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Bonn hart gegen Türkei

■ Deutschland soll vehementer als andere gegen türkischen EU-Beitritt agitiert haben

Hamburg/Ankara (AFP) – Die Bundesregierung hat einem Spiegel-Bericht zufolge beim Gipfeltreffen der Europäischen Union in Luxemburg Mitte Dezember heftiger als andere Mitgliedstaaten gegen eine schnelle Aufnahme der Türkei in die EU votiert. In der jüngsten Ausgabe zitiert der Spiegel aus einem internen Verhandlungspapier des Auswärtigen Amtes (AA), wonach ein EU-Beitritt der Türkei „kurz- oder mittelfristig nicht möglich“ sei.

Der türkische Präsident Süleyman Demirel machte dagegen den Erzrivalen Griechenland für das Scheitern des Beitrittsversuchs der Türkei zur EU verantwortlich und drohte Athen mit Vergeltung. Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Bülent Ecevit sprach in einem Spiegel-Interview von einer unterbewußten „kulturell begründeten Abneigung“ der Deutschen und Europäer gegen sein Land.

Das AA soll laut Spiegel ausdrücklich davon abgeraten haben, „von der Vorbereitung der Türkei auf den Beitritt“ zu sprechen. Die EU sollte dem Verhandlungspapier zufolge unbedingt „den Eindruck vermeiden, als ob es jetzt konkret um die Vorbereitung auf Beitrittsverhandlungen ginge“. Das Auswärtige Amt lehnte am Wochenende eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

Demirel sagte am Samstag vor der Presse in Ankara, Athen habe einen grundlegenden Irrtum begangen, als es sich zum Vorkämpfer einer Distanzierung zwischen der EU und der Türkei gemacht habe. Dafür werde es einen Preis zahlen müssen. Nähere Ausführungen über mögliche Gegenmaßnahmen der Türkei machte er jedoch nicht. Demirel drohte erneut damit, den besetzten Nordteil Zyperns der Türkei einzugliedern, wenn die EU wie geplant im kommenden Jahr Beitrittsgespräche mit der griechisch-zyprischen Regierung aufnimmt.

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