Die Türken und die Drogen

Friedrichshain-Kreuzberg: CDU-Bürgerdeputierter soll sich rassistisch geäußert haben

Die heutige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg verspricht turbulent zu werden. Die Grünen wollen den CDU-Bürgerdeputierten Jürgen W. abwählen lassen. Nach Angaben der grünen Bezirksverordneten Nazire Karaman soll W. Anfang Juli im Gesundheitsausschuss sinngemäß geäußert haben, dass die Türken bei einer Drogenlegalisierung in Deutschland die Oberhand gewinnen würden. Begründet habe W. dies damit, dass Türken aufgrund ihrer Religion keine Drogen nähmen, Deutsche aber mehr Drogen konsumierten, weil sie keine so hohen moralischen oder religiösen Ansprüche hätten. Karaman sieht in dieser Äußerung „Rassismus pur“.

Weil Ausschusssitzungen nicht protokolliert werden, will die CDU zunächst klären, was W. genau gesagt hat. „Unsere beiden Verordneten im Ausschuss können sich nicht genau erinnern“, bedauert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Dummin. „Wenn es sich nicht um eine strafbare Äußerung handelt, kann man Herrn W. nicht wegen seiner persönlichen Auffassung abwählen.“ Es sei zudem „politisch geschmacklos“, dass die Grünen die Abwahl beantragt hätten, ohne zuvor mit der CDU das Gespräch zu suchen. PLU