Bremer Bürgerschaft

Menschen stehen an mit rotem Stoff verkleideten Stehtischen, hinter ihnen Plakate mit Parteilogos

Koalitionsvertrag für Bremen

Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill

SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ haben.

Von Jan Zier

26.6.2023

Jean-Philipp Baeck über Immunität

Hoher Schaden

Kommentar von Jean-Philipp Baeck

Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie.

2.6.2023

Prognosen zur Wahl in Bremen

Näheres weiß niemand so recht

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind.

16.4.2023

AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen

Den Schaden hat die Demokratie

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.

23.3.2023

Ein Container voller ungenutzter AfD-Werbeflyer von der Bundestagswahl wird geschreddert

Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen

AfD darf sich selbst zerstören

Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht.

Von Benno Schirrmeister

17.3.2023

Abgeordnete der Bremer Bürgerschaft bei der konstituierenden Sitzung im Haus der Bürgerschaft in Bremen im Juli 2019 von hinten und oben fotografiert; die Zahl der Abgeordneten soll für die nächste Wahl um drei erhöht werden

Wahlrechtsreform in Bremen

Mehr ist manchmal mehr

Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf ihrer Seite.

Von Lotta Drügemöller

10.7.2022

Ein Banner mit der Aufschrift Fürs Klima auf einer Demonstration von Fridays for Future Bremen

Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz

Klima verbal fast gerettet

Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.

Von Alina Götz

13.3.2020

Mark Runge, Frank Magnitz und Uwe Felgenträger von der AfD geben bei einer Pressekonferenz bekannt, die Fraktion zu verlassen.

AfD-Fraktion Bremen spaltet sich

Alternative schafft sich ab

Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld.

Von Lotta Drügemöller

2.9.2019

Demonstranten halten ein Plakat "Kein Durchgang für die AfD" hoch

Gremium ohne AfD

CDU macht rechts dicht

Die anderen Fraktionen wollen die AfD nicht in den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft wählen. Die Idee kommt von der CDU.

Von Lotta Drügemöller

27.6.2019

Das Triell: Die Nachspielzeit

Die Antworten auf alle Fragen

Rot-grün-rot als Koalition für Bremen? Darüber wollte das Publikum mehr wissen, als beim taz Salon am Dienstag zu klären war: Ein Nachtrag

16.5.2019

Zwei ältere Herren bei einer AfD-Veranstaltung

Renitente Jung-Alternative in Bremen

Die Reihen fast geschlossen

Bremens Junge Alternative rebelliert gegen den AfD-Landesvorstand. Es geht wohl um Listenplätze für die Bürgerschaftswahl.

Von Gareth Joswig

21.12.2018

Eine Frau mit erhobenem Arm protestiert in der Bürgerschaft

Bremer Bürgerschaft ändert Praxis

Neue Regeln nach AfD-Podium

Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament Veranstaltungen durchführen.

Von Gareth Joswig

30.10.2018

Ein junger Mann steht in der Tür und grinst komisch. Vor ihm stehen Leute, die reinwollen.

AfD-Podium in der Bremer Bürgerschaft

Rechte Türpolitik

Träume vom Nationalsozialismus: Eine Veranstaltung der AfD in der Bürgerschaft Bremen zeigt, was passiert, wenn man Rechte gewähren lässt.

Von Gareth Joswig

26.10.2018

Volkmar Wölk über Podiumsgäste der AfD

„Die Linie von Höcke vertreten“

Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor, erklärt, wer so alles auf dem AfD-Ticket in der Bürgerschaft sprechen darf.

Interview von Sebastian Heidelberger

25.10.2018

Wohngeldstelle schließt in Bremerhaven

Hier werden Sie nicht geholfen

Wegen Aktenstau muss die Wohngeldstelle in Bremerhaven für mindestens zwei Wochen schließen. Das sorgt für Streit in der Bürgerschaft.

Von Alina Götz

26.9.2018

Ein Stimmzettel zur Bremer Bürgerschaftswahl

Bremer Wahlgesetz

Das Volk soll entscheiden

Der Verein „Mehr Demokratie“ hat die nötigen 5.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die „Reform der Reform“ des Bremer Wahlgesetzes gesammelt.

Von Klaus Wolschner

8.6.2018

Der Bremer CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder

Bremens neuer CDU-Spitzenkandidat

Der Angepasste

Carsten Meyer-Heder möchte als Spitzenkandidat der CDU Bremer Bürgermeister werden. Seine Voraussetzungen für den Wahlkampf sind außergewöhnlich gut.

Von Benno Schirrmeister

25.5.2018

Ein Pfleger und zwei Ärzte beugen sich lächelnd zu einem Patienten hinunter.

Bremer Kliniken sollen besser werden

Einigkeit in der Bürgerschaft

Mehr Investitionen und mehr Personal, damit Patienten zufriedener sind: Das wünschen sich im Grunde fast alle Fraktionen der Bürgerschaft für die Bremer Kliniken.

Von Jean-Philipp Baeck

25.1.2018