: Besorgt um den guten Ruf
■ betr.: „Knast-Androhung“ (Uni ons-Gesetzentwurf zu „Soldaten sind Mörder“), taz vom 6. 2. 96
Lieber Herr Glos, ich finde den erwähnten Entwurf sehr interessant, und ich habe ein paar Fragen.
Soll dies auch für PolizistInnen, die andere Menschen, zum Beispiel Ausländer, „in menschenverachtender Weise“ beschimpfen, prügeln und foltern, gelten? [...]
Glauben Sie nicht, daß wir auch ein Gesetz brauchen, um Menschen zu bestrafen, die öffentlich zur Mißachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufrufen (zum Beispiel Kruzifixurteil oder Soldatenurteil?)
Wenn nicht, warum nicht? Glauben Sie, daß derartiger Widerstand gegen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bei allen Themen erlaubt werden soll oder nur bei Entscheidungen, die die Vorurteile rassistischer Bürger provozieren, die nicht die geringste Ahnung haben, was Meinungsfreiheit und andere demokratische Grundrechte bedeuten? Gregory Barrett, Ausländer mit
Aufenthaltserlaubnis
Der Ruf von Soldaten und Polizisten (siehe amnesty-Bericht in der gleichen Ausgabe) kann von niemandem schlimmer gekränkt werden als durch die Handlungen der Betroffenen selber. [...] Ich wünschte, Herr Glos und seine Genossen wären um den menschlichen Ruf von abhängig Beschäftigten, Arbeitslosen, Obdachlosen und Flüchtlingen genauso besorgt, wie um den von Waffenhändlern und ihrer politischen Lobby. Friedhelm Sroke, Berlin
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