Bürgergeld in der Schweiz: Der Turmbauer zu Basel

Daniel Häni will in der Schweiz eine Volksabstimmung über 1.500 Euro für alle herbeiführen. Der Kaffehausbesitzer und Filmemacher glaubt, dass nur der Gutes leistet, dem es gut geht.

Her mit dem Bürgergeld! Bild: photocase/1100

Im Sommer hat Daniel Häni in der Innenstadt von Basel einen Turm aufgebaut. Was war die Idee? "Dass die Menschen nicht konsumieren, sondern neue Einsichten haben". Und - hatten sie? Ja. Sie sahen ein anderes Basel. Jedenfalls sagten sie ihm das. Einer maulte, es habe oben nichts zu trinken gegeben.

Es gab selbstredend jede Menge Bedenken gegen ein turmartiges Gerüst in der Fußgängerzone. Was ist, wenn sich einer runterstürzt? Wer genehmigt das? Es stellte sich heraus: Es gibt kein Gesetz. Das Aufstellen eines Gerüstes zum Zwecke des Gewinns von neuen Perspektiven ist in dieser Welt nicht vorgesehen. Und so konnte das Projekt "neuland" auch nicht untersagt werden. Was Häni in seinem Mantra bestätigt hat. Es lautet: "Es geht ganz gut, was alles nicht geht."

Mit diesem Lebens- und Arbeitsansatz steuert er auf sein bisher größtes Projekt zu: Zusammen mit seinen Mitstreitern will er eine Volksabstimmung der Schweizer über die Frage der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens herbeiführen. "Die ganze Bevölkerung soll sich damit auseinandersetzen und dann eine Willensbekundung abgeben, ob es in diese Richtung gehen will".

Die Idee gibt es seit Langem. In Deutschland hat der Unternehmer Götz Werner (dm-Drogeriemarkt) das Konzept bekannt gemacht. Häni beschäftigt die Sache seit 1991. 2006 hatte er den Eindruck, die Zeit sei reif, und gründete zusammen mit dem Frankfurter Künstler Enno Schmidt die "Initiative Grundeinkommen".

Zusammen haben sie mehr als ein Jahr an dem Dokumentarfilm "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" gearbeitet. Mit dem Film touren sie seither durch die Schweiz und Deutschland: Etwa 200.000 Menschen haben ihn bereits gesehen. Solche Filme entlassen das Publikum häufig mit einem Gefühl der Wut, aber auch der Ohnmacht: so nicht. Aber keine Ahnung, wie sonst. "Grundeinkommen" ist anders. Er bringt einen auf den aktuellen Stand der Diskussion und macht Lust, weiter darüber nachzudenken, ob es so wohl tatsächlich gehen könnte.

Ein Café in der ehemaligen Bank

An diesem Tag sitzen Schmidt und Häni im "unternehmen mitte" in Basel. Hier war mal der Hauptsitz der Schweizerischen Volksbank. Häni und ein paar Freunde haben daraus vor zehn Jahren ein Kaffeehaus gemacht. Der Einsichten-Turm wurde aus Anlass der Feierlichkeiten aufgebaut. Das Haus gehört jetzt einer anthroposophischen Stiftung. Häni ist einer von drei Geschäftsführern und Teilhaber der gemeinnützigen GmbH. Im obersten Stock wohnt er mit seinen Kindern.

Es ist ein schönes Gebäude im Zentrum der Altstadt. Vier Etagen plus Keller plus Dachgeschoss. Ein Baustilmix, den man am ehesten Historismus nennen könnte. Hohe Räume, viel Luft und Licht. Das Herzstück des Kaffeehauses ist die ehemalige Schalterhalle. In den oberen Stockwerken sind Arbeitsplätze an etwa 100 Leute aus dem kulturkreativen und dem NGO-Milieu vermietet. Vorn, zur Gerbergasse hin, hat es zwei Bars namens "fumare non fumare". Um die tausend Gäste zählt man täglich. Studierende, Kreative, teuer angezogene Laptop-Frauen, Omis. Mittwochs ist Kindertag. Und abends kommt auch noch die Gymnasial-Oberstufe. Unter anderem, weil es im "unternehmen mitte" keinen Konsumzwang gibt. Man kann hier ausdrücklich sein, ohne etwas kaufen zu müssen. Also bedingungslos. An einer Wand prangt jener Satz, der die Idee des Grundeinkommens mit der Emotionalität und der Präzision eines Popsong-Refrains auf den Punkt bringt: Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?

Ein starker Satz. Wenn man sich auf ihn einlässt. Wenn Einkommen getrennt von Arbeit funktioniert, entsteht die Freiheit, "Leck mich am Arsch, Chef" zu sagen. Aber worin besteht die Sinnmaximierung der mir dann zur Verfügung stehenden Arbeitszeit? Im Film ist ein Tenor: Ich würde dasselbe machen wie jetzt auch. Nur anders. Und nicht unbedingt für denselben Arbeitgeber. Einige sagen auch, sie fürchten, dass andere dann nichts mehr arbeiteten.

Das Grundeinkommen wird parteien- und ideologienübergreifend propagiert und abgelehnt. Konservative dafür, Linke dagegen - und umgekehrt: Das macht es interessant. Der Gedanke in Kurzform: Jeder Erwachsene bekommt bedingungslos 1.500 Euro pro Monat, jedes Kind die Hälfte. Der Einkommenstransfer soll über eine Abgabe auf den Konsum erfolgen. Die meisten bisherigen Transfers und Steuern fallen weg. Es gibt ökonomische Zweifel: nicht finanzierbar, eine hohe Konsumsteuer macht alles viel zu teuer; Gerechtigkeitszweifel: Es ist ungerecht, wenn alle gleich viel bekommen - unabhängig von der Bedürftigkeit; und sozial-psychologische Bedenken: So was treibt nicht mich, aber andere in die Hängematte der Faulheit.

Für Enno Schmidt, 50, ist letzteres Gedankengut die "Fortsetzung einer Gesellschaft, die extrem mit Ausschluss arbeitet". Er sieht von 200 vielleicht einen, der sich mit dem Geld ganztags "das Bier über die Jogginghose kippt" - und plädiert dafür, sich auf die anderen zu konzentrieren. Es geht nicht darum, ob der Mensch "gut" ist. Es geht auch nicht um Klassenkampf und Umverteilung von oben nach unten. Ein Grundeinkommen, sagt Schmidt, "sorgt einfach nur dafür, dass Armut aufgehoben wird und Menschen etwas machen können".

Daniel Häni, 43, wuchs als Halbwaise auf, in kleinbürgerlichen Verhältnissen. Machte eine Lehre als Vermessungszeichner, studierte Siedlungsplanung. Er kommt aus dem Ort Mühleberg im Kanton Bern, Sitz eines von vier Schweizer Atomkraftwerken. Eine Jugend als AKW-Gegner liegt da nahe. Später wurde er Hausbesetzer. Er nennt es "Hausbeleber". Die Umfunktionierung des Bankgebäudes ist eine logische Fortsetzung. Häni lebt seit 1987 in Basel, zum Establishment wird er nicht gezählt, zu den Gastropromis auch nicht. Hinter seinem Schreibtisch stehen 350 Bücher von Rudolf Steiner. Er ist kein Charismatiker vom Schlag eines Daniel Cohn-Bendit, er spricht leise, am Ende vieler seiner Sätze hängt das gebräuchliche Deutschschweizer "oddr?" an. Das ist keine wirkliche Frage. Eröffnet aber Raum für "Teilnahme, Bestätigung und Abstimmung", sagt Häni.

Das Interessante an Häni ist, dass er für das Grundeinkommen - wie Götz Werner - auch aus Unternehmerperspektive plädiert. In einer hoch arbeitsteiligen Gesellschaft müsse man darauf schauen, dass es den Menschen gut gehe, damit sie etwas Gutes leisten könnten. Die Leistung müsse frei und erst der Konsum besteuert sein. Er glaubt, ein besseres Unternehmen führen zu können, wenn die menschliche Arbeit und die Löhne nicht mehr durch Abgaben und Steuern belastet, sondern durch Grundeinkommen subventioniert werden. "Und wenn die Leute weniger gezwungen werden können zu arbeiten, müssen die Unternehmen sich etwas einfallen lassen, warum die Menschen das tun sollen."

Was bietet er seinen Mitarbeitern jetzt, damit sie hier arbeiten? "Einen tollen Ort, tolle andere Mitarbeiter und eine Unternehmensidee, die nicht in Gewinnmaximierung liegt, sondern in Sinn." Aber Sinn ersetzt nicht einen Teil des Gehalts? "Nee, nee."

Kündigung nach dreimal

Wer argwöhnte, es handele sich um einen altzauseligen Sozialromantiker, merkt spätestens jetzt, dass er schiefliegt. Das "unternehmen mitte" lebt von Eigenverantwortung und Identifikation seiner Mitarbeiter. Aber es ist keine alternative Klitsche. Der Laden hat 363 Tage im Jahr geöffnet. Damit werden den etwa 40 Mitarbeitern gute und konkurrenzfähige Löhne gezahlt. Und wer dreimal zu spät kommt, fliegt raus.

Ist das "links"? In Basel raunen manche, der Laden mache "Geld wie Heu". Das Geraune gebe es, bestätigt Häni. Und 3 Millionen Schweizer Franken Jahresumsatz. Aber Geld sei nicht Ziel, sondern Basis. Es gehe darum, ob und wie ein gemeinnütziges Unternehmen mit dem Kapital Sinn schafft. "Sinnmaximierung" ist sein Wort. Seine Berufsbezeichnung lautet "Unternehmer und Kulturraumschaffender". Man könnte sagen: Häni ist der Typ des modernen Social Entrepreneurs, dessen unternehmerische Tätigkeit im Kapitalismus auf das Ziel eines gesellschaftlichen Wandels fokussiert ist.

Freiraum für Veränderung

"Daniel führt durch Fragen", sagt Benjamin Hohlmann, Leiter des Cafés im "unternehmen mitte". Hohlmann ist 26 und brachte keinerlei gastronomische Erfahrung mit. Häni gab ihm den Job und die Freiheit, ihn selbst zu definieren. Häni sei überzeugt, dass Veränderung durch den Einzelnen komme. Dafür wolle er anderen den nötigen Freiraum zur Verfügung stellen.

Mal ganz zu schweigen von der Transformation der Arbeitsgesellschaft und dem Schwinden der Festanstellungen: Häni ist ziemlich sicher, dass die Krisen des 21. Jahrhunderts, Klimawandel, Energiekrise, Globalisierungskrise, Finanz- und Wirtschaftskrise, "nur von Menschen gelöst werden, die einen gewissen Freiraum und eine gewisse Basis haben". Also ein Grundeinkommen. "Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral", sagt er, "und wenn du an der Moral arbeiten willst, musst du sehen, dass das mit dem Essen geklärt ist." Das ist Brecht, aus dessen marxistischer Perspektive das Grundeinkommen selbstverständlich zu wenig Umwälzung ist, um die Verhältnisse zu wenden. Dafür geht das symbolische Prunkstück im "unternehmen mitte" eindeutig in seine Richtung: der leere Banktresor.

An einem anderen Tag in einem Café in Berlin-Kreuzberg. Häni hat inzwischen ein iPhone. Es zeigt Videos und Bilder zurückliegender Aktionen. Was er damit sagen will: Die Sache kriegt Fahrt. Er spricht von einem Lieblingsprojekt: demnächst 10, 50 oder 100 Leuten ein bedingungsloses Grundeinkommen zu verpassen. Damit es passiert. Und um zu sehen, was dann passiert. Er hat inzwischen auch noch mehr Routine, die Argumente der Gegner zu parieren. Reichensteuer, sagt er, sei nur Buße und letztlich Legitimation dafür, andere "abzuzocken". Den Mindestlohn bezeichnet er als "Kampf für bessere Versklavungsbedingungen". Das bedingungslose Grundeinkommen dagegen stelle die Sklaverei infrage. Er nimmt eine Postkarte, verteilt die Milliarden im Bundeshaushalt für soziale Leistungen neu, listet auf, rechnet aus. Am Ende passt alles, und unter dem Strich stehen zwei Wörter: "Weniger Staat."

Hm? Ja, sagt er: Das Grundeinkommen ist ein bedingungsloser Transfer, den der Staat nur treuhänderisch regelt. Die Streiterei und das Geklüngel um Geldverteilung fällt damit weitgehend weg. Also: weniger Staat.

Für seine Verhältnisse ist Daniel Häni jetzt fast euphorisch.

Comments

[vjr]

Unter http:// de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Grundeinkommen findet man:

Siehe auch

Inhaltlich

• Bedingungsloses Grundeinkommen

• Negative Einkommensteuer (Juliet Rhys-Williams, 1940er, Milton Friedman, 1960er Jahre)

Umsetzung, auch teilweise

• Alaska Permanent Fund (ein partielles Grundeinkommen in Alaska)

• Basic Income Grant (Pilotprojekt in Namibia)

• Lohnauffüllung (Earned Income Tax Credit (EITC), USA, andere Länder)

Verfahren

• Volksinitiative (Schweiz)

[Lutz Kronemann]

Das bedingungslose Grundeinkommen in den meisten Modellen geht mir nicht weit genug. Hier ein kurzer

hinweis auf ein meiner Meinung nach besseres Model.

Lebensgeld / Vitamoney

Geldschöpfung aus dem Leben – für das Leben!

Lebensgeld (engl. Vitamoney) ist neues, einfaches und für jeden verständliches Geld- und Wirtschaftssystem, das eindeutige Anreize für lebensförderliches Verhalten bietet. Es bringt ein aktivierendes Grundeinkommen für jeden Menschen, ein garantiertes Staatseinkommen für jedes Land und einen Ausgleichs- und Umweltfonds zur Sanierung der ökologischen Altlasten.

Lebensgeld löst alle bekannten Geld-bedingten Probleme dieser Welt.

In voll entwickelter Form bietet die Natürliche Ökonomie

• ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Menschen,

• ein bedingungsloses Staatseinkommen für jedes Land,

• einen Ausgleichs- und Umwelt- Fonds zur Sanierung der Altlasten.

Die Umsetzung kann risikolos in kleinen Schritten erfolgen:

Sie beginnt in Wirtschaftsnetzwerken, die ihren Mitgliedern einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Außenwelt verschaffen und damit zur Nachahmung anregen. Nach Erreichen der kritischen Masse werden einzelne Länder auf nationaler Ebene mit der schrittweisen Einführung einer Komplementärwährung beginnen. Die Wirtschaft dieser Länder wird einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den anderen Ländern bekommen. Weitere Länder werden nachziehen, bis sich die Natürliche Ökonomie auf dem ganzen Globus verbreitet.

Dabei kommt niemand zu schaden. Die Reichen bleiben reich und die bisher Armen erlangen Wohlstand. Es wird weiterhin Unterschiede geben, doch Armut und wirtschaftliche Not werden systembedingt unmöglich sein.

Die Natürliche Ökonomie ist unabhängig von der Regierungsform. Idealerweise könnte sie zur Demokratisierung der Welt beitragen.

1. Geldschöpfung durch das Leben

2. Keine Geldschöpfung durch Schulden

3. Keine Golddeckung nötig

4. Keine Waren-Deckung nötig

5. Nur positive Kontostände

6. Stabile Geldmenge

7. Geldwertstabilität, stabile Preise

8. Geldmenge nicht manipulierbar

9. Geldmenge ähnlich wie jetzt (in

Mitteleuropa)

10. Preise ähnlich wie jetzt (in Mitteleuropa)

11. Selbstregulierendes System

12. Keine Finanzblasen

13. Entlastung nachfolgender Generationen

14. Sanfte Vergänglichkeit

15. Gnädiges System: verzeiht Fehler

16. Keine Notwendigkeit für Kriege und andere

Katastrophen (unfreiwillige Vergänglichkeit)

17. Aktivierendes Grundeinkommen

18. BGE wo es sinnvoll ist

19. Vollbeschäftigung wo sie sinnvoll ist

20. Daher kein Versorgungsproblem, das beim

BGE in manchen Ländern auftreten könnte

21. Keine Unterhaltsverpflichtung

22. Alleinerziehende sind versorgt

23. Open Source Entwickler sind versorgt

24. Dadurch großer Fortschritt auf allen

Gebieten

25. Freie Forschung & Entwicklung

26. Staatseinkommen für jedes Land

proportional zur Anzahl seiner

Bürger

27. Steuerfreiheit

28. Daher keine staatliche Kontrolle nötig

29. Bürokratie-Abbau

30. Hoher Leistungsanreiz

31. Brutto = Netto

32. Geringere Lohnkosten

33. Keine Definition für Schwarzarbeit

34. Sanierung der Staatsfinanzen

35. Tilgung der Staatsschulden in wenigen Jahren

36. Schutz des Privatvermögens bei Geldcrash

37. Kapitalflucht lohnt sich nicht

38. Demographischer Wandel ist kein

Problem

39. Alte Menschen willkommen

40. Sichere Altersversorgung

41. Beugt Überbevölkerung vor

42. Nur zinsfreie Kredite am Markt

handelbar

43. Großes Kreditangebot

44. Geringes Kreditrisiko

45. Lukrative Geldanlagen in Form von

Geschäftsbeteiligungen

46. Keine verdeckten Zinsen in den Preisen

47. Win-Win-Situationen für Kreditgeber und

Kreditnehmer

48. Ausgleichs- und Umwelt-Fonds für

jedes Land

49. Eindeutiges Anreizsystem für das Leben

50. Umwelt-Sanierung/-Erhaltung wird

lukrativster Wirtschaftszweig

51. Nur umweltfreundliche Produkte haben ein

Chance am Markt

52. Anreize für umweltfreundliche Technologien

53. Umweltauflage für Grund und Boden

54. Ausgleich zwischen armen und

reichen Ländern +

Gesellschaftsschichten

55. Lösung des Welthunger-Problems

56. Es ist Genug für alle vorhanden

57. Keine Ausländer- und Flüchtlingsprobleme

58. Würdigt die indigenen Völker und deren

Rechte

59. Industrie-Nationen haben solvente Kunden

60. Entwicklungsländer können Technologieund

KnowHow einkaufen

61. Reiche können reich bleiben

62. Bisher Armen gelangen zu Wohlstand

63. Passend für alle: von der anarchistischen

Kommune bis zum Weltkonzern

64. Frieden

65. Hohe Arbeits- und Lebensqualität

66. Selbst bestimmte Zeit

67. Deutlich weniger Stress

68. Fördert Gesundheit

69. Keine Arbeitslosigkeit

70. Besseres Arbeitsklima

71. Sinn-erfüllte Arbeit

72. Wegfall unproduktiver Arbeiten

73. Jeder kann sein volles Potenzial entfalten

74. Keine Not-bedingte Kriminalität

75. Kein Konsumzwang

76. Deutlich weniger Produktion ohne soziale

Nachteile

77. Daher deutlich weniger Müll

78. „Nützlicher“ ökologischer Fußabdruck

79. Friedliche Einführung parallel

möglich

80. Einfach und für Jeden zu verstehen

81. Wir können jetzt schon beginnen

82. Stufenplan zur parallelen Einführung

83. Sofort machbar, wenn wir Menschen uns

dafür entscheiden

84. Aktionsplan wird laufend angepasst und

verbessert

85. Bargeld möglich,

86. Jedes Zahlungsmittel möglich

87. Kann in einzelnen Ländern beginnen

88. Kann weltweit eingeführt werden

89. Hohe Ethik

90. Nur gemeinsam möglich, kein Ego-Trip

91. Wohlergehen des Einzelnen

92. Wohlergehen der Gemeinschaft

93. Wohlergehen aller Wesen (Natur)

94. Wertschätzung des Lebens

95. Wertschätzung der Menschenwürde

96. Nach dem Vorbild der Natur

97. Weibliches und männliches Prinzip

ausgeglichen

98. Fördert Gruppen-Intelligenz der Menschheit

99. Wohlstand für alle

100. In Harmonie mit der Natur

Joytopia Akademie

Pfarrweg 2

D 74653 Künzelsau

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14. Sanfte Vergänglichkeit

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16. Keine Notwendigkeit für Kriege und andere

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17. Aktivierendes Grundeinkommen

18. BGE wo es sinnvoll ist

19. Vollbeschäftigung wo sie sinnvoll ist

20. Daher kein Versorgungsproblem, das beim

BGE in manchen Ländern auftreten könnte

21. Keine Unterhaltsverpflichtung

22. Alleinerziehende sind versorgt

23. Open Source Entwickler sind versorgt

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Gebieten

25. Freie Forschung & Entwicklung

26. Staatseinkommen für jedes Land

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Bürger

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36. Schutz des Privatvermögens bei Geldcrash

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38. Demographischer Wandel ist kein

Problem

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42. Nur zinsfreie Kredite am Markt

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46. Keine verdeckten Zinsen in den Preisen

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Kreditnehmer

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51. Nur umweltfreundliche Produkte haben ein

Chance am Markt

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54. Ausgleich zwischen armen und

reichen Ländern +

Gesellschaftsschichten

55. Lösung des Welthunger-Problems

56. Es ist Genug für alle vorhanden

57. Keine Ausländer- und Flüchtlingsprobleme

58. Würdigt die indigenen Völker und deren

Rechte

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61. Reiche können reich bleiben

62. Bisher Armen gelangen zu Wohlstand

63. Passend für alle: von der anarchistischen

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64. Frieden

65. Hohe Arbeits- und Lebensqualität

66. Selbst bestimmte Zeit

67. Deutlich weniger Stress

68. Fördert Gesundheit

69. Keine Arbeitslosigkeit

70. Besseres Arbeitsklima

71. Sinn-erfüllte Arbeit

72. Wegfall unproduktiver Arbeiten

73. Jeder kann sein volles Potenzial entfalten

74. Keine Not-bedingte Kriminalität

75. Kein Konsumzwang

76. Deutlich weniger Produktion ohne soziale

Nachteile

77. Daher deutlich weniger Müll

78. „Nützlicher“ ökologischer Fußabdruck

79. Friedliche Einführung parallel

möglich

80. Einfach und für Jeden zu verstehen

81. Wir können jetzt schon beginnen

82. Stufenplan zur parallelen Einführung

83. Sofort machbar, wenn wir Menschen uns

dafür entscheiden

84. Aktionsplan wird laufend angepasst und

verbessert

85. Bargeld möglich,

86. Jedes Zahlungsmittel möglich

87. Kann in einzelnen Ländern beginnen

88. Kann weltweit eingeführt werden

89. Hohe Ethik

90. Nur gemeinsam möglich, kein Ego-Trip

91. Wohlergehen des Einzelnen

92. Wohlergehen der Gemeinschaft

93. Wohlergehen aller Wesen (Natur)

94. Wertschätzung des Lebens

95. Wertschätzung der Menschenwürde

96. Nach dem Vorbild der Natur

97. Weibliches und männliches Prinzip

ausgeglichen

98. Fördert Gruppen-Intelligenz der Menschheit

99. Wohlstand für alle

100. In Harmonie mit der Natur

[enzomat_3000]

herr häni fordert - freiräume - auch im denken

der erbsenzähler an dieser stelle ist hier fehl am platz

mehr phantasie bitte :-)

[Andreas W.]

Kann leider erst jetzt auf die Kommentare zu meinem - zugegeben provokanten Kommentar - antworten.

Zu der ökonomischen Machbarkeit - diese These wage ich jetzt - kann kein Mensch auf der Welt verbindliche Auskunft geben.

Die sozial-psychologischen Aspekte halte ich auch für völlig unberechenbar.

Angeblich hat man im Frühstadium der Sowjetunion ein Experiment gemacht, nachdem Brot kostenlos abgegeben wurde. Resultat war, dass die bäuerlichen Menschen mehr nahmen, als sie selbst brauchten und an die Schweine verfütterten.

Ungeachtet der historischen Wahrheit - Es ist eine gute Metapher. Und sage jetzt bitte niemand, die waren noch nicht reif dafür!...

Und sonst?

Zunächst einmal: Ich leugne nicht die Fortschritte im Bereich Menschenrechte, Sozialsystem, Wohlstand, Freiheit etc. Diese wurden, zum Teil blutig, zum Teil auch friedlich (wenn, selten genug, die Vernunft, eher die Abwägung, einmal sich gegen die Dummheit durchsetzen konnten) den herrschenden Verhältnissen abgetrotzt.

Mir fällt dabei folgendes auf: Die dauerhaften Fortschritte für alle sind aus ursprünglich partikularen Interessen errreicht worden. Zum Beispiel die Abschaffung der Leibeigenschaft war in erster Linie ein ökonomischer Fortschritt zu Gunsten des früh-industriellen Unternehmertums, nicht so sehr aus Menschenfreundlichkeit. Die entstandenen Manufakturen und Fabriken brauchten nämlich freie (!) Arbeitskräfte. Dass das dann auch intellektuell reflektiert wurde (und dieses in der Folge irrtümlich als der Primäreffekt angesehen wurde) war eben doch nur sekundär (Marx!).

Andererseits: Immer dann, wenn jemand primär das Wohl der Menschheit verkündet hat, dann - tja, dann endete es in Blutbädern, Hungertoten, Umerziehungslagern, Kriegen usw.

Und zur Klarstellung: Die Erfinder und Vordenker solcher hehrer Ideen waren in der Regel tatsächlich von allen Zweifeln erhaben. (Insofern ist D.H. und vielen anderen niemals zu nahe zu treten.) Die historische Erfahrung zeigt jedoch, dass es keine humanistische Idee gibt, die nicht am Ende nur Tränen der Mütter produziert. Lenin bezeichnete als: "Die Idee wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift.!" - Dann wars es das.

Also ihr "Gauches-Kaviar" - bleibt auf dem Sofa im Café und träumt weiter vom Paradies.

[Marcus Braeger]

Das bedingungslose Grundeinkommen stärkt kollektive Arbeit.

Das bG niveliert faktisch den Anti-Streikparagrafen 146 SGB III (früher: Paragraf 116 AFG) und stärkt damit die Gewerkschaften. 146 SGB III setzt eine scharfe Bedarfsprüfung an die Auszahlung von Kurzarbeitergeld durch das Arbeitsamt an kalt ausgesperrte Arbeitnehmer. Die sogennante kalte Aussperrung ist ein Kampfmittel der Arbeitgeber, bei der Arbeitnehmer aus nicht bestreikten Betrieben ohne Entgeld nach Hause geschickt werden. Begründet wird dies mit der mangelnden Arbeit verursacht durch z.B. einen bestreikten Zulieferbetrieb derselben Branche.

[Beliebig]

Zunächst einmal nur ganz herzlichen Dank für die Kommentare, Anregungen und Links! Ich freue mich sehr, daß sich einige mit meinen Überlegungen auseinandergesetzt und dadurch mir und auch anderen wieder ein wenig weitergeholfen haben - daß das nicht selbstverständlich ist, weiß ich.

Da die paradiesischen Zeiten eines BGE noch nicht angebrochen sind, muß ich meine ausführliche Antwort auf später verschieben - muß noch arbeiten; ich hoffe, im Laufe des morgigen Tages wird der Kommentar erscheinen können.

Tschüß @all

Beliebig

[Daniel]

@Beliebig: Die Finanzierung stelle ich mir gar nicht so schwierig vor. Man muß halt die richtigen Schritte tun. Ein erster Schritt könnte sein, die Bedingungslosigkeit auf das ALG II anzuwenden. Lediglich Bedürfigkeit sollte vorerst weiter gegeben sein.

Effekt: Niemand mehr würde zur Teilnahme an Maßnahmen erpresst, deren Sinn sich einfach nicht erschließen will. 1€-Jobs und diverse Schulungen würden nur noch freiwillig wahrgenommen und daher rapide zurückgehen und mit ihnen der ganze Apparat.

( Nun hör ich schon den Aufschrei, die faule Schmarotzer-Bande werde sich dann vorm Fernseher das letzte Stück Hirn versaufen. Das Gegenteil ist richtig: Das "Präkariat" hätte endlich die Freiheit, das Leben wieder aktiv selbst zu gestalten. Viele werden sich äußerst sinnvollen Tätigkeiten zuwenden, wenn ihr Armuts-Joch sie nicht mehr daran hindert. Das hat viel mit (Selbst-) Wertschätzung zu tun. )

Weitere Schritte betreffen die allmähliche Anhebung des Satzes, die Ausweitung des Personenkreises und die Umgestaltung des Abgabensystems. Zurück zur Finanzierung: Ich bin nicht überzeugt, dass Einkünfte nicht besteuert werden sollten. Ich stelle mir vielmehr einen Einheitlichen Steuersatz vor, z.B. 50%. Man hätte dann das Grundeinkommen plus die Hälfte vom Brutto, wodurch sich von selbst eine Progression ergibt. Oder 25% Einkommens- / 25% Mehrwertsteuer. (ausgenommen auf Lebensmittel, Bücher,...)

Darüberhinaus finde ich, dass auch übergroße Vermögen beschränkt sein sollten, maximal 1 Mia. €. Wem das nicht genügt, der soll zum Arzt gehen.

Behinderte, chronisch Kranke und andere besonders Bedürftige erhalten weiter zusätzliche Sozialhilfe. Der Staat löst sich ja nicht in Luft auf, sondern hat noch genug zu tun, Bildung, Gesundheit, Polizei, Infrastruktur,... All das muß finanziert werden. Das wäre auch kaum ein Problem, wäre die Staatsverschuldung nicht so gigantisch. (Vorschlag: s. vorheriger Abschnitt)

Zur Frage nach Erfahrungswerten verweise ich auf die taz:

http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/wo-das-geld-vom-himmel-faellt

http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/afrika-traut-sich/

(lies beides) und z.B.

http://www.augustin.or.at/index.php?art_id=1084

@`.°.´: Es bleibt dir unbenommen, dein Geld nach Brasilien zu tragen, ich hab da kein Problem damit. Auch das ist ja nichts grundlegend Neues. Möglicherweise mußt du es aber dann an der Grenze oder beim Währungstausch versteuern. Möglicherweise schwindet aber auch der Wunsch, auszusteigen.

So, und nächstes Mal erklär ich nochmal, wie man nahezu unbegrenzt tragfähige Strukturen erhält, indem man lokale Autarkie-Schritte unterstützt, sprich: die Gemeinden zu Selbstversorgern entwickelt, denen selbst Währungskrisen und Handelseinbrüche nichts anhaben könnten. (Stichwort: Regionalwährungen)

Denn spätestens in einer Währungskrise brauchen wir genau das.

[M. Blunck]

Die Befürchtung, dass eine 50%ige MwSt. für die Finanzierung eines Grundeinkommens zu hoch wäre, muss nicht sein. Heute muss ein Unternehmer doch die Lohnnebenkosten für seine Angestellten mit in seine Endpreise EINKALKULIEREN! Die Produkte kosten dann genau so viel wie heute, weil die Sozialabgaben aus dem Preis verschwinden, dafür aber mehr Konsumsteuer draufkommt - is doch sowieso viel logischer.

(Ist gut erklärt im Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt - Youtube)

[Jakob]

Selbstverstaendlich gibt es viele Teilprobleme bei einem Grundeinkommen, die es zu loesen gilt. Man muss aber auch bedenken, dass man gewisse gesellschaftliche Veraenderungen - trotz aller Theorie - ausprobieren muss, um ihren wahren Wert oder Unwert erkennen zu koennen (vorrausgesetzt man ist gewillt am System zu Arbeiten, anstatt auf den "unmittelbar bevorstehenden" Umbruch zu einer nichtkapitalistischen Ordnung zu warten).

Ich wuerde an dieser Stelle gerne ersteinmal meinem Vorkommentierer widersprechen. Um die Diskussion um ein Grundeinkommen ernsthaft fuehren zu koennen, muss man in erster Linie in der Lage sein diese Diskussion unvoreingenommen und ehrlich zu fuehren. Wenn man beispielsweise anfuehrt, dass eine 50%ige Mehrwertsteuer den potentiellen Freiheitswert des Grundeinkommens tilgen wuerde, dann muss man ehrlicherweise widersprechen, dass die unterstellte Verteuerung, die diese Tilgung herbeifuehren wuerde garnicht stattfindet. Wenn man saemtliche Vorbesteuerung, einer Wahre vom Verkaufspreis abzieht, die bei der Herstellung anfallen, und das beinhaltet (indirekte) Steuern auf Transport, Arbeit, Ankauf von Materialien etc, dann kommt man auf eine Verbilligung von ca 40 - 45% (je nachdem, wer es ausrechnet). Und daran orientiert sich der Prozentsatz der Grundeinkommenbefuehrworter.

Das aber nur als Beispiel.

Ein viel wichtigerer Aspekt beim Grundeinkommen, finde ich, ist aber die Tatsache das es potentiell den Widerspruch zwischen Produktivitaetsentwicklung und Lohnabhaengigkeit loesst. Wir sind dank moderner Technik und fortgeschrittener Wissenschaft in der Lage, dermassen produktiv und unter Einsatz von nur (vergleichsweise) sehr geringem Masse an menschlicher Arbeit unsere Bedarfsgueter herzustellen, dass die Abhaengigkeit von gueterproduzierender, menschlicher Eigenleistung zur Unterhaltsbestreitung beinahe zum Widersinn wird (und das trotz Dienstleistungssektor). Die kapitalisitsch organisierte Wirtschaft kann sehrwohl auf die wirtschaftlich produktive Arbeitsleistung von millionen Menschen verzichten, nicht aber auf deren Faehigkeit zu konsumieren. Warum also sollte man diese zwei so untrennbar miteinander Verknuepfen? Warum soll gesellschaftlicher Wohlstand nicht aus freiwilliger, selbstinspirierter Arbeit basieren, wenn die Vorraussetzungen so offensichtlich dafuer gegeben sind? Wenn man sich vor Augen fuehrt, dass beispielsweise ein moderner Bauer ca 100 Menschen ernaehren kann, waehrend ein Bauer vor hundert Jahren nur fuenf ernaehren konnte, dann bedeutet das doch das man anteilig 20 mal weniger Bauern zur Versorgung der Bevoelkerung mit dem selben Produkt benoetigt.

Ich bin nun kein diplomierter Oekonom, aber trotz aller wissenschaftlicher Schnitzer die mir da vielleicht unterlaufen sind, kann man glaube ich nicht abstreiten, dass es nicht einer gewissen Grundlogik entbehrt.

[joho]

also ich bin hausmeister in der gastronomie, und mir macht der job spass. ich sehe halt gerne menschen lachen. verdienen tue ich so um die 900 euronen im monat (brutto). wenn mir einer oder der staat das geld einfach so geben würde, dann würde ich trotzdem oder grade deswegen weiter arbeiten gehen. denn was soll man sonst mit seiner zeit anfangen. das positive wäre das der "druck" wegfällt. das negtive wäre das wahrscheinlich ein paar "wirkliche sozialschmarotzer" geben würde. wobei ich persöhlich das nicht so schlimm finden würde, wenn 90% der bevölkerung 10% dürchfüttern. im moment ist es in meinen augen so, das sich ein paar superreiche die taschen immer voller machen und der rest schaut in die röhre. aber wenn man die "leistungsträger" in unser gesellschaft anschaut dann werde ich das gefühl nicht los das die obern 10000 in dieser republik das mit sicherheit nicht wollen. stellen sie sich mal vor ein herr ackermann müste dann wahrscheinlich selbst mal hand anlegen, was diesem mit sicherheit mal guttuen würde, den arbeit schändet nicht. aber ob dieser personenkreis, der die macht in diesem land in händen hält, das will da habe ich dann doch meine zweifel. aber im prinzip ist das ein guter gedanke wenn der chef sich überlegen muss seine mitarbeiter bei laune zu halten, weil über die schiene geld geht das dann ja nicht mehr ausser bei den gierigen halt die es auch gibt. mfg joho

[Martin Wilke]

@beliebig,

es gibt ganz unterschiedliche Finanzierungskonzepte. Die meisten beruhen nicht auf einer Konstumsteuer, sondern auf der Besteurung von Einkommen, teilweise auch Vermögen, Unternehmensgewinnen und Börsenumsätzen. Es sind jeweils auch Zuschläge für z.B. Menschen mit Behinderung vorgesehen.

siehe z.B.: http://martinwilke.de/Finanzierung_Bedingungsloses_Grundeinkommen_2007.pdf

Zumeist wird auch vorgeschlagen, die Höhe des Grundeinkommens regelmäßig anzupassen, entweder gemäß der Preisentwicklung oder gekoppelt ans Bruttoinlandsprodukt.

[Anne Jeziorski]

Bedingungsloses Grundeinkommen - um jeden Preis?

Ich hätte nichts gegen ein Grundeinkommen, aber es sollte real an Bedingungen gekoppelt sein.

Natürlich ist das Hartz IV Gesetz zum Scheitern verurteilt und setzt nahezu das Grundgesetz ausser Gefecht. Die Vielzahl der Klagen belegen eine eindeutige Statistik und zeigt den Irrweg des Gesetzes auf.

Mit einem GE werden Unternehmer gezwungen, die Sklavenarbeit (Mobbing, Erpressung der Arbeitnehmer)zu unterbinden. Eigentlich müsste eine Arbeitnehmerbewegung in Bewegung gesetzt werden, die vor Hungerlöhne schützen, durch das GE.

Zumindest dürfte das GE die Binnenwirtschaft ankurbeln und die Quintessenz: mehr Geld im Pott. Das zumindest dürfte den Finanzminister erfreuen. Aber die Rechnung geht eben nicht auf, wenn es zu einer Erhöhung der MwSt. kommt. Dann sitzen wir im Endeffekt auf Hartz IV Niveau. Nur das Kind hat einen neuen Namen, ohne erkennbaren Effekt, bekommen.

Freundlich Anne

[nachgehakt]

@Beliebig:

Wenn du die Mehrwertsteuer mit 50% annimmst, musst du auch mit einberechnen dass Produkte durch wegfallende Arbeits- und Steuerkosten um einiges günstiger werden. Das sollte mindestens die Kosten durch die Mehrwertsteuer ausgleichen.

Was aber das nächste Problem nach sich zieht: Welcher Unternehmer verzichtet auf den so frei werdenden Gewinn? Bzw. wie bekommt man die Unternehmer dazu ihr Preise den gesunkenen Arbeitskosten anzupassen???

[Beliebig]

Die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen kann m. E. erst seriös geführt werden, wenn man genau auflistet, wie man sich die Finanzierung vorstellt.

Ich bezweifle nicht, daß gerade das schwierig ist, allein schon, weil es wohl keine Erfahrungswerte gibt, wie sich Menschen in einem so radikal umgestalteten System verhalten werden.

Die hier vorgestellte Idee geht - wenn ich es richtig verstanden habe - von einer hohen Konsumsteuer - zu deutsch wohl: Mehrwertsteuer - aus, während insbesonders die Steuern auf Arbeit (und Gewinn) entfielen.

Wenn man hier einmal einen Satz von 50 % Mehrwertsteuer annimmt, der in der Diskussion ist und unterstellt, daß aus dem Grundeinkommen die soziale Absicherung bezahlt werden soll, ist fraglich, wieviel Freiheit der vorgeschlagene Betrag einem Menschen ermöglicht. Jede/r möge selbst rechnen.

Muß die soziale Absicherung über das BGE erfolgen, würde das bedeuten, daß die paritätische und solidarische Finanzierung der Sozialabgaben entfallen wird.

Würde im wesentlichen der Konsum besteuert, bedeutete das auch den gänzlichen Abschied vom Prinzip der steuerlichen Belastung nach Belastungsfähigkeit ("starke Schultern können mehr tragen").

Um es weniger abstrakt zu formulieren: es gäbe keine Besteuerung von beliebig hohen Einkommen und Gewinnen mehr.

Was ebenfalls noch benannt werden muß: was wird aus denen, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind - Behinderte, Alte, deren Aufwendungen das BGE um ein Vielfaches übersteigen?

Wie will man auf Steigerungen der Lebenshaltungskosten reagieren - steigende Energiepreise beispielsweise?

Die Liste ließe sich noch beliebig fortsetzen - sollte jemand hier Ideen entwickelt haben, würde ich gern davon erfahren.

[Just@nuhb]

Meine Meinung deckt sich größtenteils mit der von Rick, doch möchte ich noch einen sozial-unromantischen Kommentar abgeben;

Im Artikel heißt es so schön:

"Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral"

und auch ich denke, dass es so ist und denke weiter, dass deshalb die Idee des Grundeinkommens scheitern wird - es gibt zu viele Menschen mit noch mehr Geld und Einfluss, deren gesamter Reichtum genau darauf basiert.

Allgemeiner Denkanstoß noch zum Schluss: Warum nicht einfach mal Neues ausprobieren -> Solange jeder nur fragt, wohin wir kommen würden, werden wir niemals irgendwohin kommen.

[Topomoos]

@Andreas W.

Nach Ihrer These, wäre es also besser, wir befänden uns noch in einem frühneuzeitlichen Feudalstaat?

Europäische Aufklärung, bürgerliche Freiheitsbewegungen, soziale Bewegungen des 19. Jahrhunderts.

Die Geschichte hat sich immer auf der Grundlage von anfangs als hanebüchen verspotteten Ideen entwickelt (Demokratie, allgemeines Wahlrecht...- erzählen Sie das mal einem Adeligen um 1700). Es gab böse Irrwege, das ist richtig, aber daraus zu schließen jede Idee, die eine Verbesserung verspricht, sei per se gefährlich, ist absurd. Mehr Mut!

[Rick]

@ Andreas W.

In Der tat, darf ich also dasrraus schließen, dass du unser aktuelles System für deutlich schlimemr als den Absolutismus hällst? Das du die Emanzipation für schlimemr als die Versklavung und unterdrückung hällst?

Das Grundeinkommen ist ein Reformweg zu einer neuen Gesellschaft. Es löst die Problematik, das der technische fortschritt, der allen zugute komme nsollte, für manche zum verhängnis wird, weil er ihre Einkommensquelle zerstört und öffnet die Tür für eine vor allem kreativere Gesellschaft. Ich persönlich denke, dass auch die sooft beklagte Politikverdrossenheit wieder sinken würde, wenn Existenzängste und das Gefühl der Hilflosigkeit durch das Grundeinkommen verschwinden.

Wenn wir jezt diesen Motivierten Menschen noch möglichkeiten für partizipation und communale Selbstbestimmung geben, dann schaffen wir es unetr umständen doc hnoch einmal zu einer demokratischen udn emanzipierten Gesellscahft.

[`.°.´]

Die Rechnung eines bedingungslosen Grundeinkommens, so symphatisch es

auch wäre, scheint mir nur in einem

geschlossenen Wirtschaftskreislauf

aufzugehen. Hartz4/Arbeitslosengeld

wird ja in Deutschland wieder ausgegeben,

wohingegen ein bedingungsloses Grund-

einkommen von 1500 Euro durchaus auch

in einer brasilianischen Strandvilla

inkl. Hauspersonal verlustiert werden

könnten.

Obskure Kleinstparteien, die ein solches

Grundeinkommen einführen wollen, wie die

Partei D4U, propagieren deshalb auch die

Einführung einer neuen Währung...

Mir als Hartz4-Empfänger wäre ein Grund-

einkommen dennoch willkommen, aber,

ehrlich gesagt, Brasilien wäre dann

eine Option.

[Andreas W.]

Jede, ausnahmslos jede Idee, die im Verlauf der mesnchlichen Geschichte entwickelt wurde, um Fortschritt, Freiheit, Wohlstand zu bringen, ist pervertiert. Und je größer das Heilsversprechen, umso monströser die Verbrechen, die man beging, um dieses Heilsversprechen zu legitimieren. Insofern können wir froh, sein, wenn es bei dieser sozialromantischen Idee bleibt.

[Reformkommi]

Die Debatte um das Grundeinkommen ist eine sehr interessante. Ohne mich allzu tief in die Materie eingelesen zu haben, scheint mir das Konzept Potenzial zu haben. Auch die Verhandlungsmacht würde wieder stärker bei den Arbeitnehmern liegen. Allerdings löst dies natürlich nicht die Frage der Lohnarbeit und der Profitmaximierung an sich.

[Wolfgang S.]

Dank Daniel Häni wäre endlich Schluss mit der Diskriminierung von Arbeitenden durch Steuerzwang.

Die Auswirkung auf den Geldwert ist nur spekulativ zu beurteilen, solange der große Feldversuch mit solchem bedingungslosen Grundeinkommen nicht wirklich stattgefunden hat.

Aber wer ist die Zielgruppe dieser 1500-Euro-Alimentierung? "Alle" Menchen, damit niemand "Rassismus" schreit, obwohl es auch hier wieder mal mit Rasse ganz und gar nichts zu tun hat?

Funktionieren ohne Streit kann Daniel Hänis oder Götz Werners Ideen nur, wenn sie von der UNO für alle fast 7 Milliarden Menschen realisiert wird.