Bei Ausweitung des Syrien-Einsatzes: Gabriel will Mitglieder befragen
Direkte Kampfbeteiligung? Deutsche Bodentruppen? Sollte in Syrien so etwas anstehen, will der SPD-Chef die Basis befragen. Er gibt ein Versprechen ab.
dpa | Vor einer möglichen Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz IS will SPD-Chef Sigmar Gabriel die Parteimitglieder abstimmen lassen. Wenn sich Deutschland direkt an Kampfhandlungen in Syrien und der Region beteiligen oder gar Bodentruppen schicken solle, werde er die Mitglieder über die Haltung der SPD entscheiden lassen, kündigte Gabriel am Freitag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin an. Das verspreche er.
Der Bundestag hatte die heikle Bundeswehr-Mission vor einer Woche beschlossen. Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Am Donnerstag hatten sich die ersten Bundeswehr-Flugzeuge von Deutschland aus auf den Weg in den Einsatz gemacht.
Bei der Bundestagsabstimmung über die Mission hatten zahlreiche Sozialdemokraten mit Nein gestimmt oder sich enthalten. Gabriel sagte, er könne die Zweifler verstehen. Es sei gut, „dass es bei uns bei Fragen von Krieg keinen Hurra-Patriotismus gibt, sondern Nachdenklichkeit und Besonnenheit“.
Er räumte ein: „Wir wissen heute nicht, welche Anforderungen noch auf uns zukommen können.“ Darüber heute zu reden, hieße spekulieren. Die Mitglieder sollten aber Mitsprache haben bei einer möglichen Veränderung des Bundeswehrmandats.
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