Bremen muss "Süd"-Variante der A 281 selbst zahlen: Berlin entscheidet Streit um A281
Das Verkehrsministerium hat sechs Millionen Euro für einen Kompromiss zum Kompromiss über die A 281 angeboten. Die CDU korrigiert als erste ihre Position
BREMEN taz | „Ich freue mich über den Erfolg“, erklärte Bremens Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) gestern in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. Auf der Zuschauertribüne machten die Streiter der Bürgerinitiative gegen den „Monsterknoten“ beim Bau der A 281 eher enttäuschte Gesichter. Nach einem Jahr der Verhandlungen über den nächsten Bauabschnitt, der den Autobahnring im Bremer Süden schließen soll, hat das Verkehrsministerium in Berlin gesprochen und erklärt, dass Bremen die gewünschte „Süd“-Variante allein bezahlen müsste.
Eigentlich war für den kommenden Montag in Berlin ein Treffen verabredet, bei dem der Bremer Verkehrssenator mit den Berliner Kollegen vom Bundesministerium Einvernehmen über das Protokoll der vor zwei Wochen beendeten Verhandlungen erzielen wollte. Dann hat aber der parlamentarische Staatssekretär Enac Ferlemann, Bundestagsabgeordneter der CDU, dem Bremer CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Röwekamp gegenüber Verhandlungsdetails gesteckt. Die CDU ihrerseits hat daraufhin kurzfristig eine Debatte in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft unter der Überschrift „Zupacken statt zaudern“ beantragt und vom Senat verlangt, sich den Vorstellungen des Bundesministeriums anzuschließen.
Vor diesem Hintergrund berichtete Lohse Details von den Verhandlungsergebnissen – unter dem Vorbehalt, dass diese am kommenden Montag schriftlich fixiert würden. Ein „Erfolg“, so erklärte er, sei es, dass der Bund, der die Autobahn finanzieren muss, nicht mehr auf der Umsetzung der alten Pläne mit einem „Monsterknoten“ bestehe. Dieses Wort hat sich inzwischen als Etikett für die alten Planungen eingebürgert, die schließlich vom Bundesverwaltungsgericht als rechtlich ausreichend fundiert verworfen worden waren. Der runde Tisch hatte sich dann mit den Bremer Politikern auf einen 400 Meter langen Tunnel – „Süd-Variante“ – verständigt, der aber 25 Millionen Euro teurer würde. Der Bund ist bei seiner Haltung geblieben, dass er solche Zusatzwünsche nicht finanzieren will.
Da auch Bremen diese Mehrkosten nicht tragen will, ist in den Gesprächen zwischen den Fach-Planern der Firma Deges auf der Bremer Seite und dem Bundesverkehrsministerium nach einer Variante gesucht worden, die Berlin mitfinanzieren würde. Herausgekommen ist eine unter Kostengesichtspunkten „optimierte Süd-Variante“ – sie würde nur 15 Millionen Euro Mehrkosten bedeuten. Daran würde sich der Bund mit rund 6 Millionen Euro beteiligen.
Der wesentliche Unterschied zur alten „Süd-Variante“ ist, dass der Tunnel statt 400 Meter nur 170 Meter lang ist, die A 281 soll auf der restlichen Strecke lärmmindernd „im Trog“ geführt werden. Über den Tunnel wird die A 281 dann in den Autobahnzubringer Arsten geführt, die Neuenlander Heerstraße soll ihren „Allee“-Charakter wiedererhalten.
Auf die umstrittene „Querspange“ zur Kattenturmer Heerstraße kann verzichtet werden, da einige Hauseigentümer an der Kreuzung Neuenlander/Kattenturmer Straße ihre Immobilien an die Stadt verkauft haben. Dort sollen Abbieger-Fahrspuren entstehen.
Die Autobahn-Anbindung Richtung Brinkum ist bei den Verhandlungen in Berlin ausgeklammert worden.
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