Bade– statt Panzerwannen

■ Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik: Umstieg von Rüstungs– auf zivile Produktion ist machbar

Aus Hamburg Florian Marten

„Falls die Welt in ein paar Jahrzehnten noch existiert, wird es eine Welt in Frieden sein. Wir werden dann zurückblicken und feststellen, daß wir das Problem der Rüstungskonversion gelöst haben“ - Egon Bahr, Chef–Abrüster der SPD und Chef des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH), gab der Präsentation einer IFSH–Studie zur „Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Fertigung“ (Fachausdruck: Rüstungskonversion) gleich die richtige weltgeschichtliche Dimension. Rüstungskonversion, so das Ergebnis der von den Gewerkschaften finanzierten Studie, ist in der BRD besonders gut machbar: - Auf die Rüstungsindustrie kommt ein gewaltiges Nachfrageloch von bis zu 40% ihrer Kapazität zu, da die dritte Waffengeneration der Bundeswehr erst in den 90er Jahren „nachfragewirksam“ wird, - Management und Arbeiterschaft der vergleichsweise kleinen westdeutschen Rüstungsindustrie hätten das Know How für zivile Produktion, da es in der BRD fast ausschließlich zivil–militärische Mischkonzerne, kaum reine Rüstungsbetriebe gibt, - der Bedarf nach ziviler Produktion, auf die hin umgerüstet werden könne, sei da: Straßenbahnen, Rauchgasentschwefelung, Windenergie... Dennoch sehen die Autoren die Chancen für eine wirkliche Inangriffnahme der Konversion ausgesprochen skeptisch: Weltweit fehle der Abrüstungswille, Bonn spendiere der notleidenden Rüstungsindustrie mit 3 Fregatten, 250 Leos 2 und zusätzlich 35 Tornados ein selbst innerhalb der Bundeswehr hinsichtlich seines militärischen Nutzens umstrittenes 6–Mrd–DM–Auftragspaket. Die Rüstungsindustrie hoffe auf wachsenden Export, obwohl doch die verarmte Dritte Welt sich Rüstungsgüter immer weniger leisten könne. Als erste Schritte in Richtung Rüstungskonversion fordern die Autoren die Einsetzung einer En quete–Kommission, die Einrichtung eines Konversionsfonds und das Einfrieren des Rüctungsetats. So frei werdende Mittel sollten zur Umschulung ehemaliger Rüstungsarbeiter eingesetzt werden. Die Gewerkschaften sollte das knappe Dutzend betrieblicher Arbeitskreise zur Rüstungskonversion verstärkt fördern. Widersprüchlich - auch innerhalb der Sozialdemokratie - bleibt der Weg zur Durchsetzung der Konversionsforderung. Während die Gewerkschaften auf die Mitbestimmung und weltmarkttaugliche Alternativprodukte setzen, meint Egon Bahr „Vergeßt erst mal das Ablenkungsthema Mitbestimmung“. Bremens Wirtschaftssenator Lenz verließ kürzlich auf einer Werftkonferenz der IG–Metall den sozialdemokratischen Grundkonsens, der Staat müsse den Markt für Alternativprodukte schaffen, als er meinte, ohne privatwirtschaftlich nachgefragte Produkte laufe nichts. Darauf Egon Bahr: „Es gibt natürlich nur sehr wenige Privatpersonen, die sich einen Panzer kaufen“.