Kommentar: Bonn sei Dank
■ Blüm schützt Bremen vorm Denken
„Bonn ist schuld“ ist unter Bremens regierenden Politikern seit Jahren die beliebteste Formel, um zu begründen, warum sich das kleinste Bundesland immer wieder in die Sackgasse manövriert. Steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Sozialhilfekosten, fehlende Rechte für AusländerInnen, Abschiebezwang und Abtreibungshindernisse – die Liste der Themen, für die Bonn alles und Bremen leider gar nichts kann, wird fast täglich länger.
Doch wenn der Senat am Sonntag wieder zum großen Rotstift greift, um die jüngste Sparquote von 115 Millionen Mark auf die einzelnen Ressorts umzulegen, dann könnte das Lied ausnahmsweise einmal umgekehrt gesungen werden. Am schlimmsten Kahlschlag der letzten Jahre rutscht das Sozialressort nochmal glimpflich vorbei, Bonn sei Dank. Denn was Scharping und Blüm am Donnerstag knapp vor dem ersten Urnengang des Superwahljahrs 94 als Pflegeversicherung festgeklopft haben, könnte schon ab dem nächsten Jahr die fehlenden Millionen in Bremens Kassen spülen.
Die Aussicht ist rosig – und bequem. Denn sie schützt Koalition und Senat doch noch einmal davor, endlich selber Politik zumindest in der Form von ernstzunehmender Sparpolitik zu machen. Jetzt können sie sich an der lange überfälligen Suche nach den Groß-Verschwendern in ihren eigenen Reihen wieder einmal vorbeimogeln – Bonn sei Dank. Dirk Asendorpf
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