Berliner Grüne zu Jamaika-Aus: „Es ist nie zu Ende“

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Berliner Grüne zu Jamaika-Aus: „Es ist nie zu Ende“

Das Vertrauen fehlte zwischen Union, FDP und Grünen – darin sind sich Berliner Grüne einig. Dennoch schließt der Landeschef einen neuen Jamaika-Versuch nicht aus.

20.11.2017 16:32 Uhr

Wer wird hier als nächstes zum Kanzler gewählt? Foto: dpa

Von Bert Schulz

Reichlich nüchtern – weniger ernüchtert – haben die Berliner Grünen auf das überraschende Aus der Jamaika-Sondierungen reagiert. „Der Abbruch war nicht komplett verwunderlich. Man hat ja gemerkt, dass es an vielen Ecken und Enden gehakt hat“, sagte Werner Graf, einer der beiden Landeschefs, am Montag der taz.

Die Stimmung zwischen den vier Parteien sei „nicht vertrauensvoll“ gewesen, obwohl Sondierungen eigentlich „die nette Zeit“ im Vergleich zur späteren Regierungssphase seien. Inhaltlich seien die Verhandlungen „teilweise über die Schmerzgrenze hinaus“ gegangen. Dennoch sei es richtig gewesen, sich an einen Tisch zu setzen, betonte Graf. „Wir sind nicht in der Politik, um Freunde zu finden. Wir haben einen politischen Auftrag und kämpfen für bestimmte Inhalte.“

Der grüne Landeschef wollte keine Prognose wagen, ob es nun auf Neuwahlen oder Sondierungen zwischen anderen Parteien hinauslaufe. Sogar einen erneuten Anlauf für Jamaika schloss er nicht aus. „Es ist nie vorbei“, so Graf.

Anders sieht das Antje Kapek. „Jamaika ist gegessen“, sagte die grüne Fraktionschefin der taz. Bereits seit Wochen habe sie damit gerechnet, dass CSU oder FDP die Sondierungen scheitern lasse. Die FDP habe ja bereits im Wahlkampf ein solches Bündnis ausgeschlossen. Kapek warf den Liberalen vor, sich „brutal vor der Verantwortung“ zu drücken. Bisher habe Parteichef Christian Lindner noch keinen inhaltlichen Punkt gesagt, warum es nicht geklappt habe.

Kapek geht davon aus, dass in der SPD doch noch eine Debatte um eine mögliche Regierungsbeteiligung aufkomme, die letztlich mit einem Mitgliederentscheid ende, bei dem die Befürworter gewinnen würden. SPD-Bundeschef Martin Schulz hat am Montag allerdings noch einmal bekräftigt, dass die SPD in die Opposition gehen werde.Eine Minderheitsregierung auf Bundesebene hält Kapek für keine geeignete Option.

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Die FDP drückt sich brutal vor der Verantwortung

Antje Kapek, Fraktionschefin

„Jamaika wäre sehr schwierig geworden“, sagte die Sprecherin der Grünen Jugend Berlin, Louisa Hattendorff. Sie kritisierte die Kompromissangebote, die die grünen Verhandler in der Schlussphase der Sondierungen vorgebracht hätten. „Da ist die Schmerzgrenze der Partei neu ausgelotet worden“, sagte sie und kündigte eine Debatte darüber an.

Die Sondierungen hätten auch gezeigt, dass ein Jamaika-Bündnis nicht langfristig existieren könnte. Ziel müsse es deswegen sein, auf eine linke Mehrheit hinzuarbeiten. Sie glaubt aber nicht, dass es bei möglichen Neuwahlen bereits für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene reichen würde.

Zumindest auf Berliner Landesebene gibt es einen rot-rot-grünen Grundkonsens, so Antje Kapek. Sie betonte: „Ich regiere total gerne.“ Die Linke in Berlin sei aber eine andere Partei als im Bund, wo sich stark populistische Töne immer mehr durchsetzen.

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