Berliner Rufbus vor dem Aus: Der Tod holt den Berlkönig
Rot-Rot-Grün spricht sich dagegen aus, den Rufbus mit Subventionen in Millionenhöhe zu unterstützen. Damit dürfte das Projekt am 30. April enden.
Der König ist (fast) tot, es lebe der...: Berlkönig-Fahrzeug im Einsatz Foto: dpa
BERLIN taz | Schon der Name enthält ja gewisse Anspielungen auf ein eventuelles vorzeitiges Ableben. Nun steht der Rufbus Berlkönig der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) tatsächlich vor einem frühen Ende. In den Fraktionssitzungen von SPD, Grünen und Linken am Dienstagnachmittag herrschte Konsens, dem Projekt nicht die von der BVG geforderten 43 Millionen Euro jährlich für eine Fortsetzung und Ausweitung des Angebots auf ganz Berlin zu bewilligen. Nach aktuellem Stand wird das Angebot daher am 30. April eingestellt.
Das Modellprojekt Berlkönig läuft seit zwei Jahren als Kooperation zwischen der BVG sowie dem Unternehmen Viavan, an dem zur Hälfte Mercedes Benz beteiligt ist. Per App können Kunden die Fahrzeuge ordern, müssen aber damit rechnen, dass Mitfahrer mit einem ähnlichen Ziel entlang der Strecke zusteigen. Allerdings gilt das Angebot bisher nur in der östlichen Innenstadt – weite Teile Berlins sind damit gar nicht zu erreichen. Das wollte die BVG ändern.
Die Verkehrsbetriebe hatten in der vergangenen Woche versucht, die drei Fraktionen zu überzeugen, das umstrittene Projekt fortzusetzen. Am Montag hatte sich sogar der Koalitionsausschuss – wichtigstes Gremium bei Streitfragen – mit dem Berlkönig beschäftigt. Letztlich war die Ablehnung aber deutlich: „Die Zahlen überzeugen uns nicht“, bilanzierte Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, den Tenor der Fraktionssitzung am Dienstag. Der Rufbus habe sich zwar dem Ziel, Verkehr einzusparen und zu bündeln, angenähert, dieses aber nicht erreicht.
Tino Schopf, Verkehrsexperte der SPD, nannte die finanzielle Forderung schlicht zu hoch: „43 Millionen Euro jährlich – da müssten wir bei anderen wichtigen Verkehrsprojekten sparen“, sagte Schopf am Mittwochmorgen der taz. Er nannte unter anderem die Anschaffung von neuen Bussen, den Ausbau des Radnetzes und neue Ampelanlagen für Fußgänger.
Kommunikation „unterirdisch“
Irritiert zeigte sich Schopf auch über die Kommunikation der BVG. Erst Anfang Februar habe man erfahren, dass überhaupt eine solche Finanzierungslücke auftauche. Eigentlich war das Pilotprojekt Berlkönig für vier Jahre genehmigt, bis September 2022. Doch die BVG hat den Vertrag mit Viavan lediglich für zwei Jahre geschlossen. Warum, sei ihm unklar, so Schopf. Auch habe die BVG frühere Gespräche nicht genutzt, um auf das Problem hinzuweisen. Er nannte die Kommunikation seitens der BVG „unterirdisch“.
Die BVG verweist hingegen auf eine frühe Pressemitteilung, in der bereits die Zweijahresfrist öffentlich gemacht worden sei. Offiziell erklärte sie in einer Mitteilung: „Wir bedauern sehr, dass bisher keine Lösung zur weiteren Finanzierung des Projekts gefunden wurde.“ Man habe sich sehr bemüht, mit „Zahlen, Daten und Fakten die Bedeutung und Entwicklungschancen des Berlkönigs“ darzulegen. Denn in der BVG ist man überzeugt: Der König funktioniert und trage schon jetzt zur Reduktion des Verkehrsaufkommens bei.
Für Schopf ist trotz der vorenthaltenen Zuschüsse das Projekt dennoch nicht ganz tot – die Genehmigung laufe ja bis 2022. „Die zuständige Senatsverwaltung für Verkehr und die BVG sind jetzt in der Pflicht, mit dem Kooperationspartner ViaVan über die Fortsetzung zu verhandeln“, sagte er. Er geht davon aus, dass auch bei dem Unternehmen ein Interesse und das nötige Geld dafür vorhanden sei: „Berlin ist schließlich keine irrelevante Stadt.“
„Wir bedauern sehr, dass bisher keine Lösung zur weiteren Finanzierung des Projekts gefunden wurde“
Auch der Grüne Harald Moritz hält eine Fortsetzung im aktuellen Bereich für sinnvoll: „Wenn die BVG das Angebot der östlichen Innenstadt weiter anbietet, kann sie das machen.“ Er sieht hingegen die von der BVG geforderte Ausweitung des Angebots auf das ganze Stadtgebiet kritisch. „Im Außenbereichen wurde das gar nicht getestet.“ Sollten die Erlöse dort nicht den Erwartungen entsprechen, könnte der Zuschuss des Landes sogar noch über die 43 Millionen Euro pro Jahr steigen. „Das ist viel zu viel im Vergleich zu den Zuschüssen für Busse und Bahnen der BVG.“
Die BVG sieht das anders. Aus Kosten-Nutzen-Sicht empfehle sich eine Ausweitung auf ganz Berlin, heißt es in der Präsentation für die rot-rot-grüne Koalition. Eine Konzentration lediglich auf die ganze Innenstadt, für die lediglich Zuschüsse in Höhe von 11 Millionen Euro jährlich nötig wären, beurteilen die Verkehrsbetriebe eher negativ, weil „die verkehrstechnische Überlegenheit der Innenstadtlagen“ zementiert werde – sprich jene profitierten, die jetzt schon das beste Angebot hätten.
Leser*innenkommentare
mowgli
“Die Zahlen überzeugen uns nicht“, bilanzierte Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, den Tenor der Fraktionssitzung am Dienstag. Der Rufbus habe sich zwar dem Ziel, Verkehr einzusparen und zu bündeln, angenähert, dieses aber nicht erreicht.
So klingt es, wenn Lokal-Politiker lieber Konzern-Vorstand wären, schätze ich.
Kann mir bitte mal irgendwer erklären, wieso um alles in der Welt dieser Mann das Siegen unbedingt von der „freienWirtschaft“ lernen will? Glaubt er vielleicht, das „freie“ bezieht sich auf jede Verantwortung abseits der für möglichst große (Umsatz-)Zahlen?
libertegalite
Wer reitet so spät durch Nacht und Wind?
Es ist die BVG mit ihren Taxikind;
Sie hat das Taxi wohl in dem Arm,
Sie fasst es sicher, sie hält es warm.
Mein Taxi, was birgst du so bang dein Gesicht? –
Siehst, BVG, du den Erlkönig nicht?
Den Erlenkönig mit Kron’ und Schweif? –
Mein Taxi, es ist ein Nebelstreif. –
„Du liebes Taxi, komm, geh mit mir!
Gar schöne Spiele spiel’ ich mit dir;
Manch’ bunte Blumen sind an dem Strand,
Meine Stadt hat manch gülden Gewand.“ –
Meine BVG, meine BVG, und hörest du nicht,
Was Erlenkönig mir leise verspricht? –
Sei ruhig, bleibe ruhig, mein Taxikind;
In dürren Blättern säuselt der Wind. –
„Willst, feines Taxi, du mit mir gehn?
Meine Busse und Bahnen sollen dich warten schön;
Meine Busse und Bahnen führen den nächtlichen Reihn
Und wiegen und tanzen und singen dich ein.“ –
Meine BVG, meine BVG, und siehst du nicht dort
Erlkönigs Busse und Bahnen am düstern Ort? –
Mein Taxi, mein Taxi, ich seh’ es genau:
Es scheinen die alten Weiden so grau. –
„Ich liebe dich, mich reizt deine schöne Gestalt;
Und bist du nicht willig, so brauch’ ich Gewalt.“ –
Meine BVG, meine BVG, jetzt fasst er mich an!
Erlkönig hat mir ein Leids getan! –
Der BVG grauset’s; sie reitet geschwind,
Sie hält in Armen das ächzende Taxikind,
Erreicht den Hof mit Mühe und Not;
In ihren Armen das Taxi war tot.