Böse will Roma zurückführen

BREMEN taz ■ Auf der heute beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) in Bremen wird erneut über die „Rückführung von Minderheiten ins Kosovo“ beraten. Dabei geht es vor allem um rund 33.000 Angehörige von Roma-Gruppen. Im Frühjahr verschoben die Länder die geplante „Rückführung“, weil die UN-Übergangsverwaltung gebeten hatte, den Ausgang der Wahlen abzuwarten. Der IMK-Vorsitzende und Bremer Innensenator Kuno Böse (CDU) bewertet diesen nach seiner Kosovo-Reise im November als positiv: Die Serben hätten den Urnengang wider Erwarten nicht boykottiert, demokratische Strukturen seien im Aufbau. Auch die Sicherheitslage erlaube in einigen Regionen die Rückkehr der Roma, obwohl die wirtschaftliche Lage nach wie vor desolat sei. „Aber aus wirtschaftlichen Gründen gibt es in Deutschland kein Bleiberecht.“ Böse will seinen Ministerkollegen deshalb die Aufnahme der „Rückführungen“ im kommenden Jahr empfehlen. JANK