Bundeswehr-Daten: Affäre beschäftigt Ausschuss
Die verloren gegangenen Daten sollen Anfang Juli Thema im Verteidigungsausschuss werden. Die FDP fordert einen Regierungsbericht
BERLIN taz/rtr Die Affäre um den Datenverlust bei der Bundeswehr wird einem Zeitungsbericht zufolge bereits in der nächsten Woche den Verteidigungsausschuss des Bundestags beschäftigen. Dort müsse die Bundesregierung am 4. Juli einen Bericht über die Datenlöschung vorlegen, forderte die Verteidigungs-Expertin und stellvertretende Fraktionschefin der oppositionellen FDP, Birgit Homburger in der "Rheinischen Post". "Wir verlangen lückenlose Aufklärung, wie es dazu kommen konnte", sagte Homburger.
Der massive Datenverlust bei der Bundeswehr wird nach den Worten des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold nicht die Arbeit des Untersuchungsausschusses im Fall Murat Kurnaz behindern. "Es gibt keinerlei Indikatoren, dass in den verschwundenen Daten etwas enthalten war, was für die Untersuchung relevant ist", sagte er Reuters am Dienstag.
Der Verlust nachrichtendienstlicher Erkenntnisse über Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1999 und 2003 war bekannt worden, als der Verteidigungsausschuss Informationen zum Fall Kurnaz anforderte. Das Gremium hat sich in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt, um Misshandlungsvorwürfe des Deutsch-Türken gegen zwei Soldaten der Elitetruppe KSK zu klären.
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