Bundesversammlung "Pro Deutschland": Wowereit ruft zum Protest
Berlins Regierender Bürgemeister ruft zu Demonstration gegen die Versammlung der islamfeindlichen Bewegung "Pro Deutschland" im Rathaus Schöneberg.
Bild: Reuters
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat zur Beteiligung an einer Demonstration gegen die Bürgerbewegung Pro Deutschland aufgerufen. Anlass ist die Bundesversammlung der Rechtspopulisten an diesem Samstag im Rathaus Schöneberg. "Fremdenhass, Rassismus und Sozialdarwinismus haben in Berlin keinen Platz", erklärte Wowereit am Freitag. "Auch Organisationen scheinbar weichgespülter Rechtsextremer wie "Pro Deutschland" dürfen bei uns auf keinen Fall Fuß fassen." Er freue sich, wenn viele Berliner sich friedlich an Protestaktionen beteiligen.
Ein Bündnis zahlreicher Organisationen unter Beteiligung der Berliner SPD, Jusos, Grünen und des DGB will am Samstag vor dem Rathaus Schöneberg auf die Straße gehen. Die Proteste sollen um 12 Uhr beginnen.
Den Tagungssaal im Rathaus Schöneberg hatte sich Pro Deutschland vor Gericht erstritten. Die Wählervereinigung will mit ihrem Anfang Juni gegründeten Landesverband in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten. Auf der Bundesversammlung soll unter anderem das Wahlprogramm vorgestellt werden. Zudem sollen die Delegierten über eine Satzungsänderung entscheiden, wonach die Wählervereinigung ihren Sitz von Köln nach Berlin verlegt.
Pro Deutschland war 2005 unter anderem von Mitgliedern der islamfeindlichen Initiative Pro Köln gegründet worden. Ihr war 2009 mit 5,4 Prozent der Stimmen der Wiedereinzug in den Kölner Stadtrat gelungen. Ihre Gegner werfen ihr Rassismus und Nationalismus vor. dpa, taz
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