach Antworten auf die Fragen: „Wie funktioniert KI? Wo kann sie sinnvoll eingesetzt werden? Was macht sie vertrauenswürdig?“

Neoliberalismus und ein bisschen Glamour

Zurück zum Thema Brandmauer. Dem Kapital ist es schnurz­egal, ob Faschos an die Macht kommen – Hauptsache, das Geschäft läuft wie geschmiert. Dazu liefert am Mittwoch eine Demo der neoliberalen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft weiteres Anschauungsmaterial. Die beteiligten Unternehmen sorgen sich vor der Wahl vor allem um die Wettbewerbsfähigkeit und fordern, „unserer Wirtschaft die Fesseln abzunehmen“. Was das heißt? „Nicht weiter steigende Sozialabgaben“ und „ein flexibleres Arbeitsrecht“. Aha.

Ablenkung verspricht das bisschen Glamour, das die Fashion Week am Wochenende in die Hauptstadt tragen will. Los geht’s am Freitag mit Shows unter anderem im Kraftwerk. Wer nicht so sehr auf Mainstream und Konsum steht, findet am Wochenende vielleicht bei dem Medienkunst-Festival Transmediale eine Nische. Noch Experimentelleres verspricht das CTM Festival, das noch bis Sonntag läuft.

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