Balkan-Trip von Angela Merkel

Tränen für die Kanzlerin

Merkel ruft in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo zur Versöhnung auf. An der Reformagenda für den Westbalkan halte Berlin fest.

Bad in der Menge: Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sarajevo. Foto: reuters

SARAJEVO taz | Mit den Worten „Angela, Angela“ drängte sich eine bosnische Frau vor und umarmte die lächelnde Bundeskanzlerin. Die Menschen, die vor dem Srebrenica- Museum gegenüber der katholischen Kathedrale in Sarajevo auf Angela Merkel gewartet hatten, reagierten herzlich und gerührt, als Merkel endlich aus dem Gebäude trat. Manche der Frauen weinten.

Viele Hoffnungen knüpfen sich an den Besuch der deutschen Bundeskanzlerin. Die Menschen hoffen, dass die deutsch-britische Initiative für wirtschaftliche und politische Reformen zum Erfolg führt. Versprechungen der eigenen Politiker, sie wollten alles tun, um schon 2017 den Antrag auf Aufnhame in die EU zu stellen, werden dagegen skeptisch betrachtet.

Doch als die Bundeskanzlerin bei der Pressekonferenz im Beisein der drei Repräsentanten des Staatspräsidiums noch einmal das 2003 in Tessaloniki gegebenen Versprechen der EU wiederholte, die Staaten des Westbalkan hätten eine Beitrittsperspektive, waren auch bosnische Journalisten erleichtert. Deutschland, so signalisierte Merkel, halte an seinen Versprechungen und Verpflichtungen fest. Die Kanzlerin betonte, dass die 2014 von der Bundesregierung gestartete Westbalkan-Initiative, die alle Staaten der Region enger an die EU heranführen soll, weiter verfolgt werde. Das Zusammenwachsen der Region soll durch grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte gefördert werden.

Mit ihrer Bemerkung, Deutschland und Frankreich hätten viele Kriege geführt, seien aber heute Freunde, forderte sie die Zivilgesellschaften in den Ländern der Region auf, einen Versöhnungsprozess einzuleiten.

Blockade der Staatsorgane

In den kommenden zwei Jahren sollten nach Worten des Vorsitzenden des Staatspräsidiums, Mladen Ivanic, alle Vorgaben aus dem kürzlich in Kraft getretenen EU-Assoziierungsabkommen umgesetzt sein. Wie er das schaffen wolle, verriet der serbische Politiker jedoch nicht.

Denn gerade die führenden Politiker aus der serbischen Teilrepublik blockieren die Staatsorgane des Gesamtstaates Bosnien und Herzegowina. So stellte sich der Präsident des serbischen Teilstaates, Milorad Dodik, gegen das in Sarajevo befindliche Oberste Gericht, das sichmit Kriegsverbrechen und organisierter Kriminalität befasst. Zudem drohte er erneut mit einer Volksabstimmung zur Loslösung der Republika Srpska von Bosnien und Herzegowina.

Aber auch die kroatischen Nationalisten blockieren die Politik des Gesamtstaates. Die Schwesterpartei der CDU, die Kroatisch Demokratische Gemeinschaft ( HDZ) unter Führung von Dragan Covic, möchte eine eigene kroatische Entität gründen und somit statt einer Zwei- sogar eine Dreiteilung des Landes erreichen.

Der menschliche Höhepunkt des Aufenthaltes in Sarajevo war der Besuch des Srebrenica-Museums. Hasan Nuhanovic, der seine gesamte Familie in Srebrenica verloren hat, führte die Kanzlerin durch die Fotoausstellung. Dort traf sie auch Repräsentantinnen der Frauen von Srebrenica. Merkel bedauerte, am Samstag nicht an der Gedenkfeier in Srebrenica teilnehmen zu können. Demgegenüber wollen der us-amerikanische Ex-Präsident Bill Clinton und die ehemalige Aussenministerin Madeleine Albright nach Srebrenica kommen.

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