Dänemark reagiert auf hybride Bedrohung: Alarmglocken in Kopenhagen

Dänemarks militärischer Nachrichtendienst bewertet die Lage nun eindeutig. Russland führe einen hybriden Krieg gegen Dänemark und den Westen.

Eine Drohne unterwegs über Kopenhagen Foto: Leonhard Foeger/reuters

Härnösand taz | Gerade erst haben Europas Regierungsspitzen die dänische Hauptstadt Kopenhagen nach zwei Tagen Gesprächen über die Sicherheitslage verlassen, da aktualisiert Dänemark seine eigene Bewertung: Russland führe einen hybriden Krieg gegen Dänemark und den Westen. Zu diesem Schluss kommen der Militärische Nachrichtendienst (FE) und das Verteidigungsministerium des Landes.

FE-Chef Thomas Ahrenkiel und Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen informierten die Öffentlichkeit am Freitagmorgen auf einer Pressekonferenz, die der dänische Rundfunk DR live übertrug. „Russland nutzt aggressiv militärische Mittel, um uns unter Druck zu setzen, ohne die Grenze zu einem bewaffneten Konflikt nach traditionellem Verständnis zu übertreten“, sagte Ahrenkiel. Die Menschen in Dänemark sollten in der Angst leben, dass es zu einem bewaffneten Angriff kommen könnte.

Diese Gefahr bestehe aber weiterhin nicht, betonte der Verteidigungsminister. Ein Krieg nach traditionellem Verständnis wäre für Russland zu groß, ist die Auffassung des Militärgeheimdienstes. Die Sorge sei aber, so Ahrenkiel, dass Russland mit hybriden Angriffen die Grenzen zwischen Frieden und Krieg schrittweise verschiebe.

Die Bedrohungen würden ihm zufolge in den kommenden Jahre weiter steigen. Derzeit gilt vor allem die Gefahr von Sabotageakten gegenüber dem dänischen Militär als hoch. Zu den Drohnen-Vorfällen der vergangenen zehn Tage gab es wenig Neues: Die Ermittlungen liefen weiter, hieß es. An der Umschreibung, dahinter stecke ein „fähiger Akteur“, hielt der Verteidigungsminister auch am Freitagmorgen noch fest.

Das Gesamtbild betrachten

Es sei das Merkmal eines hybriden Krieges, dass man nicht sagen könne, wer hinter einzelnen Vorfällen stehe, betonte Ahrenkiel. Es sei deshalb wichtig, das Gesamtbild zu sehen, und das zeige „dass Russland einen hybriden Krieg gegen uns führt“, sagte er.

Er berichtete etwa von russischen Kriegsschiffen, die dänische Schiffe mit Drohgebärden daran hindern wollten, die Schifffahrt in ihren Gewässern zu überwachen. „Wenn da ein russisches Landungsfahrzeug südlich von Langeland vor Anker liegt, kann das so sein, weil es eingreifen will, wenn wir versuchen, ihre Fahrzeuge der Schattenflotte zu stoppen“, sagte er.

Die russischen Ziele seien klar. „Sie wollen uns dazu bringen, die Unterstützung für für die Ukraine einzustellen“, sagte Ahrenkiel, „und uns daran hindern, Entscheidungen zu treffen, die gegen ihre Interesse gehen und Russlands Wirtschaft weiter schaden.“

Am Freitag gab Dänemark zudem bekannt, dass zwei seiner F-35-Kampfjets in Bereitschaft versetzt worden seien, als Teil der Nato-Truppenverstärkung „Eastern Sentry“ zum Schutz von Polen und der Nato-Ostflanke. Die dänische Fregatte Niels Juel werde außerdem in der Ostsee patrouillieren.

Niederlage für Finnland

Die Nato-Verstärkung war eine Reaktion auf den Vorfall im September, als russische Drohnen in den polnischen Luftraum eindrangen – wenige Wochen, bevor die ersten Drohnen über Dänemark den Flughafen von Kopenhagen lahmlegten.

Ebenfalls am Freitag wurde klar, dass Finnland eine Niederlage im juristischen Kampf gegen Sabotageakte vom vergangenen Dezember erlitten hat. Wie der finnische Rundunk Yle berichtete, gab ein Gericht in Helsinki der Verteidigung dreier Besatzungsmitglieder des Öltankers Eagle S recht, die wegen schwerer Sabotage und Störung der Telekommunikation angeklagt waren.

Sie sollten für die Zerstörung von Unterseekabeln durch einen über den Meeresgrund geschleiften Anker verantwortlich gemacht werden. Die Anklage hatte argumentiert, dass Finnland direkt von der Tat betroffen gewesen und deshalb zuständig sei. Das Gericht urteilte hingegen im Sinne der Angeklagten. Die finnische Gerichtsbarkeit sei nicht zuständig, weil die mutmaßliche Sabotage in internationalen Gewässern erfolgt sei.