Die Testpflicht für ReiserückkehrerInnen gilt ab Sonntag

Wer nach Deutschland einreisen will und mindestens zwölf Jahre alt ist, muss ab Sonntag nachweisen, dass er oder sie gegen Corona geimpft, von der Krankheit genesen oder getestet ist. Eine entsprechende Verordnung hat das Bundeskabinett am Freitag im Umlaufverfahren beschlossen. „Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig testen lassen – egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen“, sagte Minister Jens Spahn. „Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden.“

Geimpfte und Genesene bräuchten keinen Test, betonte Spahn. „Geimpfte müssen grundsätzlich auch nicht in Quarantäne.“ Über die Ausgestaltung der Testpflicht für RückkehrerInnen war in der Bundesregierung lange Zeit gerungen worden. In der SPD gibt es Forderungen, neben der neuen Verordnung auch eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg zu bringen.

CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann bezeichnete die Testpflicht als „sinnvoll und notwendig“, damit das Infektionsgeschehen in Deutschland „beherrschbar“ bleibe und „erneute Verschärfungen der Coronaregeln nach der Urlaubszeit“ vermieden werden könnten. Auch Vizekanzler Olaf Scholz begrüßte sie. Bei der Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll dagegen ein Testnachweis für alle nötig sein, Nachweise als geimpft oder genesen sollen dann nicht reichen. Es soll zu „stichprobenhaften“ Überprüfungen durch die Behörden kommen. Kontrollen aller Einreisenden direkt an den Grenzen sind nicht vorgesehen. Die neue Regelung stieß in den Medien und auf Social Media auf viel Kritik, weil sie erst mitten in den Sommerferien kommt, wo viele schon zurückgekehrt sind. (dpa, afp, taz)