Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“, Schäuble holt sich ein „Spiegel“-Abo und Dobrindts Verkehrspolitik soll wie ein Unfall aussehen.
t az: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Die Sache da, letzte Nacht, in Schweden, ich meine: Schweden! Wer hätte das gedacht!?
Was wird besser in dieser?
Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt, dass die Pkw-Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Können wir die Maut jetzt endlich zu den Akten legen?
Das Gutachten attestiert Dobrindt, er habe „eine mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit“ prima hinbekommen. Das erfüllt Seehofers Auftrag „Mach was Fremdenfeindliches und lass es wie einen Unfall aussehen“. Wie ein Unfall auszusehen ist ein Spezialgebiet von Dobrindts Verkehrspolitik. Nun muss er nur noch der EU erklären, warum die Maut nicht fremdenfeindlich ist, und den Rechtswählern, warum sie es doch ist.
Derweil sondert Andreas Scheuer folgendes CSU-Generalsekret ab: „Bei so viel fachlicher Ignoranz muss man die Frage nach dem Sinn des Wissenschaftlichen Dienstes stellen.“ Das ist unvorsichtig in Zeiten, da Donald Trump dringend verstrahlte Mitarbeiter sucht. Dobrindt bewegt sich auf Linie Merkel, die 2013 versprach „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“ und 2014 noch mal unterstrich: „Um es ganz klar zu sagen: Die Maut steht im Koalitionsvertrag, und sie wird kommen.“ Während also Dobrindt der historische Kompromiss gelingt aus Sackgasse und Einbahnstraße, staunt die Welt über den Comedy-Aspekt, Autos steuerlich zu begünstigen, die die … nun ja … bewährten … zweifelsfreien deutschen Abgaswerte liefern. Hüsterchen.
Nach der Münchner Sicherheitskonferenz ist die Welt sicherer, oder?
Europa hat es sich auch auf Wunsch der USA wegen Ukraine, Baltikum und Syrien ordentlich mit Russland verdorben. Nun verdirbt die Trump-Administration es sich ordentlich mit Europa. Die Mixtur, wonach die Nato mal „obsolet“ sei, dann wieder höhere Militärausgaben gefordert werden, kann man übersetzen: „Ich schmeiß dich aus der Wohnung, wenn du der Mieterhöhung nicht zustimmst.“ Der Pate erhöht das Schutzgeld, und Merkels cooler Move dagegen lautet: „Ja, wir mehr so Zivildienst.“ Sie führt Entwicklungshilfe und Krisenpräventionskosten an und durch die Blume am Bahnhof eben auch ihre „offenen Arme“. Europa wird stets so sicher sein, wie eine ausgeglichene Schaukelpolitik gelingt zwischen Russland und USA. Diplomatie. Ein Wort, bei dem Trump hilflos zum Dolmetscher guckt.
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat im Bundestagsuntersuchungsausschuss Vorwürfe zurückgewiesen, umstrittene Aktiengeschäfte zulasten der Staatskasse zu spät gestoppt zu haben. Es habe sich bei den sogenannten Cum-Ex-Konstrukten um ein „außergewöhnlich komplexes“ Gesetzgebungsverfahren gehandelt. Verstehen Sie ihn?
Schäuble erklärte unter anderem, einige Details sorgfältiger Spiegel-Lektüre zu verdanken. Und dort habe sogar ich es verstanden: Einer besitzt eine Aktie und verkauft sie kurz vor der Dividendenausschüttung. Also verlangt er vom Staat die Steuer auf die Dividende zurück. Ein anderer vermakelt diese Aktie an einen Dritten, und also verlangt auch er die Steuer zurück. Schließlich kann dieser Dritte, der Käufer, auch noch mal die Hand aufhalten. Womit drei Zocker drei Beträge erstattet bekommen, die keiner von ihnen zuvor bezahlt hatte. Werde ich jetzt Finanzminister oder bekomme ich ein Gratis-Abo vom Spiegel?
Soll man jetzt gerade einen Opel kaufen? Oder doch lieber einen VW?
Zur Markteinführung des Mittelklasse-Insignia ruinierte GM den Standort Bochum. Das Erblühen der originellen Modelle „Adam“ und „Ampera-E“ quittiert der Mutterkonzern mit Verkaufsgerüchten. Finstere Mächte mit dem Auftrag, Opel zu demolieren, wären stolz auf diesen Blitzkrieg. Auch bei der Abgasaffäre stand der GM-Ableger nicht im Mittelpunkt, und prompt ist VW neuerdings „Weltmarktführer“. Wenn die 20 Prozent Staatsbeteiligung Volkswagen an solch irrlichterndem Erfolg nicht hindert: Was wäre mit einem Engagement Schäubles bei Opel unter der Maßgabe, es auf Elektroautobau zu justieren ?
Und was machen die Borussen?
Hoch lebe Ex-Borusse Lewandowski. In der 97. Minute schubste er den Ball ins Hertha-Tor, sonst hätte der Unterparteiische noch weiterspielen lassen oder einen Schiedsrichterball für Bayern direkt verwandelt. Da loben wir uns die Wolfsburger, die sich aus Respekt vor der abwesenden „Wand“ den Ball ins eigene Tor löffeln.
FRAGEN: AW, DIR
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Hype um Boris Pistorius
Fragwürdige Beliebtheit
James Bridle bekommt Preis aberkannt
Boykottieren und boykottiert werden
Russischer Angriff auf die Ukraine
Tausend Tage Krieg
Kanzlerkandidat-Debatte
In der SPD ist die Hölle los
Abschluss G20-Gipfel in Brasilien
Der Westen hat nicht mehr so viel zu melden
Verfassungsklage von ARD und ZDF
Karlsruhe muss die unbeliebte Entscheidung treffen