Die Ostdeutschen und die CDU: Der verwundete Christdemokrat
Annegret Kramp-Karrenbauer führt jetzt die CDU. Für den Brandenburger Uwe Feiler ist das keine gute Wahl. Er fürchtet um die Wahlen im Osten.
Bei Pannfisch und Bierchen hätten sie diskutiert, wie sie beim CDU-Parteitag am Freitag abstimmen wollen. Spahn oder Merz – das war wohl die Frage, lauscht man Feilers Schilderung der feuchtfröhlichen Veranstaltung im Hotel Engel. Von Annegret Kramp-Karrenbauer, AKK genannt, sei unter den elf Männern und sechs Frauen weniger die Rede gewesen.
„Als Vorsitzender der Brandenburger Mittelstandsvereinigung bin ich eher für Merz oder Spahn“, sagt nun also der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler. „Wie ich schließlich abstimmen werde, hängt aber auch von den Reden der Kandidaten ab.“ Die sind für den Nachmittag in der Hamburger Messe geplant. Vorher wird die Vorsitzende verabschiedet, nach achtzehn Jahren erfolgt die moderierte Trennung zwischen Angela Merkel und ihrer Partei. Es könnte emotional werden.
Gefragt nach AKK, fällt dem Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler aus Spaatz im Havelland nicht gerade viel ein. „Also ich find sie gut.“ Ende der Durchsage.
Umso mehr kommt von ihm zu Friedrich Merz. Der stehe für „Aufbruch, Debatte und Reibung“, sagt Uwe Feiler. Er wiederholt, was schon Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Tage vor dem Parteitag über Merz gesagt hatte: dass der „die Ränder einfangen“ könne. Feiler kann sich zudem vorstellen, dass durch einen Parteichef Merz die SPD wieder an Profil gewinnen könnte. Das ist ein nicht unerhebliches Argument. Denn mag die CDU noch so breitbeinig auftreten, sie braucht immer auch noch jemanden zum Koalieren.
Der Osten wollte Friedrich Merz
Was Uwe Feiler an diesem Freitagmorgen sagt, deckt sich mit dem, was auch die CDU-internen Umfragen und vor dem Parteitag durchgestochenen Spins sagen: Der Osten will Merz. Klare Kante statt verhandeln. Wieder mehr alte Bundesrepublik wie nach dem Mauerfall, als westdeutsche Politiker in den Osten einritten und den Menschen dort das altvertraute Gefühl gaben, dass der Staat sich schon um alles kümmern werde.
Die ostdeutsche Gefolgschaft für Merz sollte aber auch ein bisschen versüßt werden, findet Feiler: mit Posten. „Ich wünsche mir einen Generalsekretär aus dem Osten“, sagt er und schränkt gleich ein: „Aber auch im Präsidium könnte es Ostkompetenz geben.“
Die Sache ist kompliziert. In Ostdeutschland wird im kommenden Jahr in drei Bundesländern gewählt. Für den oder die neue Vorsitzende der Bundes-CDU werden Brandenburg, Thüringen und Sachsen zur ersten großen Bewährungsprobe. Schafft die CDU es nicht, die AfD zu übertrumpfen, kann die gesamte innenpolitische Tektonik kippen. Zu hoffen, der Rechtsdrall im Osten ließe die alte Bundesrepublik politisch unberührt, wäre fahrlässig.
Die AfD droht die CDU zu überholen
In Brandenburg, wo am 1. September gewählt wird, liegt die AfD in den Umfragen aktuell mit 23 Prozent vor der CDU und gleichauf mit den Sozialdemokraten. In Sachsen würden 24 Prozent die Rechten wählen, 28 die CDU. Die SPD ist auf 11 Prozent marginalisiert. Und in Thüringen, wo seit 2013 Rot-Rot-Grün regiert, liegen Linke, AfD und CDU nahezu gleichauf bei um die 22 Prozent.
Die Rechten holen im Osten immer weiter auf und greifen nach der Macht. Die CDU muss dort deshalb ein Gegengewicht sein, ein politisch attraktives Angebot für die Wählerinnen und Wähler. Aber wie soll das gehen, wenn die neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird?
Die Saarländerin gilt als Angela Merkels Wunschkandidatin. Dass die Bundeskanzlerin aus Templin im Osten auf eine fast schon selbstverleugnende Weise in ebendiesem Osten verhasst ist, weiß jeder hier. Ein CDU-Chef Friedrich Merz könnte eine neue Erzählung sein, die die LandtagskandidatInnen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen mit in ihre Wahlkämpfe nehmen. Dass er es nicht wird, das weiß an diesem Freitagmittag noch niemand hier in der Messehalle. Nicht einmal Merz selbst. Uwe Feiler hofft noch.
Als Angela Merkel sich um Punkt zwölf Uhr mittags von ihrer Partei verabschiedet, erhebt sich auch Uwe Feiler von seinem Stuhl. Er hat einen guten Blick auf das Podium, vorne sagt Merkel: „Es war mir eine große Freude. Es war mir eine Ehre. Vielen Dank.“
Es ist ein historischer Moment. Von den 72 Jahren Parteigeschichte war die Ostdeutsche Angela Merkel achtzehn Jahre lang Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Zum Abschied hat sie eine für ihre Verhältnisse sehr emotionale Rede gehalten. Sie hat darin ihrer Partei fünf Fragen vorgelegt, die sie sich und den Delegierten aufrichtig beantwortete.
Was hat uns zusammengeführt? Was verdanken wir einander? Was haben wir uns vorenthalten? Warum trennen sich jetzt unsere Wege? Und: Was wünschen wir einander?
Es sind fünf Prüfsteine, die so oder so ähnlich auch in einer Paartherapie geklärt werden könnten. Dies hier ist der Moment des Loslassens. Man spürt, wie ernst es Merkel ist mit ihrer Partei. Wie sie sich in Beziehung setzt, Zweifel benennt, Lösungen herausstellt. Frage um Frage legt sie den Delegierten vor. Die Antworten sind manchmal lustig („Kanzlerin bin ich ja auch noch“). Manchmal kritisch („Wir haben uns gegenseitig nicht geschont, uns etwas zugemutet“). Schließlich, bei der Frage, was man einander wünsche, wird es gefühlig. „Die Zukunft wird uns alles abverlangen“, sagt die scheidende Vorsitzende. Dafür brauche die CDU nicht Missmut, Missgunst und Pessimismus, sondern „Fröhlichkeit im Herzen“. Es ist ein typischer Merkel-Satz, ehrlich und irgendwie aus der Zeit gefallen.
Feilers Erfahrung: Mit Merkel ging’s im Osten bergab
Jetzt steht sie vorn auf der Bühne, der Moment des Abschieds ist da. In Angela Merkels Augen glitzern Tränen, die Mundwinkel zucken, der Applaus ergießt sich in einer lang anhaltenden warmen Welle durch die Messehalle. Auch Uwe Feiler ist gerührt, einer seiner Mitdelegierten weint hemmungslos.
Für Feilers Partei ist es in den zurückliegenden Jahren mit Merkel als Vorsitzender beständig bergab gegangen. In Brandenburg war die CDU noch nie besonders gut aufgestellt. Aber im Bundestagswahlkampf 2017 haben alle Parlamentarier der Unionsfraktion zu spüren bekommen, was es heißt, wenn die verächtliche Rhetorik der RechtspopulistInnen bei der Wählerschaft besser ankommt als jahrelange Sacharbeit. Einen ganzen Sommer ist Uwe Feiler durch seinen riesigen brandenburgischen Wahlkreis Oberhavel-Havelland II getourt, dort hat er gehört, wie die Leute über Merkel redeten: vor allem schlecht, vor allem die Männer.
Er hat an Haustüren geklingelt und in Gasthöfen und auf Feuerwehrfesten gesprochen. In der Morgendämmerung hat er an Pendlerbahnhöfen CDU-Flyer verteilt. Manche reagierten abweisend, viele desinteressiert; Feiler wusste nicht, was er schlimmer finden sollte. Am Wahlabend dann ist Uwe Feiler in seinem Wahlkreis von 37,5 auf 29,9 Prozent abgesackt, 11.000 Stimmen hat er an die AfD verloren, deren Kandidat ist mit 18 Prozent eingelaufen. „Fürs Nichtstun und Blöde-Sprüche-Klopfen“.
Als sich seine Unionsfraktion nach der Bundestagswahl im September 2017 in Berlin wieder trifft, da fehlen insgesamt 65 FraktionskollegInnen. Feiler hat es geschafft. Aber es war knapp. Sie sind jetzt nur noch neun Brandenburger in der Unionsfraktion; von der AfD haben es fünf Abgeordnete ins Parlament geschafft. Ostpolitiker wie Uwe Feiler brauchen dringend eine neue Erzählung, neue Köpfe. Und vor allem: Repräsentanz in der Bundespartei.
Merz wäre eine neue Erzählung. Ein Ostdeutscher als Generalsekretär wäre auch eine. Aber auch diese Hoffnung des Uwe Feiler wird sich noch auflösen.
Uwe Feiler muss sich entscheiden
Als der Applaus für Merkel abgeebbt ist, hat Feiler feuchte Augen. Vor ihm auf dem Tisch liegt eines der orangefarbenen „Danke, Chefin!“-Schilder, die die Parteitagsregie für den medialen Candystorm verteilt hat. Der Abschied war schön. Aber eins ist auch klar: Ab jetzt wird es schmutzig.
Uwe Feiler, CDU Brandenburg
Um halb vier Uhr am Nachmittag sind schließlich die Reden der drei BewerberInnen gehalten. Kramp-Karrenbauer hat nahhaft gesprochen, sich schon mal vorsorglich von Merkel distanziert. Merz ist weit hinter seinen rhetorischen Möglichkeiten zurückgeblieben, obwohl er die verabredete Redezeit deutlich überzogen hat. Und der abgeschlagene Jens Spahn hat tapfer gekämpft. Uwe Feiler muss sich jetzt entscheiden, er muss seine faltbare Wahlkabine vor sich auf den Tisch stellen und einen Namen ankreuzen. Er sitzt auf seinem Platz zwischen den anderen Brandenburger Delegierten und ist durcheinander. „Ich habe jetzt gar kein Bauchgefühl mehr“, sagt er. Und, fast flehentlich: „Schön wäre ja, wenn alle drei was machen könnten.“ Aber ein Parteitag ist kein Wunschkonzert.
Am Ende gewinnt Annegret Kramp-Karrenbauer die Stichwahl gegen Friedrich Merz. Wieder ist es knapp: 517 Delegierte stimmen für die Saarländerin, 482 für den Sauerländer. 51,7 Prozent der Delegierten haben für AKK gestimmt. Das heißt auch: 48,3 Prozent haben sich für Merz entschieden. Noch trägt die gute Stimmung vom Merkel-Abschied. Noch sind alle megastolz auf die gelebte innerparteiliche Demokratie. Noch feiert sich die CDU. Aber eine Siegerin bedeutet eben auch: zwei Verlierer. Und jede Menge miese Stimmung. Wolfgang Schäuble schaut versteinert. Der Coup des Parteigranden, Merkels Kandidatin zu verhindern, ist gescheitert.
Annegret Kramp-Karrenbauer versucht zu retten, was zu retten ist. Sie geht nach vorn ans Mikrofon und bittet ihre beiden Mitbewerber, sich auf Gremienposten zu bewerben. Es wird ein Foto gemacht, auf dem sie zwischen den beiden sie weit überragenden Männern steht. Merz lächelt dünn.
Als er schließlich ans Mikrofon tritt, um zu erklären, ob er für das Amt des Vizeparteivorsitzenden kandidiert, ist der Applaus mehr als herzlich. Merz gratuliert Kramp-Karrenbauer und wünscht ihr „viel Erfolg und Gottes Segen auf dem Weg, den du jetzt vor dir hast“. Er dankt der Partei für die spannende letzte Zeit und bittet sie um Unterstützung für die neue Vorsitzende. „Ich hätte natürlich gern gewonnen“, sagt Merz. Er sei bereit, der Partei auch weiter zu helfen, sagt er und bittet um Unterstützung für Spahn bei der Präsidiumswahl. Dass er, wie von Kramp-Karrenbauer gewünscht, als ihr Vize kandidiert, sagt er nicht. In dieser Minute, 17.05 Uhr am Freitagnachmittag, beginnt die Opfererzählung des Friedrich Merz.
Die Hoffnungen auf Merz sind perdu
Uwe Feiler hat jetzt Zeit zum Reden. Sein Kandidat ist nicht durchgekommen, er will auch keinen hervorgehobenen Posten bekleiden. Aber Feiler ist kein Übelnehmer. Es wird schon weitergehen. Er ist erst seit dreizehn Jahren in der CDU, davon schon fünf Jahre im Bundestag. Für ihn, den geborenen Niedersachsen und rübergemachten Brandenburger, läuft es gut. Er mag die Leute in den Dörfern und Kleinstädten, er spricht ihre Sprache. Seine Familie ist kurz nach der Wende zurück nach Brandenburg gegangen, in das Dorf von Feilers Vater. Im 320-Einwohner-Örtchen Spaatz – Gemeinde Havelaue, Amt Rhinow – hat die Familie eine Landwirtschaft. Sechseinhalb Hektar Acker, dreißig Tonnen Spargel jedes Jahr im späten Frühjahr.
Feilers Frau Gabi führt den Betrieb. „Sie ist die Chefin, ich bin Knecht“, sagt Feiler. Er grinst. Die beiden sind in zweiter Ehe verheiratet, zusammen haben sie ihre Kinder großgezogen. In den sitzungsfreien Wochen beackert Feiler sandigen Spaatzer Boden; nach Feierabend röhrt er mit seinem Trecker quer durchs Dorf zum Vereinsheim rüber, isst eine Bockwurst und trinkt ein Feierabendbier. Er mag es gern harmonisch. Und klar, sagt er, wird er die Siegerin AKK unterstützen. „Ich bin stolz, dass ich hier dabei sein konnte.“ Und: „In anderen Parteien wäre das anders abgelaufen.“
Uwe Feiler, CDU Brandenburg
Seine Hoffnung, den Ostdeutschen im Landtagswahlkampf einen Parteichef Merz präsentieren zu können, ist aber perdu. Auch in den Bundesvorstand hat es kein Ostdeutscher geschafft: die alten Mitglieder sind auch die neuen. Alle fünf kommen aus dem Westen. Ins Präsidium sind gerade einmal zwei Ostler eingezogen: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der 2017 aus dem Bundestag geflogen ist, und Thüringens Landeschef Mike Mohring. Aus dem ebenfalls wahlkämpfenden Brandenburg: niemand. 6.000 Mitglieder hat Uwe Feilers Landesverband; allein das Saarland hat 17.000. Nun ja.
Uwe Feiler versucht es mit Ironie. „Was will man schon erwarten, wenn man aus einem Wolfserwartungsland kommt“. Aber dann wird er eben doch ärgerlich: „Ich wusste, es wird knapp, aber jetzt bin ich enttäuscht. Wir brauchen dringend einen Kulturwandel im Osten. Dieser Blick auf uns wie auf kleine Kinder, die man bevormunden kann, der treibt die Leute auf die Palme.“ Nein, er wird sich heute Abend nicht betrinken, sagt er. Es muss ja weitergehen in der CDU. Und morgen wird ein neuer Generalsekretär gewählt. Vielleicht geht da was.
Die Wahl in Brandenburg kommt nicht nur – sie droht
Am Freitagmorgen tritt die neue Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ans Mikrofon und schlägt den Delegierten Paul Ziemiak als ihren neuen Generalsekretär vor. Der Nordrhein-Westfale und Chef der Jungen Union wurde von Kramp-Karrenbauer geradezu bekniet, den Job zu übernehmen. Er erhält desaströse 62,8 Prozent der Stimmen.
Ziemiak – ein guter Freund von Jens Spahn und Unterstützer von Friedrich Merz – gilt als fleischgewordener Versuch, den gedemütigten konservativen Flügel einzubinden. Hermann Hesse von der Mittelstandsvereinigung wird wenig später via Twitter ätzen, Ziemiak sei Kramp-Karrenbauers „erster Griff ins Klo“. Der Sachse Marco Wanderwitz war als Generalsekretär gehandelt worden. Er findet keine Erwähnung. Kaum jemand, der den Osten im Konrad-Adenauer-Haus vertritt.
Uwe Feiler hat Mühe, seine Enttäuschung zu verbergen. „Wanderwitz wäre ein guter Generalsekretär gewesen“. Es sind die letzten Stunden des Parteitages, von der ganzen Wärme und Geschlossenheit des Vortags ist kaum noch etwas übrig. Vorn auf dem Podium fleht gerade der Chef der mächtigen CDU-Mittelstandsvereinigung Friedrich Merz an. „Lieber Friedrich, bitte bleib bei uns! Wir brauchen dich!“, ruft Carsten Linnemann in den sich leerenden Saal. Delegierte machen sich auf den Heimweg, viele nehmen ihre faltbare Wahlkabine mit, als Erinnerung.
Im Osten ist die AfD der Hauptgegner
Uwe Feiler ist noch da. Er zählt die kommenden Termine an den Fingern ab. Am 26. Mai ist Kommunalwahl in Brandenburg. „Das wird der erste Gradmesser“. Am selben Tag die Europawahl. Und am 1. September schließlich die Landtagswahl.
Feiler schaut hinüber zu den riesigen Delegiertengruppen und sagt: „Im Westen sind vielleicht die Grünen die Gegner, aber im Osten ist das anders. Da ist es die AfD. Die nächste Zeit werde ich damit zu tun haben, meine Basis wieder einzufangen. Wenn die Basis hier gewählt hätte, wäre das Ergebnis ein anderes gewesen.“ Er weiß von Leuten, die wegen Merz’ Niederlage ausgetreten sind – „aber das ist der falsche Weg“.
Uwe Feiler will dranbleiben. Ja, es gehe in den Parteien nach dem Länderproporz, sagt er. „Aber kleinere Verbände muss man auch mitnehmen. Wir haben viele gute Leute, aber keinen an der Spitze.“ Er schaut auf seine Hände und grummelt: „Das ist nicht nur viel Fläche, sondern sind auch viele Menschen.“
Am Abend reist er ab. Zu Hause in Spaatz wartet seine Frau, der Sonntag gehört ihnen beiden. „Nix CDU, nix Politik“, sagt Uwe Feiler, „am zweiten Advent heißt meine Nummer eins Gabi Feiler.“
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