: Die Anderen: Basler Zeitung
■ betr.: Schweizer Blatt zum Bonner Engagement an der Adria
Das Schweizer Blatt dazu:
Verfassungsrechtlich ist die Mission eine Fahrt in den Nebel, dient doch der Einsatz weder der Verteidigung der Bundesrepublik noch der unmittelbaren Erfüllung des Nato-Vertrages. [...] Was passiert, wenn die UNO den Kontrolleuren nach dem Beobachten das Aufbringen von Blockadebrechern befiehlt oder die Entsendung von Blauhelmen beschließt? Dann steht Bonn im Abseits. Denn an militärischen Vollstreckungsmaßnahmen darf sich Deutschland aufgrund der geltenen Verfassungslage nicht beteiligen. Genau da aber liegt der Haken des gestrigen Hauruck-Beschlusses: Die Bundesregierung hat drei Marineflieger und einen Zerstörer entstandt, ohne zu überlegen, was nachher kommt.
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 130 Freiwillige, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
