Corona-Auflagen in Berlin: Kreuzberger Nächte sind wieder lang
Der Senat kippt die Sperrstunde für Kneipen und Restaurants. Schon ab Mittwoch dürfen sie länger als 23 Uhr offen haben.
Flaschen, die jetzt wieder bis tief in die Nacht geleert werden können: Bar in Kreuzberg Foto: dpa
BERLIN dpa/taz | Die Restaurants und Kneipen in Berlin müssen nicht mehr um 23 Uhr schließen. Das hat der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Die bisher wegen der Corona-Krise geltende Begrenzung der Öffnungszeiten von 6 bis 23 Uhr in der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus wird demnach gestrichen. Die Restaurants und Kneipen sollen schon ab diesem Mittwoch wieder länger öffnen dürfen.
Vorausgegangen war erneut eine Auseinandersetzung vor Gericht. Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte der Senat nach Angaben des Gerichts vom Montag zuvor bereits eine entsprechende Erklärung abgegeben. In dem Verfahren hatte ein Restaurantbesitzer gegen die Regelung geklagt, wie dessen Anwalt am Montag mitteilte. Weil der Senat daraufhin erklärt hatte, die Öffnungszeiten wieder freizugeben, musste das Gericht keine Entscheidung mehr fällen.
Vor wenigen Wochen hatte der Senat vor dem Verfassungsgericht wegen eines fehlerhaft formulierten Corona-Bußgeldkatalogs eine Niederlage erlitten.
In Berlin mussten Restaurants und Kneipen am 14. März schließen. Seit dem 15. Mai durften Restaurants wieder bis 22 Uhr öffnen, ab dem 2. Juni auch Kneipen wieder bis 23 Uhr. Viele Restaurant- und Kneipenbesitzer kritisierten allerdings, sie könnten so nicht wirtschaftlich arbeiten.
Verantwortung für Kneipiers und Gäste
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hatte die Verlängerung um eine Stunde vor einer Woche noch als große Verbesserung beurteilt. „Wir haben die Öffnungszeiten bis 23 Uhr ausgedehnt, so dass mehr Umlauf möglich ist, also mehr Gäste bewirtet werden können, mehr Umsatz an den weniger gewordenen Tischen möglich ist“, hatte sie der taz gesagt.
Gleichzeitig hatte sie Gäste und Kneipiers gewarnt: „Auf uns als Gäste und auch auf die Gastronomen kommt Verantwortung zu. Wir müssen uns an die Regeln halten. Bei einem Anstieg der Zahlen können die Freiheiten, die wir uns jetzt Dank konsequenten Handelns am Beginn der Pandemie leisten können, schnell wieder weg sein.“ Gerade Ereignisse mit viel Alkohol – Ischgl, Starkbierfeste, Karneval – seien Superspreader für Corona gewesen.
