DGB zu Folgen der Coronakrise: „Da wird Druck gemacht“

Viele Betriebe versuchen in der Coronakrise mit Erpressung Vorteile zu erzielen, sagt DGB-Vorstand Christian Hoßbach. Er rät, zu klagen.

Eine Verkäuferin bei Edeka in Zeiten von Corona Foto: dpa

taz: Herr Hoßbach, der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert aktuell angesichts der Corona-Pandemie einen Schutzschirm für Geringverdienende und Familien in der Krise, um sich gegen Krisengewinnler behaupten zu können. Wer sind denn Krisengewinnler?

Christian Hoßbach: Uns sind viele Beispiele aus verschiedenen Branchen bekannt geworden, in denen Arbeitgeber versuchen, aus der aktuellen Krise einen Vorteil zu ziehen. Fälle in denen Druck auf den Einzelnen gemacht wird, aber auch Fälle, in denen kollektiv schlecht mit der Belegschaft umgegangen wird. Da haben einige ihren ganz eigenen Ausnahmezustand beschlossen und lassen geltendes Recht links liegen.

Was heißt das konkret?

Viele Chefs wollen ganz dringend einen neuen Arbeitsvertrag mit schlechteren Konditionen machen und setzen ArbeitnehmerInnen die Pistole auf die Brust, angesichts der CoronkKrise zu unterschreiben – mit der Begründung, dass die Einnahmesituation derzeit so schlecht sei. Das ist so ein typischer Fall, den wir sonst nicht erleben. Bei Kurzarbeit versuchen viele Unternehmen, die Informations- und Beteiligungsrechte der Betriebsräte zu umgehen. Einige gehen direkt erpresserisch vor und drohen unverhohlen mit größtmöglichem Druck: „Wir erwarten, dass ihr das sofort unterschreibt, sonst gibt es eine Entlassungswelle.“ Da heißt es dann „Friss oder stirb!“.

Christian Hoßbach, Jahrgang 1963. Volkswirt, seit 1985 DGB-Mitglied und Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Berlin-Brandenburg.

Wie versuchen Chef:innen, das ihren Beschäftigten zu verkaufen?

Da wird nicht viel erklärt, da wird Druck gemacht. Teilweise legen Vorgesetzte einen Zettel auf den Schreibtisch, den man sofort unterschreiben soll – „Ich bin mit Kurzarbeit einverstanden“ –, ohne jede Konkretisierung, ohne Bedenkzeit. Noch krasser sind natürlich Absenkungen von geltenden Löhnen, die genauso erreicht werden sollen. Das ist schlicht illegal. Wir können da nur raten, sich Unterstützung zu holen und nichts zu unterschreiben! Eine Änderung des Arbeitsvertrags ist ja kein Haustürgeschäft, wo ich eine Waschmaschine kaufe, aber immerhin stornieren kann. Und das ist immer noch nicht alles: Im kollektiven Bereich wird versucht, längst vereinbarte Tariferhöhungen auszusetzen.

Wie geht es den Azubis?

Gemischtes Bild: Die meisten Unternehmen verhalten sich korrekt, aber wir haben Fälle, in denen auch Auszubildende einfach in Kurzarbeit geschickt werden. Aber Kurzarbeit gilt nicht für Auszubildende. Die hängen dann komplett in der Luft, weil auch die Berufsschulen ausfallen, selbst wenn es vereinzelt digitale Angebote der Schulen gibt.

Wie sollen sich Ar­beit­neh­me­r:in­nen während der Corona-Pandemie denn am besten wehren? Groß protestieren geht ja nicht, weil Demos und Versammlungen von mehr als 10 Personen derzeit verboten sind.

Es ist eine schwierige Si­tua­tion. Da können wir nur erwarten, dass die Politik nicht nur die öffentliche Ordnung und die Gesundheit, sondern auch das Arbeitsrecht schützt. Die Grundregeln von Demokratie und vernünftigem Umgang im Arbeitsleben müssen weiter gelten. Es gibt in Deutschland eine sehr entwickelte Kultur, Konflikte gemeinsam zu besprechen und zu lösen. Es kann nicht sein, dass jetzt Verbände oder einzelne Arbeitgeber die Krisensituation einseitig ausnutzen.

Welche Gegenmaßnahmen können Beschäftigte konkret treffen, was raten Sie?

Wir machen den Leuten natürlich Mut, im Zweifel auch zu klagen. Gewerkschaftsmitgliedschaft hilft dabei. Dafür müssen die Gerichte weiter funktionieren. Es muss möglich sein, das Recht durchzusetzen. Schlecht ist, dass Betriebsversammlungen und Aktionen wegen der Einschränkungen praktisch nicht stattfinden können: Gewerkschaften sind Mitgliederorganisationen, die sich in realem Miteinander und Solidarität ausdrücken. Im Moment versuchen wir, so gut es geht, unsere Mitglieder durch Ratgeber und Info-Angebote zu unterstützen, und natürlich durch den Rechtsschutz und gute Tarifverträge zu Kurzarbeit. Ich hoffe, dass wir, wie schon häufig, in der Krise überzeugen können.

Nun ist es aber auch so, dass eine Rezession unausweichlich scheint. Den Firmen werden Aufträge wegbrechen, Produktionen müssen wohl lahmgelegt werden. Die Einnahmesituation der Betriebe dürfte also auf längere Sicht wirklich schlecht sein, und nicht immer dürfte also ein hohles Erpressungsszenario vorliegen.

Keine Frage, die wirtschaftliche Lage ist in vielen Branchen heftig eingebrochen. Unser Wirtschaftssystem ist immer wieder durch Krisen geprägt – das ist nichts Neues. Die Coronakrise kam sehr plötzlich, unvorbereitet und umso heftiger. Die Frage ist also: Wie gehen wir damit um? In vielen Betrieben funktionieren etablierte Muster der Zusammenarbeit, da entstehen halbwegs faire Lösungen für Kurzarbeit. Aber im Moment sehen wir eben auch, dass insbesondere viele kleinere Betriebe und deren Geschäftsführer sich zum ersten Mal mit einer solchen Situation auseinander setzen müssen und, zurückhaltend gesagt, übers Ziel hinausschießen.

Sie haben gerade geniest, Herr Hoßbach. Sind Sie denn gesund so weit? Wie wirkt sich Corona auf die Gewerkschaftsarbeit des DGB aus?

Mir geht’s gut, danke der Nachfrage. Wir haben hier noch keine Fälle, aber klar kann das bald passieren. Wir haben vorsorglich unsere Besetzung ausgedünnt und machen viel mobile Arbeit – auch von zu Hause. Es sind komische Tage, eigentlich waren wir mitten im offensiven Gestalten. Jetzt rödeln wir den ganzen Tag gegen Verschlechterungen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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