: Deutsche Soldaten nach Zaire?
Bonn (taz) – Droht den Bündnisgrünen nach einem Streit um einen Bosnien-Einsatz der Bundeswehr nun eine Debatte um ein mögliches Engagement deutscher Truppen in Zaire? Der parlamentarische Geschäftsführer der Bonner Fraktion, Werner Schulz, sagte am Mittwoch abend, zwar gebe es keine offizielle Anfrage für eine Beteiligung deutscher Soldaten an der Absicherung einer Hilfsaktion für die Flüchtlinge in Zaire. In der Fraktion der Grünen habe weder eine Debatte über einen möglichen Einsatz stattgefunden, noch existiere eine einhellige Meinung dazu.
Seiner Ansicht nach müßte man aber eine solche Debatte führen, wenn deutsche Truppenteile angefragt würden. Er selbst wisse nicht, was er gegen einen Einsatz der Bundeswehr für die Hungernden etwa im Auftrag der UNO einwenden könne. Auch seine Fraktionskollegin Uschi Eid sagte, ein Einsatz deutscher Truppen sei zu diskutieren, wenn er ausdrücklich von der Organisation für afrikanische Einheit (OAU) erbeten werde.
Schulz sagte, seinem Eindruck nach entwickle sich in Zaire ein Völkermord, der der Ermordung von bosnischen Muslimen in Srebrenica ähnlich sei. Er erinnerte an die Äußerung des katholischen Bischofs von Banja Luka bei der Bosnien-Reise einer Delegation der bündnisgrünen Bundestagsfraktion im vergangenen Monat. Der Bischof habe kritisiert, daß auch die deutschen Grünen zuwenig gegen einen neuen Faschismus in Bosnien getan hätten. Schulz sagte, der Bosnien-Einsatz habe gezeigt, daß ein militärisches Engagement keinesfalls immer zur Eskalation eines Konflikts führen müsse. Er habe vielmehr am Ende Frieden gebracht. Philipp Gessler
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
