Bundesparteitag der NPD: Vorsitzender bleibt, Ärger auch
Der Aufstand gegen NPD-Chef Holger Apfel fiel auf dem Weinheimer Parteitag aus. Der alte Bundesvorsitzende ist auch der neue.
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HAMBURG taz | Vier Minuten nach 22.00 Uhr stand fest: Der neue Bundesvorsitzende ist der alte. Im baden-württembergischen Weinheim bestätigten die 170 Delegierten des NPD-Bundesparteitags Holger Apfel am Samstag im Amt.
Doch streitet sich die Partei nicht bloß über Apfel. Das Datum des Parteitags – 20. April, Geburtstag Adolf Hitlers und daher für Rechtsextreme bedeutsam – hatte die Partei gar nicht selbst gewählt. Eigentlich sollte die NPD schon vor zwei Wochen im oberfränkischen Lautertal tagen. Eine Baumaßnahme auf dem einzigen Zufahrtsweg verhinderte dies.
In Weinheim konnte sich die Partei im Gasthof „Zum schwarzen Ochsen“ treffen, den Wirt störte es nicht. Schon Mitte März richtete die baden-württembergische NPD dort ihren Landesparteitag aus. Im Saal – in den nur vier Journalisten hineindurften – blieb der erwartete Schlagabtausch mit dem ehemaligen langjährigen Parteichef Udo Voigt aus. Voigt hat Apfels Kurs der „seriösen Radikalität“ viel kritisiert, erschien aber gar nicht.
Auf der Webseite „Freundeskreis Udo Voigts“ findet sich Voigts Erklärung, eine Kandidatur für den Vorsitz sei zum „jetzigen Zeitpunkt dem notwendigen inneren Zusammenhalt nicht dienlich“. Statt Voigt trat aber Freundeskreis-Betreiber Uwe Meenen gegen Apfel an. Der Berliner NPD-Vize verlangte eine Debatte um den Zustand der Partei. Denn seit ihren Landtagswahlerfolgen 2004 sinken die Mitgliederzahlen, die Finanzprobleme von Partei und Parteizeitung sind nicht gelöst.
Apfel wird aber auch vorgehalten, das Verhältnis zu den Freien Kameradschaften durch Unvereinbarkeitsbeschlüsse und Redeverbote schwer zu belasten. Im Szeneportal „Altermedia“ schreibt der NPD- und Kameradschaftskader Thomas Wulff so auch vom „politischen Verrat“ durch Apfel „und seine Mannschaft“. Auf dem Parteitag fanden die Kritiker keine Mehrheit. 122 Stimmen erhielt Apfel, 37 Stimmen Meenen.
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