Demo auf Facebook: Klicken gegen Neonazis
Online-Kampf gegen Rechtsextremismus: Auf Facebook wollen mehr als 175.000 Nutzer die NPD-Seite blockieren. Doch inwieweit das Netzwerk gegen die rechte Gruppe vorgeht, ist offen.
HAMBURG taz | Der virtuelle Protest gegen Neonazis hat sich rasant ausgebreitet. In dem sozialen Netzwerk Facebook ruft die Gruppe "Kein Facebook für Nazis" dazu auf, die Seite der rechtsextremen NPD mit Mails und Bildern lahmzulegen. Innerhalb einer Stunde wolle man die NPD-Gruppe "stürmen und spammen, was das Zeug hält", posten die Initiatoren und wünschen sich jede Menge "Multikulti-Kommentare auf die Pinnwand". Die Initiative wuchs binnen weniger Tage auf über 175.000 Freunde an.
Der Online-Kampf gegen Rechtsextremismus ist nur folgerichtig. Unter ihrem Bundesvorsitzenden Udo Voigt versucht die NPD schon lange, politisches Terrain im Internet zu erobern. Sie baut ihre Internetportale modern aus und betreibt auch eine Seite auf einer der wichtigsten Kommunikationsplattformen weltweit, auf Facebook. "Die NPD nutzt nach den Parlamentseinzügen die neu gewonnenen Finanzmittel auch, um im Internet professionell zu erscheinen", sagt Martin Langebach, Rechtsextremismusexperte von der Universität Düsseldorf.
In den vergangenen Jahren hatte Jugendschutz.net, die zentrale Stelle der Bundesländer für den Jugendschutz im Internet, darauf aufmerksam gemacht, dass sich Rechtsextreme gezielt in sozialen Netzwerken verankern - um Meinung zu machen und Zuspruch zu finden. Statt bloß eigene Webangebote zu offerieren, präsentieren sich die Neonazis in offenen Internetoptionen, betonte unlängst Stefan Glaser, der Leiter des Bereichs Rechtsextremismus bei Jugendschutz.net.
Nicht nur Facebook haben die Rechten im Visier. Sie versuchen auch bei anderen Netzwerken wie SchülerVZ, StudiVZ, MeinVZ, oder StayFriends ihre Ziele zu präsentieren. In der Märzausgabe der NPD-Monatszeitung Deutsche Stimme rief die Partei erneut unter dem Titel "Die NPD in der virtuellen Welt" auf, diese Portale zu nutzen. "Die besten hierfür sind", schrieb ein Funktionär, "VZ, Wer-kennt-wen, Jappy, Spin und StayFriends." Und er betont: "So wird erst möglich, dass Ihr von möglichst vielen Menschen entdeckt, kennengelernt und kontaktiert werdet." Ihr Motto: "Raus in den Kampf mit modernen Kommunikationsmitteln!" Praktisch für die NPD ist auch, dass viele der Netzwerke bei jungen Menschen sehr beliebt sind.
Vor etwa einem halben Jahr stellte die NPD bei Facebook ihre Seite "NPD-Die-soziale-Heimatpartei" online. Vor wenigen Tagen vermeldete sie stolz: "Es ist geschafft: NPD (…) hat jetzt mehr als 1.000 Facebook-Fans."
Der Protest bei Facebook brauchte einige Anlaufzeit, wuchs dann aber umso schneller. Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus vor 65 Jahren, wurde eine Facebook-Gruppe gegründet, die mit ganzem Namen "Kein Facebook für Nazis - NPD-Seite löschen" heißt. Schon einen Tag später hatte sie 500 Mitglieder. Inzwischen kommen auf jeden NPD-Freund über 100 Gegner.
Inwieweit das Unternehmen Facebook gegen die NPD-Page vorgeht, ist offen. In den Nutzungsbedingungen wird die Löschung rechtsextremer Inhalte nicht explizit erwähnt. Allerdings hat Facebook Anfang des Jahres eine Gruppe von Studenten einer englischen Universität gelöscht, die ein Trinkspiel nach Adolf Hitler benannten und 12.000 Fans gewinnen konnten. Dass zivilgesellschaftliches Engagement in Netzwerken wirkt, ist erwiesen: Bei StudieVZ gelang es, Rechtsextreme durch anhaltende Proteste zu vergraulen. In den VZ-Netzwerken sind Rechtsextreme und entsprechende Inhalte mittlerweile verboten.
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