: Die Anderen: Basler Zeitung
■ betr.: Schweizer Blatt zum Bonner Engagement an der Adria
Das Schweizer Blatt dazu:
Verfassungsrechtlich ist die Mission eine Fahrt in den Nebel, dient doch der Einsatz weder der Verteidigung der Bundesrepublik noch der unmittelbaren Erfüllung des Nato-Vertrages. [...] Was passiert, wenn die UNO den Kontrolleuren nach dem Beobachten das Aufbringen von Blockadebrechern befiehlt oder die Entsendung von Blauhelmen beschließt? Dann steht Bonn im Abseits. Denn an militärischen Vollstreckungsmaßnahmen darf sich Deutschland aufgrund der geltenen Verfassungslage nicht beteiligen. Genau da aber liegt der Haken des gestrigen Hauruck-Beschlusses: Die Bundesregierung hat drei Marineflieger und einen Zerstörer entstandt, ohne zu überlegen, was nachher kommt.
Nur noch 460 – dann sind wir 50.000
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 460 Freiwillge, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
