Die Scholzdemokraten: Beginn eines Neuanfangs
Euphorie sieht anders aus, von Aufbruchstimmung keine Spur. Nüchtern, geschäftsmäßig, nahezu freudlos wickelte die SPD ihren Parteitag ab, der eigentlich das Signal zur Neupositionierung geben sollte. Ein halbes Jahr nach dem Debakel bei der Bürgerschaftswahl bewies die SPD vor allem zweierlei: Die neue Rolle als nicht regierende Partei ist noch nicht gefunden, und zum Kurs ihres Vorsitzenden hat sie keine Alternative.
Kommentar vonSVEN-MICHAEL VEIT
Deshalb geht diese erste Runde an den Chef. Olaf Scholz geht als Parteivorsitzender gestärkt aus dem Parteitag der Sozialdemokraten hervor. Er bekam das Führungspersonal, das er wollte, und dazu mit zufrieden stellenden Wahlergebnissen. Sein eigenes gehört in die Kategorie, die Politiker „ehrlich“ zu nennen pflegen. Eine Zustimmung knapp über der magischen Dreiviertel-Marke für den Mann an der Spitze ist ein klares Warnsignal der Verprellten, es doch bitte nicht zu weit zu treiben.
Denn bei dem Modernisierungskurs, den Scholz vorgibt, und vor allem angesichts des rasanten Tempos, das er dabei anschlägt, fürchten nicht wenige, auf der Strecke zu bleiben. Der Strukturkonservatismus in der alten Tante SPD ist enorm. Ob der Beharrungswillen größer ist als der Reformstau, wird sich zeigen.
Der Beginn eines neuen Anfangs nach der Vertreibung aus dem Senat wurde gestern dennoch gemacht. Die Riege der alten Herren und traditionellen Flügelkämpen wurde gestutzt, die Generation Scholz sitzt an den Hebeln der Macht.
Und trägt damit auch die alleinige Verantwortung.
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