Deutschland setzt sich durch: Streubomben-Verbot - mit Ausnahmen
Gemischte Bilanz für den Vertragstext zum Streubombenverbot: Zum einen gewährt er viele Ausnahmen - andererseits wird ein Typ mit besonders hoher Blindgängerquote endlich verboten.
Gemischte Bilanz für den Vertragstext zum Streubombenverbot: Zum einen gewährt er viele Ausnahmen - andererseits wird ein Typ mit besonders hoher Blindgängerquote endlich verboten.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Das Verfassungsgericht entschied einwandfrei: Das Recht, gewählt zu werden, gibt es nicht. Trotzdem wäre es kontraproduktiv, die AfD auszuschließen.