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Botha läßt grüne MdB nicht rein

Bonn (taz) - Das südafrikanische Regime läßt eine offiziell angemeldete Delegation der Bonner Grünen mit der Abgeordneten Uschi Eid nicht einreisen. Uschi Eid ist Mitglied des U–Boot–Unterschungsausschusses und wollte zu diesem Thema auch in Südafrika recherchieren. Südafrikas Botschafter in Bonn weigerte sich, den beiden nicht–parlamentarischen Delegationsteilnehmern Visa auszustellen. Uschi Eid soll am Sonntag trotz ihres Diplomatenpasses die Einreise verwehrt werden. Der südafrikanische Botschafter sagte dazu, seine Regierung halte einen Aufenthalt der Grünen derzeit nicht für sinnvoll. Das Auswärtige Amt hat in Pretoria „sehr nachdrücklich darauf hingewiesen, was für ein ungewöhnlicher Vorgang das sei“, teilte ein Sprecher mit. Ein derartiger Fall sei aus der Vergangenheit nicht bekannt. Bisher hatte die südafrikanische Regierung Grünen bei der Einreise keine Schwierigkeiten gemacht; allerdings war die Abgeordnete Borgmann im vergangenen Jahr kurzfristig festgenommen worden. Einen förmlichen Protest in Pretoria hält das Auswärtige Amt jetzt noch für verfrüht; zunächst solle abgewartet werden, ob Uschi Eid am Sonntag wirklich am Flughafen–Ausgang festgehalten wird. Die grüne Delegation hatte eine Informationsreise ohne Aktionen geplant, die anschließend auch nach Namibia führen sollte.

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