Bürgerbegehren

Erfolgreiches Referendum

Göttingen stimmt für Radentscheid

Vereine, Verwaltung und Wirtschaft waren dagegen. Doch in Göttingen stimmte erstmals eine Mehrheit in einer Großstadt für Fahrradstraßen.

Von Reimar Paul

12.6.2024

Ein Fahrradfahrer fährt im Regen über einer Hauptverkehrsstraße

Bürgerbegehren In Göttingen

Radentscheid auf der Zielgeraden

In Göttingen kommt es immer wieder zu Unfällen zwischen Autos und Radfahrer:innen. Eine Initiative will das ändern. Die Zustimmung ist groß.

Von Reimar Paul

7.2.2024

Auf einer Deichbaustelle für die Deichverstärkung am Hauke-Haien-Koog nahe des Fähranlegers Schlüttsiel wird mit schwerem Gerät die Deichkrone des alten Deiches erhöht.

Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein

Bürgerbegehren weiter ohne Biss

CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.

Von Esther Geißlinger

2.2.2024

Kommunalrecht vor Gericht

Die Minderheiten wehren sich

Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.

Von Esther Geißlinger

17.11.2023

Colorierte Postkarte mit einem schönen Haus, im Vordergrund wir eine Acker bearbeitet, eine junge Frau und ein Manns stehen am Zaun

Denkmalschutz auf Nordseeinsel Amrum

Zoff im Urlaubsparadies

In Nebel kämpfen Bewohner für den Erhalt eines alten Sanatoriums. Der Bürgermeister will es abreißen. Über ein Dorf, in dem man nicht mehr miteinander redet.

Von Esther Geißlinger

26.8.2023

Auf einem Tisch liegen aufgeschlagene Bücher, deren Cover abwechseln grün und schwarz sind

Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein

Kläuselchen statt Klausel

Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.

Von Esther Geißlinger

24.10.2022

Ein einsames Fahrrad steht zwischen leeren Fahrradstellplätzen

Bürgerbegehren in Lüneburg

Teilerfolg für die Fahrradfans

Der Stadtrat hat dem Bürgerbegehren „Radentscheid Lüneburg“ zugestimmt. Wann welche Maßnahmen für den Radverkehr umgesetzt werden, ist noch unklar.

Von Hagen Gersie

17.5.2022

Gleisgelände, links und rechts Wohnblocks im Grünen

Bürgerbegehren verhindert Bauprojekt

Hauptsache nicht Vonovia

Trotz hamburgweit steigender Mieten hat ein Bürgerbegehren den Bau von 300 Wohnungen gestoppt. Ein Grund ist das Misstrauen gegen den Vonovia-Konzern.

Von Gernot Knödler

21.1.2022

Mitbestimmung für Ausländer*innen

Ohne Pass kein Kreuz

Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern.

Von Marco Carini

28.10.2020

Die Sonne scheint auf die Wiese, auf der der neue Statteil Oberbillwerder entstehen soll.

Neuer Stadtteil Oberbillwerder

Bezirk Bergedorf stimmt dagegen

Die Bezirksversammlung Bergedorf schließt sich dem Bürgerbegehren gegen das Neubaugebiet Oberbillwerder an. Die Entscheidung aber liegt beim Senat.

Von Moritz Klindworth

21.7.2020

Outsourcing von Reinigungskräften

Für das Ende einer Riesensauerei

Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung.

Von Volkan Ağar

12.9.2019

Schulreinigung in Neukölln

„Preisdumping nicht mitmachen“

Zwei Minuten pro Klassenzimmer: Eine Neuköllner Bürgerinitiative will Schulreinigung verbessern und fordert Rekommunalisierung

Interview von Anna Klöpper

7.5.2019

Streit um Elb-Strand

Radweg kommt nicht

Die Initiative „Elbstrand retten!“ gewinnt den Bürgerentscheid haushoch. Bezirk Altona gibt Radweg-Plan auf

Von Kaija Kutter

17.9.2017

Bürgerbegehren veganes Kantinenessen

Ran an die Buletten?

Kommentar von Bert Schulz und Anna Klöpper

Tierrechtsaktivisten wollen täglich ein veganes Menü in den Kantinen Friedrichshain-Kreuzbergs. Braucht es das wirklich?

28.3.2017

Neugestaltung Spritzenplatz in Hamburg-Ottensen

Perspektive für Investor

Planwerkstatt soll Bürgerbegehren zur Spritzenplatz- Bebauung aushebeln, befürchten Inis vom „Altonaer Manifest“

Von Marco carini

22.1.2017

Bürgerbegehren in Hamburg ausgehebelt

Trickserei um Eimsbüttler Stadtpark

Bürgerinitiative wollte per Bürgerbegehren Wohnungsbau im „Stadtpark Eimsbüttel“ stoppen. Doch der Senat war schneller.

Von Marco Carini

14.9.2016

Grün mit Sprenkeln

Naturfreunde gegen Flüchtlinge

Für Flüchtlingsunterkünfte muss manche Grünfläche weichen. In ihrer Ablehnung dagegen gehen Naturschutzverbände zweifelhafte Allianzen ein

Von Katharina Schipkowski

6.5.2016

Neue Initiative für Flüchtlinge

„Wir wollen mitbestimmen“

Die „Initiativen für gute Integration“ bekommen Konkurrenz: Der neue Verein „Hamburg Integriert“ hält die geplanten Bürgerbegehren für den falschen Weg.

Von Leonie Habisch

7.4.2016

Menschen sitzen an einem Hang im Mauerpark in der Abendsonne

Neue Wohnungen am Mauerpark

Ein Idyll ist bedroht

Die Bauarbeiten am Mauerpark haben begonnen. Einigen Anwohnern gefällt das wenig, trotzdem ist es das vorläufige Ende eines langen Streits.

Von Francis Laugstien

1.2.2016

Bürgerentscheid ohne Folgen

„Ein Bärendienst“

Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das trotzdem Sinn?

Interview von Katharina Schipkowski

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