Chinas Präsident festigt seine Macht

Xi gilt nun offiziell als Vordenker

Der chinesische Präsident Xi Jinping schafft etwas, das bisher nur Staatsgründer Mao Tsetung vergönnt war: Die Partei nimmt sein Gedankengut in ihre Verfassung auf.

Passanten gehen in Peking an einem Plakat vorbei, das den winkenden chinesischen Präsidenten Xi zeigt

Steht jetzt auf einer Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung und mit Deng Xiaoping: Xi Foto: dpa

PEKING ap | Der chinesische Präsident Xi Jinping hat seine Macht innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas noch stärker verankert. Die Partei nahm seinen Namen und sein Gedankengut in ihre Verfassung auf, dafür stimmten die Delegierten des Parteikongresses am Dienstag. Damit gilt er nun offiziell als Vordenker und hat erheblich an Status hinzugewonnen – Xi steht jetzt auf einer Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung und Deng Xiaoping.

„Das chinesische Volk und die Nation haben eine großartige und glänzende Zukunft vor sich“, sagte Xi zum Ende der Versammlung vor fast 2.300 Delegierten.

„In dieser großen Zeit fühlen wir uns selbstbewusster und stolz. Und zugleich fühlen wir eine große Verantwortung.“ Xis Konzept „der neuen Ära des Sozialismus chinesischer Prägung“ wird von Experten als Bruch mit den wirtschaftlichen Reformen des Politikers Deng in den 1970er Jahren und dessen Nachfolgern Jiang Zemin and Hu Jintao gesehen.

Die Aufnahme von Xis Gedankengut in die Statuten der Partei nach nur fünf Jahren Amtszeit kommt im Vergleich zu Mao und Deng relativ früh – erneut ein Beleg für den Einfluss, den der Präsident innerhalb seiner Partei hat. Der Kongress der Kommunistischen Partei, die rund 89 Millionen Mitglieder hat, findet alle fünf Jahre statt.

Als wesentlichen Baustein seines Konzepts hat Xi unter anderem moderaten Wohlstand in einer modernen chinesischen Gesellschaft beschrieben. Diese Ziele sollen bis zum Jahr 2021, wenn die Kommunistische Partei hundert Jahre alt wird, und zum Jahr 2049, zum hundertjährigen Bestehen der Volksrepublik, umgesetzt werden.

Während China über die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt verfügt und ganze Legionen neuer, reicher Stadtbewohner hervorbringt, liegt das Land nach Angaben des Internationalen Währungsfonds beim Durchschnittseinkommen pro Kopf im weltweiten Vergleich nur auf Platz 79.

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