Die Wochenvorschau für Berlin: Es wird wohl viel geredet werden
Es geht um Argumente, die man haben sollte, wenn man seine Politik zu verteidigen hat. Und mit Angela Merkel macht eine alte Bekannte ihre Aufwartung.
Es gibt Redebedarf, und das nicht zu knapp. Das kann man generell sagen in diesen Zeiten allgemeiner Verunsicherung, im Speziellen, aber auch in Richtung Berliner Grünen. Denn wie soll das noch was werden mit der klimaneutralen Zukunft, die die Ökos versprochen haben, wenn der rot-grün-rote Senat gleichzeitig Volksbegehren mit diesem Ziel – „Berlin autofrei“ und „Berlin 2030 klimaneutral“ – ablehnt. Diese und weitere Fragen beantwortet (hoffentlich) Umweltsenatorin Bettina Jarasch am Dienstag beim Werkstattgespräch in der Heilig-Kreuz-Kirche (18 Uhr, Zossener Straße 65).
Mit großer Spannung sehen ihre Fans (und alten Gegner vielleicht auch) dem ersten großen öffentlichen Auftritt der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel entgegen. Es wird erwartet, dass sie sich am Dienstagabend im Gespräch mit dem Journalisten Alexander Osang angesichts der aktuellen Kriegslage zu ihrer Russlandpolitik und der Frage der Lieferung schwerer Waffen an Kiew äußert. In der Einladung zu der Veranstaltung im Berliner Ensemble wird jedenfalls angekündigt, Merkel werde sich „den herausfordernden Fragen unserer Gegenwart“ stellen.
Viel geredet wird wohl auch am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Und dies nicht nur, weil wieder Plenarsitzung ist: Die oppositionelle CDU fordert in einem Antrag, dass das Parlament Schulsenatorin Sabine Busse (SPD) wegen ihrer Amtsführung eine Missbilligung ausspricht. Die CDU-Abgeordneten werfen Busse Desinteresse und fehlendes Engagement für Schulen, Pädagog*innen und Schüler*innen vor. Auch in der eigenen Koalition ist Busse – vorsichtig formuliert – nicht unumstritten: Erst vor Kurzem musste Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) sie vor Kritik aus den eigenen Reihen in Schutz nehmen. Mal schauen, wie lange die frühere Neuköllner Schulleiterin dem Druck standhalten kann.
Wer viel redet (und streitet), darf am Wochenende entspannen. Zum Beispiel bei der 27. Brandenburger Landpartie, bei der man Samstag und Sonntag in allen Regionen Brandenburgs Bauernhöfe, Agrarbetriebe, Gärtnereien, Fischereien, Forstbetriebe und ländliche Kultureinrichtungen besuchen kann. Sportlich und entspannend zugleich wird es dann am Sonntag bei der alljährlichen ADFC-Sternfahrt: Auf 18 Routen rollen wieder Zehntausende Radfahrer*innen aus allen Himmelsrichtungen zum Großen Stern und dem Umweltfest am Brandenburger Tor (ab 11 Uhr). Und dies nicht nur aus Spaß, sondern auch um die Politiker*innen an ihre verkehrs- und klimapolitischen Versprechen zu erinnern.
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