Bundesversammlung "Pro Deutschland": Wowereit ruft zum Protest
Berlins Regierender Bürgemeister ruft zu Demonstration gegen die Versammlung der islamfeindlichen Bewegung "Pro Deutschland" im Rathaus Schöneberg.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat zur Beteiligung an einer Demonstration gegen die Bürgerbewegung Pro Deutschland aufgerufen. Anlass ist die Bundesversammlung der Rechtspopulisten an diesem Samstag im Rathaus Schöneberg. "Fremdenhass, Rassismus und Sozialdarwinismus haben in Berlin keinen Platz", erklärte Wowereit am Freitag. "Auch Organisationen scheinbar weichgespülter Rechtsextremer wie "Pro Deutschland" dürfen bei uns auf keinen Fall Fuß fassen." Er freue sich, wenn viele Berliner sich friedlich an Protestaktionen beteiligen.
Ein Bündnis zahlreicher Organisationen unter Beteiligung der Berliner SPD, Jusos, Grünen und des DGB will am Samstag vor dem Rathaus Schöneberg auf die Straße gehen. Die Proteste sollen um 12 Uhr beginnen.
Den Tagungssaal im Rathaus Schöneberg hatte sich Pro Deutschland vor Gericht erstritten. Die Wählervereinigung will mit ihrem Anfang Juni gegründeten Landesverband in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten. Auf der Bundesversammlung soll unter anderem das Wahlprogramm vorgestellt werden. Zudem sollen die Delegierten über eine Satzungsänderung entscheiden, wonach die Wählervereinigung ihren Sitz von Köln nach Berlin verlegt.
Pro Deutschland war 2005 unter anderem von Mitgliedern der islamfeindlichen Initiative Pro Köln gegründet worden. Ihr war 2009 mit 5,4 Prozent der Stimmen der Wiedereinzug in den Kölner Stadtrat gelungen. Ihre Gegner werfen ihr Rassismus und Nationalismus vor. dpa, taz
Nur noch 460 – dann sind wir 50.000
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 460 Freiwillge, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert