Berliner Corona-Maßnahnem: Jetzt wird zusammengerückt

Berlin will mit neuen Hilfen hart getroffene Branchen unterstützen und die Konjunktur anschieben. Lockerungen gibt es für Restaurants.

Stühle stehen eng um zwei Tische

Es darf wieder gekuschelt werden. Ein bisschen Foto: dpa

BERLIN taz | Der Berliner Senat hat sich auf weitere Coronahilfen verständigt und will insbesondere dort „draufsatteln und die Lücken füllen“, wo die Programme des Bundes nicht ausreichen, wie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) auf der Pressekonferenz nach der Senatssitzung am Dienstag sagte. Geplant ist ein „Konjunkturimpuls für besonders betroffene Branchen wie den Tourismus“. Mit einem Kongressfonds in Höhe von 10 Millionen Euro will das Land dabei helfen, noch dieses Jahr Veranstaltungen ab 50 Personen in die Stadt zu holen. Dies sei, so Pop, insbesondere für die Hotelbranche wichtig.

Mit 10 Millionen Euro soll das Tourismusmarketing der Stadt unterstützt werden. Der Fokus hier liege auf der Bewerbung einer Stadt mit Natur und Freiflächen. Die Stadt will darüber hinaus ein Kreativ- und Digitalfestival ausloben sowie die Modebranche unterstützen. Bei einem runden Tisch mit Branchenvertreter*innen soll ausgelotet werden, wie es nach dem Wegzug der Fashion Week nach Frankfurt am Main weitergehen kann.

Konkrete Digitalisierungsvorhaben bei Berliner Unternehmen und Selbstständigen sollen jeweils mit bis zu 17.000 Euro gefördert werden. Start-ups sollen aus einem Topf von 140 Millionen Euro Anleihen oder Kredite erhalten. Die Liquiditätshilfe kann bis zu 800.000 Euro betragen.

Eine weitere Unterstützung zur Finanzierung der Gewerbemieten sollen kleinere und mittlere Unternehmen mit maximal 249 Mitarbeitenden erhalten. Sie können rückwirkend für die Monate April bis Juni Zuschüsse in Höhe von 50 Prozent ihrer Mieten beantragen – bis zu einer Höhe von 10.000 Euro.

Weiterhin Hilfen vom Bund

Zur Finanzierung von fortlaufenden betrieblichen Fixkosten für die Monate Juni bis August können Unternehmen, Selbst- und Soloselbstständige die Überbrückungshilfen des Bundes in Höhe von maximal 50.000 Euro in Anspruch nehmen, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sagte. Er rechne mit etwa 100.000 Antragsstellern aus der Stadt und einem Gesamtvolumen von etwa 1,2 Milliarden Euro. Gleichzeitig kündigte Kollatz an, dass die Stadt für den Zeitraum ab September weitere Millionenbeträge bereitstellen wird.

Auf seiner Sitzung hat sich der Senat zudem auf eine weitere Lockerung der Corona-Abstandsregeln verständigt. In Restaurants dürfen künftig bis zu sechs Menschen mehrerer Haushalte an einem Tisch zusammen sitzen, ohne die Abstandsregelung von 1,50 Meter einzuhalten. Der Mindestabstand zwischen den Tischen sowie die Maskenpflicht bleibt hingegen bestehen.

Weitere Lockerungen betreffen Freizeit und Sport. Trockensaunen ohne Aufguss sind wieder erlaubt, ebenso Kontaktsport mit festen Trainingsgruppen bis zu vier Personen plus Trainer sowie Mannschaftssport mit bis zu 30 Personen. Das Leichtathletikfest Istaf im Olympiastadion soll Mitte September mit 3.500 Zuschauern stattfinden.

In der Klärung sind neue Regelungen zum gemeinsamen Singen. Ebenso möchte der Senat an die Bezirke herantreten und sie bitten, Freiflächen für Open-Air-Partys und Festivals zur Verfügung zu stellen. Kollatz und Pop mahnten dennoch zur Vorsicht, um die Ansteckungsraten gering zu halten. In der vergangenen Woche hatten sich in Berlin so wenige Menschen neu infiziert wie seit Mitte März nicht mehr. Die Zahl der aktiven Fälle liegt erstmals wieder unter 300.

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