: DSU-Gemeinderäte ausgetreten
Meerane — Eine Freie Wählervereinigung haben sieben DSU-Gemeinderäte in Meerane gebildet. Der Bürgermeister der Stadt, Dr.Peter Ohl, bisher ebenfalls DSU, erklärte, daß alle elf Meeraner DSU-Gemeinderäte — das Parlament der über 21.000 Einwohner zählenden Stadt hat insgesamt 35 Abgeordnete — aus ihrer Partei ausgetreten sind.
In einer Erklärung der Fraktion heißt es dazu, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei eine DSU-Mitgliedschaft eher hinderlich für eine erfolgreiche Kommunalpolitik. Sie lastet dies vor allem inneren Streitigkeiten in der oberen Parteispitze an. Ohl wie auch der Meeraner Maschinen- und Stahlbau-Firmenchef Günter Rosenowski äußerten nachdrücklich ihren Willen zu von Parteiinteressen freier Kommunalpolitik.
Der Satzungsentwurf für die Wählervereinigung — in Anlehnung an Erfahrungen aus Baden- Württemberg und mit Unterstützung der Partnergemeinde Lörrach bei Basel erarbeitet — stehe zur Registrierung an. Danach wolle man im gesamten Stadtgebiet wirksam werden.
Von den rund 12.000 Meeranern im erwerbsfähigen Alter sind rund 40 Prozent ohne Arbeit. In Hoffnung auf die VW-Sachsen-AG- Nähe steuert die Stadt energisch auf die Errichtung eines Gewerbeparkes für die Autozulieferindustrie und andere Unternehmen zu. Mit der Deutschen Reichsbahn stehe man über einen Gleisanschluß in Verhandlung. adn
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
