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BundespräsidentenwahlGrüne unschuldig an Köhler

Die Spitze der Grünen gehen auf auf Distanz zur Abgeordneten Silke Stokar, die für Horst Köhler stimmte.

Mit der grünen Unterstützung hat es dann doch nicht so geklappt.

Bild: dpa

BERLIN taz | Als emotional bedingten Einzelfall stellte die Grünenspitze am Montag das Verhalten der Abgeordneten Silke Stokar bei der Bundespräsidentenwahl dar. Stokar hatte am Samstag - entgegen der grünen Verabredung - ohne Ankündigung für den alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler gestimmt. Es handle sich um "ein Revanchefoul" dafür, dass ihr Landesverband Niedersachsen sie nicht erneut in den Bundestag schicke, erklärte der Grünen-Spitzenkandidat Trittin.

Dass Köhler ohne schwarz-gelbe Mehrheit nur dank Stokar im Amt bleibe, sei deshalb auch kein Schritt in Richtung einer schwarz-gelb-grünen Koalition. Stokar spiele ab September keine Rolle mehr, sagte Trittin. Parteichefin Claudia Roth ergänzte: "Jamaika bleibt in der Karibik." Die ebenfalls ausscheidende Abgeordnete Uschi Eid hatte zwar auch für Köhler gestimmt, es aber angekündigt.

Durch betont unschuldige Mienen bestätigten Trittin wie Roth allerdings, dass ein erklecklicher Anteil an den zehn Enthaltungen und damit am miesen Ergebnis für Gesine Schwan auf das grüne Konto gehen. Man lasse sich aber "keine Untreuevorhaltungen von der SPD machen", sagte Trittin.

Mit heftigen Reaktionen auf seine Köhlerkritik setzt sich unterdessen der Abgeordnete Omid Nouripour auseinander. Köhler hatte sich am Samstag bereits zur Danksagung in Stellung gebracht, noch bevor Schwans Ergebnis bekannt war. Nouripour bezeichnete dies als "unwürdig". Dafür erntete der Deutschiraner Zuschriften, deren Menge und Art ihn doch verblüffen. "Was stört die Deutsche Eiche es wenn sich eine Wildsau daran kratzt", und "Bleiben Sie, Rüben fressend, in Ihrem Stall", wiesen ihn empörte Bürger an. Nouripour behält sich rechtliche Schritte vor.

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18 Kommentare

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  • KK
    Klaus Keller

    @ prof.dr.j.

    ich fürchte sie haben recht,dank für die kritische anmerkung,denn dies lag nicht in meiner absicht.wäre er aus bayern hätte ich an FJS erinnert was im prinzip das gleiche ist.ich versuche besserung.

    ps hätte ich es weggelassen wärs wohl besser gewesen aber so haben sie meinen blick vervollständigt! :-)

    klaus keller hanau

  • PD
    Prof. Dr. J.

    @ Mischa Miller: Sie schreiben mit fast jedem Satz schlicht an der Realität vorbei: z. B: Nicht die "Grünenspitze" war es doch, die den sich enthaltenden etwas vorgeworfen hat, sondern ein Teil der sogenannten Öffentlichkeit. und z. B. gerade weil gilt "Abgeordnete haben bei Ihren Abstimmungen nur Ihrem eigenen Gewissen Rechnung zu tragen" haben sich einige vielleicht enthalten, weil sie eben keine/n der drei Kandidierenden wählen wollten, wofür sie eben ihre Gründe hatten.

     

    @ Klaus Keller: Sie praktizieren hier, was man aus guten Gründen "Diskriminierung aufgrund der Herkunft" nennen könnte und Herrn N. so einfach die Schuld an autokratischen Regierungen seines Herkunftslandes in die Schuhe zu schieben ist eine kollektivistische Denkweise, die strukturelle mit der Denkweise verwandt ist, die hinter der sog. "Sippenhaftung" stand. Wes Geistes Kind Sie in diesem Fall sind, ist Ihne bisher offenbar nicht bewusst gewesen.

     

    @ Mr. Burns: Was für ein billiges Argument, eine für die Sache irrelevante Eigenschaft einer Person aufzugreifen und diffamierend hervorzuheben! Rhethorisch allertiefstes Polemikniveau, zu dem Leute greifen, die keine inhaltlichen Argumente haben. Kämen Sie aus einem Land wie Persien/Iran, würden Sie im Ausland möglicherweise auch einige Semseter länger studieren als der Durchschnitt der dortigen Normalstudierenden (die zudem oft aus derart wohlbehüteten Häusern kommen, dass sie auch nach einem Examen, welches Faches auch immer, von der Welt nur eine extrem beschränkte Ahnung haben)

  • KK
    Klaus Keller

    demokratie ist schwer

    wenn herr T wirklich solches gesagt hat sollte er sein demokratieveständnis überprüfen.

    auch die vorstellung das man sich für einen kandidaten zu entscheiden hat halte ich für seltsam, sich der stimme zu enthalten ist ein grundrecht. bei der spd spricht herr Struck oft seltsame dinge in diesem zusammenhang. die wahl ist geheim und das mit grund. wäre die abstimmung zu den ermächtigungsgesetzen 1933 geheim gewesen hätte der spätere 1. bundespräsident wohl mit nein gestimmt so hat er sich der fraktion gebeugt und zugestimmt.kurt schumcher stimmte dagegen und landete im kz wärend heus nur berufsverbot hatte und schumacher unterlag 1949 heus weil er nicht mit den kommunisten gemeinsame sache machen wollte,leute wie Münte handeln ebenso vebohrt mit entsprechendem ergebnis. geschichte wiederholt sich halt doch scheinbar ,wenn auch wahlen heute vermutlich nicht in der gleichen katastrohpe enden.

    PS herr köhler begab sich nach dem 1.wahlgang in seinen berliner dienstsitz und wurde wohl früher als von ihm erwartet zum ort der wahl gerufen, er konnte sich denken weshalb. das man zu verkündung des ergebnises auf ihn wartete ist ihm nicht vorzuwerfen.

    an den ein herrn N. aus persien der das für seltsam hält möchte ich zurufen unter dem schah v.P. hätte es sowas unwürdiges nicht gegeben.

    in deutschland ist heute so etwas glücklicherweise keine strafwürdiger vorgang mehr.

    klaus keller hanau

  • MB
    Mr. Burns

    Dann wären die Grünen also Schuld an Gesine Schwan gewesen. Da würde ich mal sagen, Glück gehabt! Und was einen Herrn Omid Nouripour (sic)betrifft: Wen interessiert eigentlich, was dieser Herr, ein komptetenter Langzeitstudent der Soziologie, zu sagen hat.

  • MM
    Mischa Miller

    Die Reaktion der Grünenspitze ist mal wieder ein trauriges Beispiel für den Zustand unserer Demokratie. Abgeordnete haben bei Ihren Abstimmungen nur Ihrem eigenen Gewissen Rechnung zu tragen und nicht allein den Parteiwünschen. Es ging um das höchste Amt der Bundesrepublik und es ist ein Armutszeugenis für die Grünen, dass es hier zu Enthaltungen kam. Es darf angenommen werden, dass die Enthalter nicht genug Mut hatten, gegen den Parteiwillen zu wählen, da sie noch länger ihr Amt ausführen wollen. Anstatt hier die eigene Parteilinie zu hinterfragen werden die Personen an den Pranger gestellt, die ihrem Auftrag zur Wahl des Bundespräsidenten nachgekommen sind. Dies scheint aber bei den Grünen wohl erst möglich, wenn das "politische" aus schon beschlossen wurde. Quo Vadis Demokratie.

  • G
    grafinger

    Tja, Herr Nouripour, als Mitglied des Bundestages und damit auch der Bundesversammlung sollten Sie es eigentlich besser wissen. Herr Professor Köhler ist sicher nicht "von einer unglaublichen Hast, im Amt bleiben zu wollen" besessen, zumal seine erste Amtszeit erst zum 01.07.09 endet. Die Kritik von Herrn Lange und Ihnen ist wohl eher als Rückzugsgefecht beleidigter "Verlierer", ganz in der Tradition eines Franz (Josef) Strauss, zu sehen.

  • KK
    Klaus Keller

    @ prof.dr.j.

    ich fürchte sie haben recht,dank für die kritische anmerkung,denn dies lag nicht in meiner absicht.wäre er aus bayern hätte ich an FJS erinnert was im prinzip das gleiche ist.ich versuche besserung.

    ps hätte ich es weggelassen wärs wohl besser gewesen aber so haben sie meinen blick vervollständigt! :-)

    klaus keller hanau

  • PD
    Prof. Dr. J.

    @ Mischa Miller: Sie schreiben mit fast jedem Satz schlicht an der Realität vorbei: z. B: Nicht die "Grünenspitze" war es doch, die den sich enthaltenden etwas vorgeworfen hat, sondern ein Teil der sogenannten Öffentlichkeit. und z. B. gerade weil gilt "Abgeordnete haben bei Ihren Abstimmungen nur Ihrem eigenen Gewissen Rechnung zu tragen" haben sich einige vielleicht enthalten, weil sie eben keine/n der drei Kandidierenden wählen wollten, wofür sie eben ihre Gründe hatten.

     

    @ Klaus Keller: Sie praktizieren hier, was man aus guten Gründen "Diskriminierung aufgrund der Herkunft" nennen könnte und Herrn N. so einfach die Schuld an autokratischen Regierungen seines Herkunftslandes in die Schuhe zu schieben ist eine kollektivistische Denkweise, die strukturelle mit der Denkweise verwandt ist, die hinter der sog. "Sippenhaftung" stand. Wes Geistes Kind Sie in diesem Fall sind, ist Ihne bisher offenbar nicht bewusst gewesen.

     

    @ Mr. Burns: Was für ein billiges Argument, eine für die Sache irrelevante Eigenschaft einer Person aufzugreifen und diffamierend hervorzuheben! Rhethorisch allertiefstes Polemikniveau, zu dem Leute greifen, die keine inhaltlichen Argumente haben. Kämen Sie aus einem Land wie Persien/Iran, würden Sie im Ausland möglicherweise auch einige Semseter länger studieren als der Durchschnitt der dortigen Normalstudierenden (die zudem oft aus derart wohlbehüteten Häusern kommen, dass sie auch nach einem Examen, welches Faches auch immer, von der Welt nur eine extrem beschränkte Ahnung haben)

  • KK
    Klaus Keller

    demokratie ist schwer

    wenn herr T wirklich solches gesagt hat sollte er sein demokratieveständnis überprüfen.

    auch die vorstellung das man sich für einen kandidaten zu entscheiden hat halte ich für seltsam, sich der stimme zu enthalten ist ein grundrecht. bei der spd spricht herr Struck oft seltsame dinge in diesem zusammenhang. die wahl ist geheim und das mit grund. wäre die abstimmung zu den ermächtigungsgesetzen 1933 geheim gewesen hätte der spätere 1. bundespräsident wohl mit nein gestimmt so hat er sich der fraktion gebeugt und zugestimmt.kurt schumcher stimmte dagegen und landete im kz wärend heus nur berufsverbot hatte und schumacher unterlag 1949 heus weil er nicht mit den kommunisten gemeinsame sache machen wollte,leute wie Münte handeln ebenso vebohrt mit entsprechendem ergebnis. geschichte wiederholt sich halt doch scheinbar ,wenn auch wahlen heute vermutlich nicht in der gleichen katastrohpe enden.

    PS herr köhler begab sich nach dem 1.wahlgang in seinen berliner dienstsitz und wurde wohl früher als von ihm erwartet zum ort der wahl gerufen, er konnte sich denken weshalb. das man zu verkündung des ergebnises auf ihn wartete ist ihm nicht vorzuwerfen.

    an den ein herrn N. aus persien der das für seltsam hält möchte ich zurufen unter dem schah v.P. hätte es sowas unwürdiges nicht gegeben.

    in deutschland ist heute so etwas glücklicherweise keine strafwürdiger vorgang mehr.

    klaus keller hanau

  • MB
    Mr. Burns

    Dann wären die Grünen also Schuld an Gesine Schwan gewesen. Da würde ich mal sagen, Glück gehabt! Und was einen Herrn Omid Nouripour (sic)betrifft: Wen interessiert eigentlich, was dieser Herr, ein komptetenter Langzeitstudent der Soziologie, zu sagen hat.

  • MM
    Mischa Miller

    Die Reaktion der Grünenspitze ist mal wieder ein trauriges Beispiel für den Zustand unserer Demokratie. Abgeordnete haben bei Ihren Abstimmungen nur Ihrem eigenen Gewissen Rechnung zu tragen und nicht allein den Parteiwünschen. Es ging um das höchste Amt der Bundesrepublik und es ist ein Armutszeugenis für die Grünen, dass es hier zu Enthaltungen kam. Es darf angenommen werden, dass die Enthalter nicht genug Mut hatten, gegen den Parteiwillen zu wählen, da sie noch länger ihr Amt ausführen wollen. Anstatt hier die eigene Parteilinie zu hinterfragen werden die Personen an den Pranger gestellt, die ihrem Auftrag zur Wahl des Bundespräsidenten nachgekommen sind. Dies scheint aber bei den Grünen wohl erst möglich, wenn das "politische" aus schon beschlossen wurde. Quo Vadis Demokratie.

  • G
    grafinger

    Tja, Herr Nouripour, als Mitglied des Bundestages und damit auch der Bundesversammlung sollten Sie es eigentlich besser wissen. Herr Professor Köhler ist sicher nicht "von einer unglaublichen Hast, im Amt bleiben zu wollen" besessen, zumal seine erste Amtszeit erst zum 01.07.09 endet. Die Kritik von Herrn Lange und Ihnen ist wohl eher als Rückzugsgefecht beleidigter "Verlierer", ganz in der Tradition eines Franz (Josef) Strauss, zu sehen.

  • KK
    Klaus Keller

    @ prof.dr.j.

    ich fürchte sie haben recht,dank für die kritische anmerkung,denn dies lag nicht in meiner absicht.wäre er aus bayern hätte ich an FJS erinnert was im prinzip das gleiche ist.ich versuche besserung.

    ps hätte ich es weggelassen wärs wohl besser gewesen aber so haben sie meinen blick vervollständigt! :-)

    klaus keller hanau

  • PD
    Prof. Dr. J.

    @ Mischa Miller: Sie schreiben mit fast jedem Satz schlicht an der Realität vorbei: z. B: Nicht die "Grünenspitze" war es doch, die den sich enthaltenden etwas vorgeworfen hat, sondern ein Teil der sogenannten Öffentlichkeit. und z. B. gerade weil gilt "Abgeordnete haben bei Ihren Abstimmungen nur Ihrem eigenen Gewissen Rechnung zu tragen" haben sich einige vielleicht enthalten, weil sie eben keine/n der drei Kandidierenden wählen wollten, wofür sie eben ihre Gründe hatten.

     

    @ Klaus Keller: Sie praktizieren hier, was man aus guten Gründen "Diskriminierung aufgrund der Herkunft" nennen könnte und Herrn N. so einfach die Schuld an autokratischen Regierungen seines Herkunftslandes in die Schuhe zu schieben ist eine kollektivistische Denkweise, die strukturelle mit der Denkweise verwandt ist, die hinter der sog. "Sippenhaftung" stand. Wes Geistes Kind Sie in diesem Fall sind, ist Ihne bisher offenbar nicht bewusst gewesen.

     

    @ Mr. Burns: Was für ein billiges Argument, eine für die Sache irrelevante Eigenschaft einer Person aufzugreifen und diffamierend hervorzuheben! Rhethorisch allertiefstes Polemikniveau, zu dem Leute greifen, die keine inhaltlichen Argumente haben. Kämen Sie aus einem Land wie Persien/Iran, würden Sie im Ausland möglicherweise auch einige Semseter länger studieren als der Durchschnitt der dortigen Normalstudierenden (die zudem oft aus derart wohlbehüteten Häusern kommen, dass sie auch nach einem Examen, welches Faches auch immer, von der Welt nur eine extrem beschränkte Ahnung haben)

  • KK
    Klaus Keller

    demokratie ist schwer

    wenn herr T wirklich solches gesagt hat sollte er sein demokratieveständnis überprüfen.

    auch die vorstellung das man sich für einen kandidaten zu entscheiden hat halte ich für seltsam, sich der stimme zu enthalten ist ein grundrecht. bei der spd spricht herr Struck oft seltsame dinge in diesem zusammenhang. die wahl ist geheim und das mit grund. wäre die abstimmung zu den ermächtigungsgesetzen 1933 geheim gewesen hätte der spätere 1. bundespräsident wohl mit nein gestimmt so hat er sich der fraktion gebeugt und zugestimmt.kurt schumcher stimmte dagegen und landete im kz wärend heus nur berufsverbot hatte und schumacher unterlag 1949 heus weil er nicht mit den kommunisten gemeinsame sache machen wollte,leute wie Münte handeln ebenso vebohrt mit entsprechendem ergebnis. geschichte wiederholt sich halt doch scheinbar ,wenn auch wahlen heute vermutlich nicht in der gleichen katastrohpe enden.

    PS herr köhler begab sich nach dem 1.wahlgang in seinen berliner dienstsitz und wurde wohl früher als von ihm erwartet zum ort der wahl gerufen, er konnte sich denken weshalb. das man zu verkündung des ergebnises auf ihn wartete ist ihm nicht vorzuwerfen.

    an den ein herrn N. aus persien der das für seltsam hält möchte ich zurufen unter dem schah v.P. hätte es sowas unwürdiges nicht gegeben.

    in deutschland ist heute so etwas glücklicherweise keine strafwürdiger vorgang mehr.

    klaus keller hanau

  • MB
    Mr. Burns

    Dann wären die Grünen also Schuld an Gesine Schwan gewesen. Da würde ich mal sagen, Glück gehabt! Und was einen Herrn Omid Nouripour (sic)betrifft: Wen interessiert eigentlich, was dieser Herr, ein komptetenter Langzeitstudent der Soziologie, zu sagen hat.

  • MM
    Mischa Miller

    Die Reaktion der Grünenspitze ist mal wieder ein trauriges Beispiel für den Zustand unserer Demokratie. Abgeordnete haben bei Ihren Abstimmungen nur Ihrem eigenen Gewissen Rechnung zu tragen und nicht allein den Parteiwünschen. Es ging um das höchste Amt der Bundesrepublik und es ist ein Armutszeugenis für die Grünen, dass es hier zu Enthaltungen kam. Es darf angenommen werden, dass die Enthalter nicht genug Mut hatten, gegen den Parteiwillen zu wählen, da sie noch länger ihr Amt ausführen wollen. Anstatt hier die eigene Parteilinie zu hinterfragen werden die Personen an den Pranger gestellt, die ihrem Auftrag zur Wahl des Bundespräsidenten nachgekommen sind. Dies scheint aber bei den Grünen wohl erst möglich, wenn das "politische" aus schon beschlossen wurde. Quo Vadis Demokratie.

  • G
    grafinger

    Tja, Herr Nouripour, als Mitglied des Bundestages und damit auch der Bundesversammlung sollten Sie es eigentlich besser wissen. Herr Professor Köhler ist sicher nicht "von einer unglaublichen Hast, im Amt bleiben zu wollen" besessen, zumal seine erste Amtszeit erst zum 01.07.09 endet. Die Kritik von Herrn Lange und Ihnen ist wohl eher als Rückzugsgefecht beleidigter "Verlierer", ganz in der Tradition eines Franz (Josef) Strauss, zu sehen.

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