: Brasilien klagt gegen WTO
GENF ips ■ Mit Brasilien setzt sich zum ersten Mal ein Entwicklungsland bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Handelspraktiken der Industriestaaten zur Wehr. Es geht um zwei Gegenklagen, die Brasilien als Antwort auf Verfahren gestartet hat, die die USA und Kanada gegen Brasilien angestrengt haben. Mit Kanada läuft der Streit um Subventionen für den Flugzeugbau. Mit den USA wird um patentrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums im Handel (Trips) gestritten. Washington beschuldigt Brasilien, US-Patente auf Pharmazeutika zu verletzen. Brasilien will zum Beispiel „in Sonderfällen“ die Erlaubnis, bestimmte Medikamente auch billig vor Ort herstellen zu dürfen – ohne dafür an die US-Firma zu zahlen, die das entsprechende Patent hält. Die Gegenklage ziele darauf ab, festzustellen, dass unter der von Washington angestrebten Trips-Interpretation auch einige US-Patentgesetze einen Verstoß gegen das Abkommen darstellen würden, sagte der brasilianische WTO-Delegationschef Celso Amorim in Genf.
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