Erfolgreiches Referendum Göttingen stimmt für Radentscheid Vereine, Verwaltung und Wirtschaft waren dagegen. Doch in Göttingen stimmte erstmals eine Mehrheit in einer Großstadt für Fahrradstraßen. Von Reimar Paul 12.6.2024
Bürgerbegehren In Göttingen Radentscheid auf der Zielgeraden In Göttingen kommt es immer wieder zu Unfällen zwischen Autos und Radfahrer:innen. Eine Initiative will das ändern. Die Zustimmung ist groß. Von Reimar Paul 7.2.2024
Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein Bürgerbegehren weiter ohne Biss CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück. Von Esther Geißlinger 2.2.2024
Kommunalrecht vor Gericht Die Minderheiten wehren sich Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte. Von Esther Geißlinger 17.11.2023
Denkmalschutz auf Nordseeinsel Amrum Zoff im Urlaubsparadies In Nebel kämpfen Bewohner für den Erhalt eines alten Sanatoriums. Der Bürgermeister will es abreißen. Über ein Dorf, in dem man nicht mehr miteinander redet. Von Esther Geißlinger 26.8.2023
Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein Kläuselchen statt Klausel Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen. Von Esther Geißlinger 24.10.2022
Bürgerbegehren in Lüneburg Teilerfolg für die Fahrradfans Der Stadtrat hat dem Bürgerbegehren „Radentscheid Lüneburg“ zugestimmt. Wann welche Maßnahmen für den Radverkehr umgesetzt werden, ist noch unklar. Von Hagen Gersie 17.5.2022
Bürgerbegehren verhindert Bauprojekt Hauptsache nicht Vonovia Trotz hamburgweit steigender Mieten hat ein Bürgerbegehren den Bau von 300 Wohnungen gestoppt. Ein Grund ist das Misstrauen gegen den Vonovia-Konzern. Von Gernot Knödler 21.1.2022
Mitbestimmung für Ausländer*innen Ohne Pass kein Kreuz Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern. Von Marco Carini 28.10.2020
Neuer Stadtteil Oberbillwerder Bezirk Bergedorf stimmt dagegen Die Bezirksversammlung Bergedorf schließt sich dem Bürgerbegehren gegen das Neubaugebiet Oberbillwerder an. Die Entscheidung aber liegt beim Senat. Von Moritz Klindworth 21.7.2020
Outsourcing von Reinigungskräften Für das Ende einer Riesensauerei Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung. Von Volkan Ağar 12.9.2019
Schulreinigung in Neukölln „Preisdumping nicht mitmachen“ Zwei Minuten pro Klassenzimmer: Eine Neuköllner Bürgerinitiative will Schulreinigung verbessern und fordert Rekommunalisierung Interview von Anna Klöpper 7.5.2019
Streit um Elb-Strand Radweg kommt nicht Die Initiative „Elbstrand retten!“ gewinnt den Bürgerentscheid haushoch. Bezirk Altona gibt Radweg-Plan auf Von Kaija Kutter 17.9.2017
Bürgerbegehren veganes Kantinenessen Ran an die Buletten? Kommentar von Bert Schulz und Anna Klöpper Tierrechtsaktivisten wollen täglich ein veganes Menü in den Kantinen Friedrichshain-Kreuzbergs. Braucht es das wirklich? 28.3.2017
Neugestaltung Spritzenplatz in Hamburg-Ottensen Perspektive für Investor Planwerkstatt soll Bürgerbegehren zur Spritzenplatz- Bebauung aushebeln, befürchten Inis vom „Altonaer Manifest“ Von Marco carini 22.1.2017
Bürgerbegehren in Hamburg ausgehebelt Trickserei um Eimsbüttler Stadtpark Bürgerinitiative wollte per Bürgerbegehren Wohnungsbau im „Stadtpark Eimsbüttel“ stoppen. Doch der Senat war schneller. Von Marco Carini 14.9.2016
Grün mit Sprenkeln Naturfreunde gegen Flüchtlinge Für Flüchtlingsunterkünfte muss manche Grünfläche weichen. In ihrer Ablehnung dagegen gehen Naturschutzverbände zweifelhafte Allianzen ein Von Katharina Schipkowski 6.5.2016
Neue Initiative für Flüchtlinge „Wir wollen mitbestimmen“ Die „Initiativen für gute Integration“ bekommen Konkurrenz: Der neue Verein „Hamburg Integriert“ hält die geplanten Bürgerbegehren für den falschen Weg. Von Leonie Habisch 7.4.2016
Neue Wohnungen am Mauerpark Ein Idyll ist bedroht Die Bauarbeiten am Mauerpark haben begonnen. Einigen Anwohnern gefällt das wenig, trotzdem ist es das vorläufige Ende eines langen Streits. Von Francis Laugstien 1.2.2016
Bürgerentscheid ohne Folgen „Ein Bärendienst“ Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das trotzdem Sinn? Interview von Katharina Schipkowski NaN.NaN.NaN
10 Ausgaben für 10 Euro Die Wochenzeitung mit taz-Blick Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden. Jetzt zehn Wochen lang kennenlernen. Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion Jetzt bestellen
