Barth-Völkel will gesund bleiben

Auf einer Sondersitzung am Freitag diskutiert der Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft über seinen Vorsitzenden Wolfgang Barth-Völkel. SPD und GAL fordern den Rücktritt des Schill-Abgeordneten von diesem Amt. Er habe sich mit seinen Forderungen nach „Internierungslagern für kranke Zuwanderer“ für diese Aufgabe „disqualifiziert“, findet die Opposition, und sei als Ausschussvorsitzender „untragbar“. Barth-Völkel hatte diese und andere „Unsäglichkeiten“ vor zehn Tagen in einem taz-Interview von sich gegeben. Vorigen Mittwoch hatte er sich nach heftiger öffentlicher Kritik für seine Wortwahl entschuldigt, aber inhaltlich nichts zurückgenommen. Auch von Rücktritt will er nichts wissen. In einem Interview mit der Welt kündigte er gestern an, im Amt bleiben zu wollen. Die von SPD und GAL geforderte Sondersitzung des Ausschusses sei „Verschwendung von Steuergeldern“. Auf NDR 90,3 nahm Bürgermeister Ole von Beust nach Rückkehr aus seinem Urlaub auf Sylt erstmals Stellung zu der Affäre. Barth-Völkels Äußerungen seien „völlig unangemessen“, tadelte der CDU-Regierungschef milde. Das sei eine „Einzelmeinung“ gewesen, die für die Politik des Schwarz-Schill-Senats ohne Bedeutung sei. Er werde, versicherte von Beust, kein Schüren von „Ressentiments“ dulden. SMV