Kommentar (vgl. Seite 22): Blödsinn
■ Wie Nölle die Bremer Finanzen saniert
Erst wurde gesagt, das große „Investitions-Sonder-Programm“ (ISP) solle aus den eingesparten Zinsen bezahlt werden, wenn denn Bremen mit den Sanierungs-Milliarden seine Schulden tilgt und dadurch Jahr für Jahr Zinsen einspart. Seitdem sich abzeichnet, daß Bremen keine Zinsen spart, weil die Schulden nicht abgebaut werden, weil die jährlichen 1,8 Milliaren Sanierungs-Gelder gerade knapp die Haushaltslöcher stopfen helfen, da sagt Finanzsenator Nölle: Das ISP kann nur aus Verkäufen von bremischen Staatsanteilen bezahlt werden.
Viel verkäufliches fällt den Haushältern da nicht ein. Bei den Stadtwerken haben wir gelernt, daß der Effekt am Ende auch eher bescheiden ist. Also die Gewoba verkaufen. So steht es in CDU-Papieren aus 1994, Spitzenkandidt Nölle nahm es dann im Dezember 1994 im Wahlkampf zurück, und dann kam bei den Koalitionsverhandlungen Juni 1995 der „Verkauf an die Mieter“ heraus, alle staunten. Jetzt kommt heraus, daß der Sparkassen-Vorstand Nölle kein Wort mit den Banken, denen eine Sperrminorität von Gewoba-Anteile gehören, darüber geredet hat, nicht einmal mit seinem Sparkasse-Kollegen Frick, mit dem er Tür an Tür saß. Hat Nölle die Banker seit drei Monaten auf das Thema nicht angesprochen, weil er ahnt, daß die seine Idee zum Blödsinn erklären würden? Oder ahnt er es nicht einmal? Klaus Wolschner
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