Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Und zu dem albernen Gerede von angeblichen Übersetzungsfehlern hier nur mal ein aktuelles Beispiel für Drohungen aus dem Iran gegen Israel: http://www.thetower.org/2261-iranian-official-we-reject-the-existence-of-any-israeli-on-this-earth/
Egal, wie man zu dem Atomdeal steht, in dem Punkt, dass in Deutschland kaum darüber diskutiert wird und dass seine Inhalte kaum bekannt sind, ist Herrn Weinthal auf jeden Fall Recht zu geben. Und das ist schon beschämend für ein Land, zu dessen Staatsräson doch die Sicherheit Israels gehören soll. Umso mehr gebührt der taz Dank dafür, dass sie Herrn Weinthal die Gelegenheit geboten hat, mit diesem Beitrag die Position Israels darzulegen.
Beim lesen der Kommentare könnte man fast glauben einige Leser haben ein Problem mit dem Land israel.
Woran liegt das?
@ben sobel An Ihnen
@Werner W. :D
im Prinzip egal ob Israel oder Iran, es dürfte allen bekannt sein, sobald di erste Bombe gezündet wird, gibt es kein Israel oder Iran mehr, sondern nur noch totes Land!
Ahmadinejad sagte nie "Israel muß von der Landkarte verschwinden". Dies wurde falsch übersetzt. Was er sagte, war: "Das Besatzungsregime Israels muß Geschichte werden." Kleiner Unterschied, nicht?
"Ist der Iran ein Land das man im Auge behalten sollte? Ja.
Ist er ein Land von dem eine Gefahr ausgehen könnte? Ja.
Wird er innerhalb der nächsten Jahre zur gefährlichen Atommacht die Israel ausradieren wird? Nein." - Da kann ich @Derschreiber nur zustimmen. Gefährlich für die Region sind beide: Israel und Iran. Allerdings mit einem Unterschied: Israel hat die Atombombe und ist dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten. Iran hat die Bombe nicht und ist Mitglied jenes Vertrages. Und selbst wenn es eines Tages diese Waffe haben sollte: Gibt es dann eine "gute", nämlich israelische, und eine "böse", nämlich iranische Atombombe? Ich halte Herstellung und Besitz solcher Waffen grundsätzlich für verbrecherisch, alle Staaten, die meinen, sich diese Waffen leisten zu müssen, handeln gegen die Interessen der Menschheit. Da sollte man keine Unterschiede machen, sondern sich für Reduzierung und Abschaffung all dieser Waffen engagieren.
Yes, we can.
Peinlich offene dümmliche Propaganda . Hätte eigentlich in der Taz nichts zu suchen .
@APOKALYPTIKER Ich würde noch etwas weiter gehen und sagen, es handelt sich hier um Kriegstreiberei.
Ein Großteil der bekannten Anlagen (Natanz, Fordow) sind für die friedliche Nutzung von Atomenergie unbrauchbar und im besten Fall eine Verschwendung.
Und natürlich werden in Deutschland Teile hergestellt, die für die Herstellung von Atomwaffen nützlich sind oder sogar dazu bestimmt sind. Genau so wie man in Deutschland komplette Fabriken für die Herstellung von Pestiziden kaufen kann, die auch für die Giftgasherstellung verwendet werden können.
Auch interessant ist zu vermerken, daß bei einigen (@Rolf Voigt) eine israelische Sichtweise grundsätzlich Propaganda sein MUß.
Ob die Entscheidung der US-Regierung für dieses Vertragswerk richtig oder falsch ist, wird erst frühestens in 10 bis 15 Jahren herauskommen.
Tatsache aber ist das die Grundlage des ganzen Vertragswerkes der Bau von Atomwaffen ist. Dies geht aus vielen Formulierungen des Vertragswerkes klar hervor, die von den Iranern selber in das Abkommen hineingebracht worden sind.
So hat - als eines von vielen Beispielen - der Iran gefordert, daß im Reaktor Arak weiterhin " „Heiße Zellen, abgeschirmte Zellen oder abgeschirmte Handschuhboxen in einer Größe von bis zu 6 Kubikmetern“ gebaut und betrieben werden. mit denen bislang militärisches Plutonium 239 gewonnen wird. Der Iran hat sich verpflichtet für eine Übergangszeit kein Plutonium zu gewinnen (lediglich „zerstörungsfreie Nachbestrahlungs-Untersuchungen“ ) aber später damit fortzufahren. Abgesehen davon das es schweirig bis unmöglich ist ob eine derartige Nachbestrahlung wirklich nicht doch der Plutoniumgewinnung dient hat sich damit der Iran ausbedungen weiterhin an der Forschung und Ausbildung für die Gewinnung von NUR militärisch verwendbarem Plutonium 239 arbeiten zu dürfen.
Derartige Techniken sind nach dem NPT explizit verboten und AKW-bauende Nationen wie Japan und Südkorea haben solche Forschungsprogramme nicht.
Die Israelische Regierung sollte sich um die Lösung des Nahostkonflikts kümmern und nicht wie üblich um Ihre Wiederwahl...
Seit ich Nachrichten schaue, gibt es eine Meldung die wohl mindetstens einmal im Quartal kam. "Experten sagen: Iran steht kurz vor der Fertigstellung der Atombombe!"
Und dann kam eine Zeitspanne zwischen 3 und 12 Monaten in der Iran angeblich seine Bombe hat.
Nur zur Erinnerung: Der Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, Israel nicht.
(Obwohl ich als israelisches Staatsoberhaupt in dieser Region auch nicht auf die Atombombe verzichten würde.)
Ist der Iran ein Land das man im Auge behalten sollte? Ja.
Ist er ein Land von dem eine Gefahr ausgehen könnte? Ja.
Wird er innerhalb der nächsten Jahre zur gefährlichen Atommacht die Israel ausradieren wird? Nein.
Und als kleine Belustigung, ein Artikel aus dem Postillon von 2012: http://www.der-postillon.com/2012/01/iran-feiert-seit-20-jahren-kurz-vor.html
"Seit ich Nachrichten schaue, gibt es eine Meldung die wohl mindetstens einmal im Quartal kam. "Experten sagen: Iran steht kurz vor der Fertigstellung der Atombombe!""
Wie weit der Iran dabei tatsächlich ist, wissen wir gar nicht. Das weiß niemand und womöglich sogar die iranische Führung nicht.
Wenn die aber noch nicht so weit gekommen sind, liegt das z.T. eben an den Sanktionen, die offensichtlich einiges erschwert haben.
@derSchreiber Köstlich. Vielen Dank für den Hinweis!
"Das iranische Regime bemühte sich in Deutschland bis Ende Juni 2015 trotz der Sanktionen aktiv und gezielt um Nuklear- und Raketentechnologie."
Der Iran produziert sowohl Nuklear-Reaktoren als auch Raketen. Genauso wie viele europäische Staaten, von daher wüsste ich nicht was an den Versuchen moralisch fragwürdig sein sollte. Immerhin hat der Iran zu keinem Zeitpunkt versprochen die Sanktionen zu achten, warum sollte er auch? Sie verstossen vor allem auch gegen den Atomwaffensperrvertrag, in dem sich Deutschland verpflichtet hat die zivile Nutzung der Kernenergie in allen anderen Unterzeichner-Staaten zu unterstützen.
Zudem wundert mich die Implikation das der Iran àusgerechnet in Deutschland nach Komponenten für Atomwaffen suchen würde. Oder habe ich eine politische Entscheidung verpasst, und Deutschland baut inzwischen an eigenen Atomwaffen?
Auch nach 12 Jahren angestrengter Suche hat offensichtlich noch niemand einen eindeutigen Hinweis auf die Fortführung des iranischen Atomwaffenprogramms nach Unterzeichnung des Sperrvertrages gefunden, wenn man sich das ständige auftretten von "Kann auch verwendet werden" und "Kann nicht ausgeschlossen werden" und "Der Westen verdächtigt" in der Berichterstattung über den Iran so anschaut. Vielleicht wäre es mal an der Zeit einem Staat, der seit Jahrhunderten keinen Krieg mehr angezettelt hat, ein wenig mehr Vertrauen zuzustehen?
Teil 2:
Sie spielen mit Ängsten. Was hat die Zahl von 700 Hinrichtungen mit dem Atomdeal zu tun? Iran ist eine Diktatur. Das ist keine Neuigkeit. Aber was hat das mit Atomdeal zu tun?
Jetzt wird es ganz schön billig:
"Laut Wikileaks aus 2008 hat das Regime seit der Gründung der „Islamischen Republik“ zwischen 4.000 und 6.000 Lesben und Schwule staatlich ermorden lassen."
Sie haben Google. Suchen Sie einen einzigen Beweis dafür, dass in den letzten Jahren jemand wegen Homosexualität hingerichtet worden ist. Ich verlange nicht mehr als einen Beweis. Bei einer Bevölkerung von 80 Mio. und dem Mindestanteil von 10% Homosexuellen müssten doch die iranischen Machthaber täglich zigtausende Menschen umbringen!
"150 Milliarden Dollar wird der Iran aus dem geschlossenen Abkommen erlösen."
Nicht erlösen. Das ist das unrechtmässig zurückgehaltene Geld des iranischen Volkes. Das gehört Iran.
"Ein großer Teil des Geldes wird an den syrischen Diktator Baschar al-Assad und die libanesische Terrormiliz Hisbollah fließen, damit diese ihren Krieg gegen die syrische Bevölkerung weiterführen können."
Ein Großteil, also über 50%? Wo haben sie diese Information her? Und wenn ic mich nicht irre, sind die genannten gruppen die einzigen, die IS in Syrien bekämpfen.
Teil 1:
Ein unerträglicher Artikel. Der könnte direkt aus den Federn eines Fox-News-Kommentators oder dem Namensvetter des Autoren, nämlich Bibi, kommen.
Dieser Artikel hat nur ein Ziel: ein Land zu dämonisieren. Herr Weinthal dieser Zug ist abgefahren - zum Glück. Den von Ihnen gewünschten Krieg wird es nicht mehr geben.
Wollen wir die Fakten zusammen durchgehen? Na dann los!
Sie schreiben:
"Dabei steht nun fest, dass Iran innerhalb von zehn Jahren Nuklearwaffen bauen kann."
Wo steht das Fest? Sie haben es behauptet, bitte auch mit Fakten füttern.
Sie schreiben:
"Was das vor allem für Israel bedeuten kann, hat das iranische Regime der Welt in den vergangenen Jahren immer wieder deutlich gemacht: Der jüdische Staat soll von der Landkarte verschwinden."
Sie spielen hier mit Absicht mir Worten und hoffen auf falsche Schlussfolgerung von Lesern. "Von der Landkarte verschwinden", wurde oft genug erläutert, im Sinne der Auflösung aber nicht Auslöschung! Sie haben doch Google. Finden Sie für die Leser, ein einziges Zitat eines Verantwortlichen der aktuellen iranischen Regierung, der auch angedeutet hätte, man würde Israel und seine Menschen "physisch" auslöschen oder töten und zwar im Erstschlag und nicht als Antwort auf eine zuvor ausgesprochene Drohung aus Israel.
Sie zitieren den Verfassungsbericht von 2014 bezüglich Irans Versuch an Atomtechnik und auch an Raketentechnik zu kommen, und den Hinweis, dass man die Technik auch für Nuklearwaffen verwenden könnte. Ja, "Dual-Use" gibt es auch beim Küchenmesser. Sie zitieren aber nicht die Geheimdienste von USA, die allesamt sagen, es gebe keinen Beweis dafür, dass Iran sich für den Bau einer Atomwaffe auch nur entschieden hätte.
Es ist schon erschreckend, dass die israelische Propaganda auch in der TAZ eine offene Plattform findet.
Von den Verstößen Israels und der USA gegen die Menschenrechte mal ganz abgesehen: Warum soll sich ein Iran nicht gegen die atomare Bedrohung aus dem Westen wappnen? Auch die iranische Regierung muß ihre Leute gegen potenzielle Angreifer schützen.
Ungeordnete Gedanken, die mir beim Lesen des Artikels gekommen sind:
Seit wann ist die taz ein Forum für transatlantischen Mainstream? Gibt es nicht genügend andere Medien, denen der Autor seine eindimensionale Sicht anbieten kann? Oder hat der Weggang von Ines Pohl in die Heimat der grenzenlosen Unzumutbarkeiten einen unbeleuchteten Hintergrund?
Seit wann brauchen übrigens die US-Amerikaner Nachhilfeunterricht in Sachen Interessenvertretung? Als Speerspitze der globalen Destabilisierung wissen sie doch ganz genau, ob eine Intervention oder auch ein Vertrag ihren Interessen dient. Nicht jedes Detail erschließt sich gleich sofort.
Seit wann ist die taz ein Forum für transatlantischen Mainstream?
.
Ist doch mal ganz interessant auch eine ANBDERE Meinung zu lesen:-))....Predigten unterscheiden sich von Diskursen... wie? :-))
.
In einem Leserumfeld wie ich es das TAZ unterstelle, ist es doch kein Problem, in diesem Kommentar "Einseitigkeit" auslassen wichtiger Gedanken, unausgewogenheit zu finden.
.
Was ein "Kommentar" micht schlechter macht denn er, so habe ich es gelernt ist ein "Meinungsbeitrag!"
.
Der o.a. Beitrag vertritt mMn. eine sehr "einseitige" Sicht der Sitation im Nahen- mittelen Osten.
.
Die Möglichkeit, das durch die Einbeziehung des Irans vielleich in dieser Region etwas mehr "Frieden" sein könnte lässt er aus.
.
Ausserdem wird die "GROSSE Chance" diese Gegend grundsätzlich zu einer Atomwaffenfreien Zone zu machen, gar nicht mehr gesehen.
.
Wie gesagt: Kommentar, Tendenz, ... verständlich;-) .... wenn man sich von dem "urdeutschen Refelex" ... es stand in der Zeitung, war im TV .. ist damit WAHR! lösen kann.
.
Gruss
Sikasuu
@Sikasuu Ich stimme Ihnen darin zu, dass die Einseitigkeit des Artikels die Chancen des Vertrages für eine atomwaffenfreie Zone völlig ausblendet. Dies liegt offenbar nicht im Interesse von Herrn Weinthal.
Das kann sehr spannend dann werden, weil die Chance dann besteht, sich besser zu erkennen und eben dadurch logischerweise sein Gegenüber. Bei Menschen mit traumatischen Kindheitserfahrungen ist dieser Prozess oft schwerer, da das dann zwangsläufig zu den traumatischen Erlebnissen führen könnte, logischerweise. Erlebnisse, die zuvor ausgeblendet wurden. Ich behaupte nicht, dass das einfach ist. Darin aber liegt die Chance großen Glücks auch, zumindest für Momente. Allein diese Momente sind es wert!
Teil 2
Das ist aber das, was wir oftmals als erstes aberzogen bekommen. "Der Esel nennt sich immer zuerst!" , könnte das wohl sehr gut verdeutlichen (die gefühlte Schrumpfung der Bedeutung des Gesagten, könnte, nach meiner Meinung, auch mit dem „kleingemacht“ werden wieder in der Kindheit zu tun haben. Deshalb auch da schon beginnen, die Kinder ernst und wichtig zu nehmen und ihre Meinung respektieren) Darin kann ein Schlüssel liegen, meines Erachtens, der Mut, sich, seine Meinung als wichtig wahrzunehmen und es entsprechend dann dem anderen auch zuzugestehen. Meine Erfahrungen sind, dass all unsere Aussagen, egal zu welchem Thema, immer auch einen persönlichen Bezug haben, die auch mit unseren Erfahrungen, auch schon in der prägenden Kindheit zu tun haben. Sogar die politische Position hat, nach meiner Überzeugung, auch mit unseren Kindheitserfahrungen zu tun. Schlechte Erfahrungen mit Autoritätspersonen in der Kindheit, führen manchmal zu einer Abwehr von Menschen, die, offensichtlich oder auch vermeintlich, Macht besitzen, es kann auch zu Verzerrungen in der Wahrnehmung der Macht einzelner Menschen kommen und zu Überreaktionen führen, weil getriggerte Kindheitsohnmachtsgefühle sehr intensiv sein können, oder aber , es kann auch zu einem verstärkten Machtbegehren führen, zur Kompensation von Ohnmachtserfahrungen. All das hat auch Einfluss auf unsere Kommunikation. Wenn ich mich bedroht fühle, manchmal auch schon dadurch, dass ein anderer etwas anderes dazu sagt, reagiert der Mensch mit Abwehr- und Schutzverhalten, statt mit Neugierde zum Beispiel. Auch sollte die Sprachkultur sich dahingehend ändern, dass ruhig einmal öfter nachgefragt wird: „Wie hast du das gemeint, ich habe es so empfunden.
Einen Aspekt, der mir wichtig erscheint, habe ich noch ausgelassen, bzgl. der Macht. Nämlich den des Machtmissbrauches. Ihn nicht zu erkennen oder ihn nicht zuzulassen, kann meines Erachtens auch mit alten Erfahrungen zusammenhängen, beispielsweise bei traumatischen Erfahrungen. Ein Prozess kann dann auch der der Ausblendung und des Schönredens sein, das sind dann oftmals so automatisierte Mechanismen, dass sie dem/der Betroffenen erstmal nicht bewusst sind, wenn aber sie/er sich auf den Weg macht, kann das wieder lokalisiert und seiner ursprünglichen Zeit zugeordnen werden und neue Verhaltensweisen eingeübt werden. (das kann ein sehr schmerzhafter Prozess sein aber auch beglückender. Es beginnt allerdings mit dem Schmerz, den es auszuhalten gilt, meist der Einstieg in die (traumtische) Situation in der man ausgestiegen ist, das zu begreifen kann helfen sich vorzubereiten und es auch auszuhalten) Dieser Mechanismus des Ausblendens und Schönredens, der ursprünglich dem Schutz der zerbrechlichen, kindlichen Seele galt, arbeitet aber irgendwann gegen diesen Menschen selbst. Da dieser Mensch eben automatisiert ausblendet, nicht wahrnimmt, schönredet wenn er abermals in irgendeiner Form missbraucht und schlecht behandelt wird. . Es fällt diesen Menschen äußerst schwer, zu erkennen ob jemand es wirklich gut mit ihm meint und bemerkt kaum, dass ihn jemand schlecht behandelt, wegen eben dieses Mechanismus. Immer wieder auch gilt, wie im Kleinen so im Großen. Es hat auch Einfluss auf die Gesellschaft, denn so gehen diese Menschen ja auch in die Gesellschaft.
Auch da gibt es dieses Gegenstück wieder, wo der Machtmissbrauch selber ausübt und reinszeniert wird als gelerntes Muster und zur Kompensation wieder. Und so könnte dann auch gut sichtbar werden, wie sehr diese verschiedenen Mechanismen sich gegenseitig bedingen. Das eine wäre ohne das andere nicht möglich. So verstehe ich das.
Teil1
Gewalt als Lösung beginnt schon in der Kindheit, wenn Kinder körperlich gezüchtigt werden, da beginnt es und wird verinnerlicht, denn die Aussage die darin enthalten ist, ist ja ganz eindeutig die, dass Gewalt eine Lösung sein kann und eben auch akzeptiert wird!!! Sie setzt sich in der Kommunikation fort, auch die Sprache ist zu oft von Angriff und Verteidigung, einer Kriegssprache, geprägt. Drohungen bewirken oftmals das Gegenteil. Das Gegenüber fühlt sich in die Ecke gedrängt, reagiert mit Schutz und Abwehrverhalten, in Form wieder von Drohungen, der Kreislauf beginnt. Warum nicht Ohnmacht auch mal zulassen, statt Machtbegehren zur Kompensation immer und immer wieder forcieren?. Das Muster sollte hinlänglich bekannt sein. Druck erzeugt Gegendruck, Gewalt erzeugt Gegengewalt. Es beginnt, nach meiner Überzeugung oft auch mit einer falschen Kommunikation, deshalb finde ich es wichtig, dass Kommunikationsforscher und -Wissenschaftler mit ins Boot geholt werden. Wichtig ist, nach dem was ich gelernt habe, in der Kommunikation bei sich zu bleiben, im Kleinen wie im Großen. Beispiel: Besser: "Ich nehme es so wahr.“, als: "Es ist so!" Zu oft ist die allgemeine Ausdrucksweise zu pauschalisierend und von einem Über-Ich geprägt, irgendeine übergeordnete Instanz, die keiner wirklich kennt. Erst wenn jeder, auch in der Ausdrucksweise, bei sich bleibt, erst dann können die vielen Positionen sichtbar werden und auch verstanden werden, nach meiner Meinung. Zuerst kann das richtig Angst machen, weil die Positionen, gefühlt, in der Bedeutung schrumpfen, da Allgemeingültigkeit wegfällt, und der persönliche Bezug viel deutlicher wird, da gehört Mut dazu. .
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Debatte Atomdeal mit dem Iran: Die falsche Hoffnung
Entweder ein Deal mit dem Iran oder es gibt Krieg. Diese Rechnung hat US-Präsident Obama aufgemacht. Seine Argumentation greift zu kurz.
Hat sich Obama mit dem Atomdeal verrechnet? Foto: dpa
Unlängst machte Philipp Ackermann, die Nummer zwei der deutschen Diplomaten in den USA, gegenüber der amerikanischen Zeitung Politico deutlich: „In Deutschland gibt es keine Debatte über den Iran-Deal. Nicht im Parlament und nicht in der Zivilgesellschaft.“
Er bedauerte das jedoch nicht, sondern war vielmehr stolz auf die unkritische Akzeptanz der Wiener Vereinbarung zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland und dem Regime in Teheran. Dabei steht nun fest, dass Iran innerhalb von zehn Jahren Nuklearwaffen bauen kann. Was das vor allem für Israel bedeuten kann, hat das iranische Regime der Welt in den vergangenen Jahren immer wieder deutlich gemacht: Der jüdische Staat soll von der Landkarte verschwinden.
Dennoch gibt es hierzulande tatsächlich keinerlei Diskussion über das Abkommen. Mehr noch: Es wird nicht einmal über die gravierenden Nachteile des Deals informiert. Stattdessen finden sich Kommentare, die auch noch auf antisemitische und antiamerikanische Stereotype zurückgreifen. So wie der Beitrag von Bernd Pickert in der taz vom 26. Juli, in dem die proisraelische Vereinigung Aipac als „eine Art ständiger Geldautomat für US-Wahlkämpfer“ bezeichnet wird.
Auch von einer „notwendigen Emanzipation“ der USA von Israel ist die Rede – als bestimme der jüdische Staat die amerikanische Politik. Mit Analyse hat das nichts zu tun, mit antijüdischer Stimmungsmache dagegen leider umso mehr.
In deutlichem Kontrast dazu läuft in den Vereinigten Staaten eine hitzige Debatte über das Wiener Abkommen. Je mehr sich die Amerikaner über die Details des 159 Seiten umfassenden Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) informieren, umso stärker wird ihre Opposition gegen die Vereinbarung. Die Skepsis und das Misstrauen gegenüber der Obama-Regierung steigt sowohl im Kongress als auch in der Bevölkerung, weil der amerikanische Präsident einige „Side Deals“ des Vertrags nicht publik macht. Für eine Regierung, die sich als die transparenteste in der amerikanischen Geschichte versteht, ist das eine fragwürdige Haltung.
Zwei wichtigen Umfragen zufolge lehnt dann auch eine Mehrheit der Amerikaner den Iran-Deal ab. Nach einer Erhebung der Quinnipiac University in Connecticut sind 57 Prozent der US-Bürger dagegen und nur 28 Prozent dafür. Laut CNN/ORC wollen 52 Prozent, dass der Kongress gegen die Vereinbarung stimmt, und 44 Prozent, dass er sie annimmt.
Dass der Iran nach Nuklearwaffen strebt, ergibt sich auch aus dem Verfassungsschutzbericht des Jahres 2014. Darin heißt es: „Nachdem die vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) festgestellten illegalen iranischen Beschaffungsversuche in Deutschland in den letzten Jahren beständig angestiegen sind, befinden sie sich auf einem auch im internationalen Vergleich quantitativ hohen Niveau. Dies gilt vor allem für Güter, die im Bereich Nukleartechnik eingesetzt werden können. Im Jahr 2014 stellte das BfV eine steigende Zahl iranischer Beschaffungsversuche im Bereich des von dem Staat betriebenen ambitionierten Trägertechnologieprogramms fest, das auch dem Einsatz von Kernwaffen dienen könnte.“
Weiterhin nukleare Ambitionen
Kurz vor der Einigung von Wien war aus deutschen Sicherheitskreisen zu erfahren, dass der Iran seine atomaren Ambitionen trotz aller Gespräche aufrechterhalten wird. Vonseiten einer Geheimdienstquelle hieß es: „Man sollte angesichts der Verhandlungen annehmen, dass der Iran seine Aktivitäten einstellen wird. Aber trotz der Gespräche gibt es in dieser Hinsicht keine Kehrtwende.“
Mit anderen Worten: Das iranische Regime bemühte sich in Deutschland bis Ende Juni 2015 trotz der Sanktionen aktiv und gezielt um Nuklear- und Raketentechnologie. Eine brisante Information, über die in den deutschen Medien jedoch nichts zu erfahren war.
Im Zusammenhang mit dem JCPOA hat die Obama-Regierung versprochen, dass die Inspektoren ungehinderten Zugang zu iranischen Nuklear- und Militäranlagen haben werden – „anytime“ und „anywhere“. Das hat sich jedoch als leeres Versprechen entpuppt. Denn vor einer Inspektion muss erst ein bürokratischer Prozess ins Rollen gebracht werden, der einen Zugang aller Voraussicht nach erst 24 Tage später ermöglicht. Genug Zeit für das iranische Regime, um etwaige Spuren von Beschaffungsaktivitäten zu verwischen.
700 Todesurteile in diesem Jahr
Zudem hat das Regime bereits angekündigt, den Inspektoren keinen Zugang zu bestimmten militärischen Anlagen zu gewähren. Damit setzt es seine betrügerische Linie bezüglich seines Nuklearprogramms fort, und nichts deutet darauf hin, dass sich daran künftig etwas ändern wird.
Und das, obwohl es unter dem angeblich moderaten iranischen Präsidenten Rohani deutlich mehr Hinrichtungen gibt als zu Zeiten Mahmud Ahmadinedschads. Fast 700 Todesurteile wurden bereits vollstreckt, mit über 1.000 Hinrichtungen bis Ende dieses Jahres rechnet Amnesty International. Laut Wikileaks aus 2008 hat das Regime seit der Gründung der „Islamischen Republik“ zwischen 4.000 und 6.000 Lesben und Schwule staatlich ermorden lassen.
Wie gleichgültig es vielen Unternehmen ist, dass im Iran die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, lässt sich gut am Beispiel des österreichischen Kranherstellers Palfinger erkennen. Dessen CEO, Herbert Ortner, hat den Iran als „Hoffnungsmarkt“ bezeichnet. Dass daran vor dem Beginn der Sanktionen Menschen aufgeknüpft wurden – unter anderem an einem Kran seines Unternehmens –, sagte er nicht.
150 Milliarden Dollar wird der Iran aus dem geschlossenen Abkommen erlösen. Ein großer Teil des Geldes wird an den syrischen Diktator Baschar al-Assad und die libanesische Terrormiliz Hisbollah fließen, damit diese ihren Krieg gegen die syrische Bevölkerung weiterführen können.
US-Präsident Barack Obama hat eine falsche Rechnung aufgemacht: entweder der Iran-Deal oder Krieg. Vielmehr wird die Kriegsgefahr durch die Vereinbarung erst recht steigen. Es bleibt vorerst nur die Hoffnung, dass der Kongress das Abkommen ablehnt.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Benjamin Weinthal
ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Nichtregierungsinitiative Foundation for Defense of Democracies in Washington. Er ist auch Europakorrespondent der Jerusalem Post.
Themen