Beziehungen Russland USA: Gemeinsam modernisieren
Beim Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden in Moskau geben sich beide Seiten kooperativ. Sie unterzeichneten einen neuen Start-Vertrag zur atomaren Abrüstung.
MOSKAU taz | Joe Biden nahm sich viel Zeit. Drei Nächte und zwei volle Tage hielt sich der US-Vizepräsident zu einem Arbeitsbesuch in Moskau auf. Mit der Visite wollten Gast und Gastgeber demonstrieren, dass der vor zwei Jahren beschlossene "reset" in den bilateralen Beziehungen mehr war als nur eine freundliche Absichtserklärung. In den Jahren der Bush-Administration hatten sich die Beziehungen extrem abgekühlt.
Das erste greifbare Ergebnis des "Neustarts" war die Unterzeichnung eines neuen Start-Vertrags, der die Abrüstung im Bereich der strategischen Atomwaffen regelt. Nach dem Großprojekt, an dem besonders Russland gelegen war, steht der Aufnahme entspannter Kooperation nichts mehr im Wege. Das war zumindest die Botschaft, die beide Seiten vermitteln wollten.
Und so legte Biden denn auch den Schwerpunkt auf Gespräche mit Wirtschaftsvertretern beider Länder und ließ sich ausführlich über die Modernisierungspläne des Kreml informieren. Russland braucht den Westen, wenn es sich modernisieren will. Diese Erkenntnis ist mittlerweile gewachsen und Moskaus Umgangston daher etwas moderater geworden.
Dass Russland zurzeit nicht gedenkt, die bisherige Rolle des unberechenbaren und unbequemen Partners weiterzuspielen, unterstrich der Kreml auch durch die Terminierung seiner Zustimmung zu den gegenüber Libyen verhängten UN-Sanktionen. Der Ukas folgte unmittelbar nach dem Treffen zwischen Präsident Dmitri Medwedjew und Joe Biden.
Die Blockade des Luftraums über Libyen lehnt Russland bislang jedoch ab. Vor einer solchen Maßnahme müssten die Umstände "genauestens geprüft" werden, meinte Außenminister Sergei Lawrow. Das klang nicht mehr ganz nach einem kategorischen Njet.
Auch im Umgang mit dem Iran und Nordkorea konnten beide Seiten die Zusammenarbeit vertiefen. Wichtig für die USA war auch das Zugeständnis, militärische Transporte nach Afghanistan über den russischen Luftraum abwickeln zu können.
Bis zum Ende dieses Jahres soll überdies das Procedere bei der Errichtung eines europäischen Raketenabwehrsystems geklärt werden, verlautete aus der Umgebung des US-Vizepräsidenten. Russland beharrt auf einer gemeinsamen Raketenabwehr, an der Moskau von der Planung bis zum Betrieb gleichberechtigt beteiligt ist. Demgegenüber plädieren die USA für zwei getrennte Systeme, die später koordiniert werden sollen.
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