piwik no script img

Bienenfleißige Grüne

■ Die Bonner Grünen streiten nicht nur - in der parlamentarischen Arbeit sind sie die eifrigste Fraktion

Aus Bonn Ch. Wiedemann

Wenn die grüne Basis ihren Bundestagsabgeordneten vorwirft, sie würden in Bonn nur streiten, dann tut sie ihnen bitter unrecht. Trotz nächtelanger Krisensitzungen und zerrütteter Nerven: Die Grünen waren in diesem Jahr so bienenfleißig wie keine andere Fraktion. Eine Bilanz des Bundestags belegt es. Die kleinste der Fraktionen ging bei sämtlichen parlamentarischen Aktivitäten quantitativ als Siegerin durchs Ziel. Daß der Bundestag jetzt einen „Neuen Rekord bei Kleinen Anfragen“ vermelden kann, geht allein auf das Konto der Grünen. Von den 280 Anfragen seit Beginn der Legislaturperiode im Februar stellten sie immerhin 236. Die SPD humpelt mit kümmerlichen 43 Punkten hinterher. Bei den arbeitsaufwendigen Großen Anfragen schrieben sich die Grünen ebenso am eifrigsten die Finger wund wie bei Gesetzesentwürfen. Zwar wurde kein einziger der grünen Gesetzesentwürfe verabschiedet, doch trugen sie nachhaltig zur Beschäftigung diverser Bundestags–Ausschüsse bei. Auch das parlamentarische Instrument der „Aktuellen Stunde“ beherrschen die Grünen bravourös. Rund die Hälfte dieser Debatten fanden auf ihren Antrag statt. Nicht verschwiegen werden soll an dieser Stelle die immense Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion: Die 44 Abgeordneten verfaßten in den zehn Monaten bis zur Stunde 1170 Pressemitteilungen. Diese Zahl dürfte allerdings beim Lesen dieser Zeilen schon wieder hoffnungslos veraltet sein...

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen