Deutsche Luftbrücke nach Kurdistan gestartet

■ Zwei Transportmaschinen der Bundesluftwaffe abgeflogen/ Kurden werden jedoch nicht als eigene Volksgruppe anerkannt

Hamburg (dpa/afp/taz) — Die Bundesrepublik hat gestern in verstärktem Maße ihre Hilfe für die aus dem Irak geflüchteten Kurden fortgesetzt. Zwei Transportmaschinen der Bundesluftwaffe mit je 7,5 Tonnen Hilfsgütern an Bord flogen am Morgen vom Fliegerhorst Ahlhorn bei Oldenburg aus zum Sammelpunkt Batman in der Südtürkei ab. Dort begannen sechs Transporthubschrauber mit der Zulieferung von Zelten, Decken, Medikamenten sowie Nahrungsmitteln an die Menschen in den Flüchtlingslagern.

Doch weitere 150 Tonnen Hilfsmaterial des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sollten noch gestern mit einem russischen Großraumflugzeug vom Typ „Antonov 124“ von Köln/Bonn aus nach Diyarbakir geflogen werden. Die zwei Transall- Maschinen der Bundesluftwaffe hatten Feldbetten, Trainingsanzüge und Schlafsäcke aus DRK-Beständen an Bord, teilte ein Sprecher des Fliegerhorstes mit. Von Batman aus werden die Hilfsgüter mit Hubschraubern direkt in die schwer zugänglichen Flüchtlingslager in den Bergen gebracht. Die Bundeswehr hat für die „Operation Kurdenhilfe“ insgesamt 40 Hubschrauber bereitgestellt. Die Bundesluftwaffe will pro Tag mit fünf Transall-Maschinen Hilfsgüter in die beiden Zufluchtsländer Türkei und Iran bringen. Damit könnten nach Klärung der diplomatischen und technischen Voraussetzungen rund 250 Tonnen Güter täglich von den Lufttransportpunkten zur Verteilung in die Flüchtlingsgebiete geflogen werden, so die Hardthöhe in Bonn.

Im Gegensatz dazu will die Bundesregierung die Kurden nicht als eigenständige Volksgruppe mit allen Rechten und Pflichten anerkennen. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gruppe PDS/ Linke Liste hervor. Als eigene Volksgruppe könnten die Kurden einen generellen Abschiebestopp erreichen. In der jetztigen Situation gilt die Einzelfallprüfung der Asylanträge. Einige Bundesländer, darunter Bremen und Niedersachsen, haben einen Abschiebestopp für Kurden erlassen.

Die US-Armee verlegte gestern 161 Soldaten und 15 Hubschrauber vom Typ „Blackhawk“ von Fulda nach Incirlik im Südosten der Türkei. Die Soldaten sollen dort Hilfsgüter ins irakisch-türkische Grenzgebiet fliegen.

Außenminister Genscher sagte, wenn es der internationalen Staatengemeinschaft möglich gewesen sei, zur Befreiung Kuwaits 500.000 Soldaten mit Waffen und Gerät an den Golf zu verlegen, so sollten jetzt auch umfassende Hilfsmaßnahmen in dieser Größenordnung realisierbar sein.