Coronaleugner in Kreuzberg: Mobilisierung durch Provokation

Coronaverschwörer buhlen um Aufmerksamkeit und wollen am Samstag durch Kreuzberg ziehen. Gegenproteste formieren sich.

Coronaleugner demonstrieren in Berlin

Coronaleugner in Berlin Foto: dpa

BERLIN taz | Es ist ein Ruf nach Aufmerksamkeit, eine Provokation: Am kommenden Samstag wollen C­ornal­eug­ne­r:in­nen mit einer Demonstration durch Kreuzberg ziehen. Startend vor der Australischen Botschaft am Märkischen Museum soll es über Kottbusser und Hallesches Tor bis zum Marheinekeplatz gehen. Hinter der Ankündigung, mitten durch den Kiez mit seinem widerständigen, linken Selbstverständnis zu ziehen, steht mit der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand die Pionier-Gruppierung der Coronaproteste, die immer verzweifelter um Aufmerksamkeit buhlt.

Der Verein um den Verschwörungsideologen Anselm Lenz baut dabei auf die Unterstützung der Szene: Aufgerufen haben die Berliner Querdenken-Gruppe und der Ortsverband der Partei Die Basis ebenso wie die aktionistische „Freedom Parade“ um ihren Anheizer Captain Future und der Zusammenschluss „Freie Linke“. Auch ein Autokorso soll sich am Samstag von Friedrichsfelde aus nach Kreuzberg bewegen. Doch die organisatorische Vielfalt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Mobilisierungsfähigkeit der Szene in Berlin zuletzt nahezu zum Erliegen gekommen ist. Kaum eine der weiterhin zahlreichen Veranstaltungen verbuchte mehr als wenige Dutzend Teilnehmer:innen.

An der Ankündigung einer „Großdemo“ darf also getrost gezweifelt werden. Die Bewerbung in den einschlägigen Kanälen entfaltet bislang überschaubare Dynamik. Auch dürften gleichzeitig stattfindende, ähnlich gelagerte Versammlungen in Hamburg, Frankfurt/Main und Wien überregionale Anreisen verhindern. Die Polizei teilte auf Anfrage mit, dass für den Aufzug, der zwischen 13 und 19 Uhr geplant ist, 1.000 Teil­neh­me­r:in­nen angemeldet sind. Zu einem möglichen Verbot der Versammlung äußerte sich die Polizei nicht, „da Veranstalter und Versammlungsbehörde noch in Absprache sind“.

Auch linke Kenner der Szene rechnen in einem Beitrag auf dem Portal Kontrapolis mit „700–1.000 Teilnehmenden“. Das Portal „Berlin gegen Nazis“ wiederum bezeichnet die Route durch Kreuzberg als „Einladung an Rechtsextreme“. Verwiesen wird auf rechte Gruppen wie Bärgida, die vor einigen Jahren ebenfalls Kreuzberg zum „Aufmarschziel“ erklärten, da sie „sich dadurch höhere Teilnehmendenzahlen“ versprachen.

Gegenprotest angekündigt

Doch ohne Risiko ist die Strategie nicht: Schon beim letzten Aufmarschversuch der Verschwörer in Kreuzberg war der Gegenprotest deutlich stärker als in anderen Kiezen: Barrikaden wurden gebaut, schließlich musste die geplante Route verkürzt werden. Für diesen Samstag rufen An­ti­fa­schis­t:in­nen erneut dazu auf, den „verschwörungsideologischen Aufmarsch zu stoppen“. Drei Gegenkundgebungen sind bereits angemeldet, am Oranienplatz, Moritzplatz und an der Zossener Straße.

Gestärkt wurde am Mittwoch das Durchgriffsrecht der Polizei. Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin dürfen Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund ihrer Gefahr für die öffentliche Sicherheit durch die Polizei von Versammlungen ausgeschlossen und mit einem Platzverweis belegt werden.

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