Berliner Wochenvorschau: Der Herbst bleibt heiß – politisch

Die kurzen Hosen wandern zurück in den Schrank, in einer ehemaligen Brauerei diskutiert man heiß, und gegen ein Aquarium wird demonstriert.

Günstig wohnen statt Seepferdchen gucken wollen die DemonstrantInnen gegen die geplante „Coral World“ am Ostkreuz (Symbolbild) Foto: dpa

Auch wenn sich die vergangenen Tage anfühlten wie Sommer: Für die Schulkinder beginnt heute die letzte Woche vor den Herbstferien. Ob man dieses Jahr immer weiter mit T-Shirt und kurzen Hosen durch die bunten Blätter rascheln kann? Nein, sagen die Meteorologen, der Herbst kommt, trotz Klimawandel – bis Ende der Woche sollten wir es unter die 20-Grad-Marke schaffen.

Aber erst mal bleibt es sonnig und warm. Gleich am Montag steht auch eine hitzige Diskussion im Abgeordnetenhaus an: Der Datenschutzaussschuss berät einen Abwahlantrag gegen den Vorsitzenden Ronald Gläser (AfD). Gläser steht in der Kritik, weil er nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen in Chemnitz die erste Seite eines Haftbefehls gegen einen Tatverdächtigen via Twitter weiterverbreitet hatte.

Hoffentlich ebenfalls heiß diskutiert wird am Montagabend, wenn die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die BerlinerInnen zum zweiten Werkstattgespräch „Gemeinsam Stadt machen!“ in die Kindl-Brauerei in der Neuköllner Rollbergstraße lädt. Wie der Veranstaltungstitel verspricht, möchte man von den BürgerInnen wissen: Was haltet ihr denn von den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, so wie sie ein Arbeitsgremium aus BürgerInnen, Politik und Verwaltung seit der ersten Werkstatt im März entwickelt hat? Wie sollen noch ziemlich vage klingende Grundsätze, auf die man sich geeinigt hat – Information, Transparenz, Verbindlichkeit – konkretisiert werden?

Nun müssen sich nur auch genug Bürger an der Diskussion über Bürgerbeteiligung beteiligen. Ende 2019 sollen die fertigen Leitlinien dem Abgeordnetenhaus vorgelegt werden. Wer jetzt nicht mitredet, kann hinterher nicht meckern, wenn bei dieser noblen Geschichte wenig rauskommen sollte.

Was der Bürger, der sich nicht gehört fühlt, grundsätzlich auch jetzt schon weiß: Demonstrieren geht immer, wenn man nicht so recht damit einverstanden ist, wie die Dinge laufen. Am Freitag mobilisieren AnwohnerInnen der Rummelsburger Bucht bereits zum zweiten Mal zu einer Demo gegen die Bebauungspläne am Ostkreuz. Ein israelischer Investor will dort für viele Millionen Euro ein Riesen-Aquarium bauen, die „Coral World“ soll eine Touristenattraktion auf 10.000 Quadratmetern werden. Wohnungen will der Bezirk zwar auch bauen, aber von den 500 sollen nur 140 mietpreisgebunden sein. Zu wenig, sagen die AnwohnerInnen und fordern, bei der Entwicklung des Areals beteiligt zu werden.

Start der Demo ist am Freitag um 14 Uhr in der Stralauer Allee 70, es geht zum S-Bahnhof Nöldnerplatz, wo das Lichtenberger Bezirksparlament an diesem Tag über die strittigen Bebauungspläne abstimmen will. Auf das gute Wetter sollten sich die Demo-OrganisatorInnen bei der Planung nicht verlassen: Am Freitag kommt er dann wohl doch, der Herbst.

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