Debatte Krieg statt Politik: Kein Frieden, nirgendwo

Zu den größten Irrtümern der vergangenen Interventionen gehört die Überzeugung, militärische Stärke könne politische Konzepte ersetzen. Darunter müssen jetzt die Syrer leiden.

Nach einer Bombendetonation in Kabul. Bild: reuters

Dass man durch Schaden klug werde, gehört zu den ebenso unbeirrbar geglaubten wie längst widerlegten Kalendersprüchen. Wie sich - auch - am Verlauf jenes Abschnitts des Krieges in Afghanistan zeigt, der vor zehn Jahren mit Bombenangriffen der US-Luftwaffe begann. Nach nur wenigen Wochen, am 13. November 2001, wurde die afghanische Hauptstadt Kabul damals kampflos besetzt.

Die westliche Welt jubelte und hielt die Angelegenheit für erledigt. Die wenigen, die in Deutschland vor einer Beteiligung der Bundeswehr gewarnt hatten, wurden mit Häme und Verachtung überschüttet - im günstigen Fall galten sie als naiv, im ungünstigen Fall als ideologisch verblendet. Es war nicht mehr modern, militärische Mittel für ungeeignet zur Lösung politischer Probleme zu halten. Der Begriff des gerechten Krieges wurde wieder salonfähig.

Schnell stellte sich heraus, dass die Angelegenheit keineswegs erledigt war. Sie ist es bekanntlich bis heute nicht. Dennoch wiederholte sich das Szenario nur wenig später: Die USA begannen am 20. März 2003 gemeinsam mit einer "Koalition der Willigen", zu der Deutschland nicht gehörte, mit dem Krieg gegen den Irak, den sie am 1. Mai nach der Eroberung von Bagdad für beendet erklärten. Vorschnell, wie sich zeigte.

Aus Schaden wird man klug? Schon 1992 hatten US-geführte Truppen, die im Auftrag der UNO im vom Bürgerkrieg zerrissenen Hungerland Somalia gelandet waren, die zunächst widerstandslose Besetzung der Hauptstadt Mogadischu mit einem leichten Sieg verwechselt. Zwei Jahre später zogen die westlichen Militärs geschlagen ab, die sich als Friedensbringer gesehen hatten und bald zur Kriegspartei mutiert waren. Sie hinterließen einen Scherbenhaufen. Eine Friedenslösung für den zerfallenen Staat ist bis heute nicht in Sicht.

Libyens Zukunft ungewiss

Zeugt es von unbegründetem Pessimismus, wenn man eine ähnlich düstere Zukunft für Libyen zumindest für möglich hält? Seit die Aufständischen mithilfe von Nato-Truppen den langjährigen Diktator Muammar al-Gaddafi von der Macht vertrieben haben und ihren Sitz am 25. August dieses Jahres in die Hauptstadt Tripolis verlegten, halten ausländische Mächte - und offiziell auch die Vereinten Nationen - den Bürgerkrieg für beendet.

Es wäre erfreulich, wenn sie recht behielten. Das komplizierte Machtgefüge innerhalb Libyens gebietet Zweifel an dieser Interpretation der Entwicklung. Die trübe Geschichte gescheiterter Interventionen seit dem Ende der bipolaren Welt lässt zumindest einen Schluss zu: Angesichts der unbestreitbaren militärischen Überlegenheit der Interventionskräfte ist den inneren Verhältnissen der jeweils betroffenen Länder niemals genug Aufmerksamkeit geschenkt worden.

Westliche Politiker konnten - und können - sich offenbar gar nicht vorstellen, dass die Eroberung einer Hauptstadt nicht gleichbedeutend ist mit der Kontrolle eines Landes. Dass also die innere Dynamik eines Staates, der niemals den Sprung zum zentral verwalteten Industrieland geschafft hat, nicht vergleichbar ist mit der einer führenden Industrienation. Andere, meist sehr komplizierte und für Außenstehende nur schwer durchschaubare Mechanismen spielen stets eine wichtige Rolle.

Fehlerhafte Einschätzungen

Diese Erkenntnis allerdings bedeutete, wenn sie sich denn durchsetzte, nicht zwangsläufig mehr als eine Änderung der jeweiligen Militärstrategie. Wäre die Intervention in Somalia erfolgreich gewesen, hätte man regionalen Zentren wie Kismayo und Bosaso von vornherein größeres Augenmerk gewidmet? Vielleicht. Vielleicht auch nicht.

Fest steht: Die ausländischen Mächte hielten jedes Interesse an Details der Binnenverhältnisse seinerzeit für überflüssig. Sie haben dafür teuer bezahlt. Und dennoch nichts daraus gelernt. Der grobe Denkfehler fast aller Militärinterventionen seit dem Ende der bipolaren Welt wurzelt jedoch nicht in erster Linie in strategischen Irrtümern, sondern vor allem in der festen Überzeugung, militärische Stärke könne politische Konzepte ersetzen. Lange vor den ersten Angriffen auf Taliban-Stellungen in Afghanistan war die Tatsache bekannt, dass die Machtverhältnisse in Pakistan wesentlichen Einfluss hatten auf die Verhältnisse im Nachbarland.

Konsequenzen daraus wurden nicht gezogen. In den letzten zehn Jahren haben sich die Konflikte innerhalb der Atommacht Pakistan zugespitzt. Und dennoch tun westliche Staaten noch immer so, als ließen sich die Probleme Afghanistans isoliert betrachten - und lösen. Statt endlich dem indisch-pakistanischen Dialog verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen, ohne den eine Stabilisierung Pakistans nicht möglich sein wird. Und somit auch keine Friedenslösung für Afghanistan.

Moskau und Peking übergangen

Zugegeben: Mit einem solchen Ansatz lassen sich keine Schlagzeilen machen. So wenig, wie es mit dem Versuch möglich gewesen wäre, Russland und China in die Entwicklung Libyens einzubeziehen. Was für eine Chance wurde hier arrogant vertan! Die beiden Mittelmächte hatten eine Resolution des UN-Sicherheitsrates passieren lassen, der eine Flugverbotszone über Libyen vorsah. Kaum war dies beschlossene Sache, erklärten Westmächte dreist und deutlich, dass es in Wahrheit um einen Regimewechsel in Tripolis gehe.

Anders ausgedrückt: dass Peking und Moskau über den Tisch gezogen worden waren. Kann es vor diesem Hintergrund wundernehmen, dass jeder Versuch einer gemeinsamen Resolution gegen die syrischen Machthaber scheitert? Nein. Derzeit sterben in Syrien jeden Tag vor allem deshalb Zivilisten, weil die Mächtigen der Welt eine Einigung für überflüssig halten. Was für ein Pech für die Betroffenen.

Was wäre die Folge gewesen, wenn stattdessen jede einzelne Aktion in Libyen in Absprache mit Russland und China erfolgt wäre? Eine Stärkung der UNO, vielleicht sogar eine brauchbare Vorbereitung auf eine überfällige Reform des Völkerrechts. Das hat sich erledigt. So, wie sich - zumindest vorläufig - die Hoffnung erledigt hat, dass die Probleme Afghanistans politisch gelöst werden könnten. Wenn man sich überlegt, wie Historiker künftiger Zeiten die Gegenwart beurteilen, dann wird man schamrot.

Comments

[hto]

@Udo Lippert

Ja glaubst du denn die "Demokratie" durch leichtfertig-kapitulatives Kreuzchen auf dem Blankoscheck ist kein Regime der Diktatur des Kapitals - von der die Araber sicher nur Träumen können?!

[Udo Lippert]

Sie schreiben Regimewechsel, geht es in Lybien nicht um die Schaffung einer Demokratie?

[taztest]

MILITÄRISCHE INTERVENTIONEN - KEIN FRIEDEN, NIRGENDWO?

Die Ressentiments von Frau Gaus zur Thematik "Humanitäre Militärintervention" sind leider bekannt. NIEMAND redet darüber, dass Krieg Politik ersetzen könne. Frau Gaus baut einen billigen Popanz auf, um ihn bequem einwerfen zu können.

Es ist bezeichnend, dass die Autorin Jugoslawien und Kosovo stillschweigend übergeht.

Und auch Afghanistan ist nicht einfach nur ein einziges Negativresultat eines blinden militärischen Einmarsches des Westens. Die LeserInnen und die Autorin mögen doch z.B. einmal die entsprechenden Zwischenberichte der Bundesregierung zu Afghanistan zur Kenntnis nehmen. (Die Beschreibung der Lage Afghanistans ist dort mitnichten rosig, aber der positive Vergleich zur Episode des Taliban-Regimes eben doch auch absolut nicht zu leugnen!) Richtig ist allenfalls in dem Zusammenhang, dass in der Tat Pakistan viel zu lange viel zu sehr mit Samthandschuhen angefasst wurde.

Die Beurteilung der Autorin zu Libyen ist einfach nur noch als weltfremd zu bezeichnen.

Selbstverständlich war die Entfernung des Gaddafi-Terror-Regimes, dessen oberster Repräsentant wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom IStGH in Den Haag gesucht wird, richtig angesichts der vollständigen Uneinsichtigkeit dieses Despoten.

China und Russland jetzt als quasi eingeschnappte Nationen zu sehen, die nun deshalb keine Syrien-UN-Resolution mittrügen, ist, mit Verlaub, kindisch. China und Russland verfolgen schlicht simple Machtinteressen, haben im Übrigen den NTC in Libyen längst anerkannt, und sind für ihre UN-Blockade bezüglich Syrien einfach nur vollständig selbst verantwortlich. DAS muss gegeisselt werden und nicht durch vulgärpsychologisches, verständniserheischendes "Russland-China-Verstehertum" substituiert werden. So zimperlich sind Russland und China nicht. Aber vielleicht ist der Autorin hier auch nur einfach eine Übertragung unterlaufen und sie hat ihre eigene verkappte "Eingeschnapptheit" zum Mass der Dinge gemacht.

[Xoakh]

Es zeigt sich immer wieder, dass die Pazifisten recht hatten: Gewalt verursacht Gewalt.

[Krampe]

Was wäre passiert, wenn China und Russland in die Entscheidungsfindung in Libyen eingebunden gewesen wären? Wir hätten einen Haufen linker wie rechter Schreiberlinge, die zur Zeit das scholllatoursche Mantra vom Araber, der die Gaddafi-Peitsche braucht, wiederkäuen würden. Diese zutiefst dem Nationalstaat verpflichtete Denkhaltung ist der linke Sündenfall des arabischen Frühlings und wird nicht dadurch besser, dass Leute wie Zizek es eigentlich besser wissen müssten.

[Bernd Goldammer]

Tapetenwechsel bei der TAZ? Ihr habt schon des ganze Porzellan zerschlagen.

[Josef Riga]

Genau so ist es!

[Ulrich Fuchs]

Das ist doch Unfug. Russland und China wurden nicht über den Tisch gezogen, sondern haben von Anbeginn der ganzen Chose mehr oder weniger deutlich gemacht, dass ihnen der Kerl da auch auf den Sack gehe, dass sie zwar nicht mitziehen wollen, wenn man die sich bietende Gelegenheit jetzt nutze, den von der weltpolitischen Spielfläche verschwinden zu lassen, dass sie aber stattdessen gedenken einfach mal ein bisschen in die andere Richtung zu sehen. Übersetzt aus dem Diplomatischen: Westen, mach mal.

In Syrien haben sie aber Interessen. Also macht der Westen da eben nicht. So einfach ist die Welt halt leider manchmal.

[Peter Pan]

Sehr guter Artikel, noch mehr davon und ich abonniere die taz :-).

Ganz im Ernst - hier wird korrekt analysiert dass militärische Interventionen nur noch floskelhaft dem eigenen Volk begründet werden. Eine Analyse von Fehlern und ein echter argumentativer Diskurs findet in der Politik kaum noch statt.

Ich würde gern häufiger und noch lieber etwas längere Analysen der Autorin in der taz lesen.

[Hautmann Vernunft]

Die Autorin scheint zu vergessen, dass gemeinsame Politik mit China und Russland machen auch höchst komplex ist. Schliesslich haben bei Länder Angst einen Präzedenzfall zu schaffen, der ihre eigenen unterdrückerischen Auseinandersetzungen im Inland betrifft.

Der Debattierclub UN hat aus eigenen Antrieb noch nie etwas gebacken bekommen.

[Webmarxist]

Die Staatengemeinschaft muss einsehen dass sich mit Gewalt, keine Probleme lösen lassen. Sie sollten vielmehr, miteinander darüber reden, anstatt gegeneinander zu kämpfen. Denn Gewalt erzeugt Gegengewalt.

[master]

Es gibt keinen Frieden, weil es gar nicht gewollt ist. Destabilisierung ist das oberste Ziel der Westmächte.

[vic]

Bravo!

Ein verdammt guter Beitrag, der meine Sicht der Dinge exakt wiederspiegelt.

[Manfred Hulverscheidt]

Weitsichtig und erhellend. Danke für soviel Klarheit. Macht die taz wieder etwas lesenswerter.

[Adam Berlin]

Ein kluger Text! Nur in einem Detail bin ich anderer Meinung: Bei der Libyen-Resolution wurden die Russen und Chinesen gewiss nicht naiv über den Tisch gezogen. Sie haben ihr eigenes Spiel gespielt. Bei den Russen könnte man es sich mit dem Kampf zwischen Medwedew und Putin erklären. Denkbar, dass die Chinesen an eigene "humanitäre Kriege" zur Sicherung ihres Imperiums denken.

[csx]

Derzeit sterben in Syrien vor allem deshalb jeden Tag Zivilisten, weil Assads Soldaten auf sie schießen.

[Lukas]

Was wäre die Folge gewesen, wenn stattdessen jede einzelne Aktion in Libyen in Absprache mit Russland und China erfolgt wäre?

Eine zahn- und folgenlose Resolution der UNO, ein Massaker in Bengasi und eine Fortsetzung der Gaddafi-Diktatur auf unabsehbare Zeit.

[Richard Detzer]

Der Artikel hat so schön begonnen. Kein Frieden, nirgendwo. Dem kann man angesichts der aktiven Verhältnisse in der Weltpolitik zustimmen. Danach findet grob gesagt, ideelles Scheitern statt.

Einfach nur Vorwürfe gegen Kriegsparteien zu schleudern, ist ein billiges Konzept von sogenannten Friedfertigen, um sich bequem vor jeder Auseinandersetzung zu drücken. Gründe dafür werden nicht genannt.

So auch hier. Die kriegführende Partei ist der Aggressor, der uns mit Krieg und nicht Frieden überschwemmt. Krieg ist also Schuld, Frieden nicht. Daß eine Kriegspartei westlichen Ursprungs nicht agiert, weil sie Krieg führen will, kein Wort darüber.

Meines Wissens agiert eine westliche Kriegspartei nach wie vor konsequent, wenn sie Krieg führen muß. Sie agiert nicht weil es Spaß macht, andere Völker zu unterdrücken. Das an die Adresse Rußland und China. Schön, daß wir darüber einmal ein Wort verlieren.

Wahrheit ohne Einblick ist, was am Ende zum glücklichen Umgang mit Friedensinteressen führen soll. Wenn wir nach einem Krieg nur mit der Umsetzung einer Demokratie glänzen können, wie sich hierzulande abzeichnet, wird der Krieg eben weiter geführt.

Ich sage, gehen wir auch nach Syrien. Dann sehen wir, wie sich der gordische Knoten löst. Angesichts dessen, was sich im Frieden abzeichnet, ist mir Krieg lieber. Schön, daß wir darüber ein Wort verlieren.

[Bert Sesam]

Vielleicht sind ja Kriege "irgendwo" auch austauschbar...aber eure Fotos sollten deshalb nicht beliebig gekennzeichnet oder verwendet werden: Stammt das Verwendete nun aus Kabul oder dem Irak? Und wieso fängt der Artikel mit dem Verweis auf Syrien an? Wenn schon die Zeitungen so viele Ungereimtheiten veröffentlichen, dann braucht man sich über das Fehlen von Konfliktlösungen kaum noch zu wundern.

[Madeleine H]

Eine ausgesprochene Expertin, welche im Alleingang den Weltfrieden gebracht hätte, wenn man sie nur gelassen hätte. Politiker sind wirklich unfähig zur Diplomatie, dabei ist sie doch so einfach, jeder TAZ-Journalist zieht mit Leichtigkeit ein hervorragendes Rezept aus der Tasche.

[nirgend wo]

Wo gibt es denn politische Konzepte die überhaupt mehr als einmal (wenn überhaupt) funktioniert haben ?

Bei Trittin-Schröder RotGrün oder Wowi-Künast ?

Oder bei der Linken die bisher keine Liste der "10000000 wichtigsten Fehler der DDR die wir bei unserem Leben garantiert niemals wiederholen werden" ?

Oder bei Timoschenko ? Karsai ? Chavez ?

Die Linke in bösen Demokraturen und nicht im superguten Deutschland baut fast immer wie die Rechte immer nur einen eigenen Parteistaat auf Kosten der Bürger auf und subventionisiert die eigene Klientel-Bonzen-Firmen wo man nach Abwahl fette Pöstchen bezieht.

Echte Konzepte gibt es nirgendwo. Es fehlt der Steve Jobs der die Handies und TVs neu erfindet. Leider wird man als Privatperson für alles mögliche abgemahnt.

Denn legale konstruktive Ideen ohne Krieg, ohne Zwangsarbeit, ohne noch mehr Schulden, ohne Sozialeinschnitte und Schikanierung gäbe es genug. Aber kaum verfolgungsfreie Orte für Verkündung neuer Konzepte anstatt nur neuer Minister-Listen auf Volkskosten. Denn Korruption und Miswirtschaft wären weniger und Transparenz wäre mehr. Und das will ja keiner, der Geld kriegt und keine Leistung liefert.

[el jumbo]

Danke!Das schlimmste an der Betrachtung durch zukünftige Historiker wird sein,dass wir,die einen solchen Artikel schon seit Jahren im kopf tragen, uns die frage gefallen lassen müssen, warum wir kaum etwas dagegen unternommen haben!Werden ausgerechnet wir dann wieder sagen, wir hätten nichts gewusst und alles viel zu spät erfahren?

[Jared J. Myers]

Frau Gaus geht von der Voraussetzung aus, all die militärischen Interventionen der letzten Jahre hätten irgend etwas mit Moral oder der Durchsetzung irgendwelcher Bürger-, Frauen-, Menschenrechte oder Freiheiten zu tun. Dies ist nirgends der Fall.

- Der Zweite Golfkrieg von 1990 diente dem Erhalt der "Stabilität": Man hatte einerseits Angst vor einer Vereinnahmung der östlichen Teile des Irak durch die dort beheimateten Schiiten; andererseits wollte man "our rogue" Hussein seine limits zeigen. Also signalisierte "unsere" Botschafterin Mrs. Glaspie Herrn Saddam freie Hand zur Invasion Kuweits und verschaffte dem Westen die causa belli. Anschließend durfte sich Saddam Hussein über die Schiiten hermachen, und schließlich hungerte man den Irak über ein Jahrzehnt lang aus.

- Auch die Zerschlagung Jugoslawiens hatte geostrategische Gründe. Ein funktionierender sozialistischer Staat mitten in Europa? - Undenkbar!

- In Somalia landeten mit den ersten marines gleich die Geophysiker an, um - was wohl - zu erkunden. Allerdings fanden sie keine höffigen Strukturen im Untergrund.

Der wesentliche Grund für die in der Tat total verunglückte Somaila- "Intervention" war jedoch, die Einfahrt in das Rote Meer zu kontrollieren - für den Welthandel seit der Existenz des Suez-Kanals eine essentielle Verbindung. Jetzt versucht man's wieder mit "Atalanta"; allerdings mit höchst mäßigem Erfolg.

- Die Invasion in Afghanistan war bekanntlich die Antwort auf einen von wem auch immer mit Flugzeugen ausgeführten Anschlag gegen New York. Von mir nach dem Grund des Dortbleibens gefragt, antwortete ein dort stationierter Offizier:"To stay there". In Kurzflugentfernung zu Indien, Pakistan, China, Russland...

- Irak, der Dritte? Libyen? Vielleicht demnächst Iran? Die Gründe sind offensichtlich und haben nichts mit Menschenrechten zu tun. Die müssen nur herhalten zum Einlullen der eigenen Bürger.

[Hari Seldon]

Hallo Frau Gaus, Nach den vielen idiotischen Artikeln im TAZ in den letzten Wochen (insbesondere bezüglich Libyen), bin ich jetzt echt positiv überrascht. Ihr Artikel ist ein guter Beweis dafür, dass bei TAZ der gesunde Menschenverstand noch nicht ganz verlorengegangen wäre. In einem nächsten Schritt könnten etwas tiefergreifende Analysen kommen.