Bundesweite Demonstration in Berlin: Frieden to go
Tausende wollen am Samstag in Berlin für Frieden und gegen Kampfdrohnen, Waffenexporte und die Sicherheitspolitik der Nato demonstrieren.
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Mit einer bundesweiten Demonstration in Berlin und Tausenden TeilnehmerInnen aus verschiedenen deutschen Städten will sich die Friedensbewegung am Samstag zurück und zu Wort melden. Bis zu 200 Friedensorganisationen und andere Gruppen rufen zu Protesten gegen die Sicherheitspolitik der Nato, zu einem Stopp von Waffenexporten aus Deutschland und für eine Ächtung von Kampfdrohnen auf.
Bei der Demonstration soll neben zahlreichen Friedensaktivisten unter anderem Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht reden sowie der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und heutige Vorsitzende der Naturfreunde, Michael Müller.
Müller sagte am Mittwoch, die Aufrüstung an den östlichen Außengrenzen der Nato sende ein fatales Zeichen der Konfrontation. „Wir wollen eine Politik, die auf Entspannung statt auf Eskalation setzt. Und wir wollen, dass sich nicht nur Verteidigungspolitiker und Militärs, sondern die ganze Gesellschaft darüber verständigt, welche Außen- und Sicherheitspolitik wir brauchen.“ Dazu wolle die Friedensbewegung ihren Beitrag leisten.
Müller sagte auch, er erwarte von den OrganisatorInnen zu Beginn der Demonstration „ein klares Zeichen, dass wir nicht an der Seite von Reaktionären und Neokonservativen auf die Straße gehen“.
FriedensaktivistInnen hatten in den vergangenen Jahren teils scharfe Auseinandersetzungen über die Frage ausgetragen, welche politischen Spektren die Bewegung, die ihren größten Zulauf Anfang der 1980er Jahren verzeichnete, ansprechen solle. Teile der Bewegung hatten mit der „Friedenswinter“-Kampagne versucht, sich auch für die sogenannten Montagsmahnwachen zu öffnen.
Zulauf erhielt die Bewegung schließlich von Teilen der Reichsbürgerbewegung und von teils reaktionären Vertretern, die sich mit altgedienten Kommunisten ein unkritisches Verhältnis zu Russland teilten.
Nachdem dies die Friedensbewegung zeitweise zu spalten schien, sollen die Proteste am Samstag von neuer Einigkeit und „klarer Kante gegen rechts“ geprägt sein, wie ein Sprecher sagte.
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