Autonome Bewegungen in Deutschland: Hurra, die Welt geht unter
Ein G20-Gipfel gehört wie der Gegenprotest in eine aufgeklärte Gesellschaft. Man muss aber eine Vorstellung von einer solchen haben.
Die Geschichte der autonomen Bewegungen ist reich an gewalttätigen Erfahrungen und Auseinandersetzungen. Doch wurde sie, die Gewalt, in der Vergangenheit sehr unterschiedlich eingesetzt und folgte auch sehr unterschiedlichen Weltbildern. Entstanden sind die autonomen Bewegungen in Westeuropa ab Ende der 1960er Jahre. Sie kritisierten die alte Arbeiterbewegung und den autoritären Staatskommunismus, deren paternalistische Lebens- und Liebesvorstellungen, deren sozialistisch-kommunistische Verherrlichung von Fabrikarbeit und Proletariat.
Ihre Blüte hatten die autonomen Bewegungen in Italien und der Bundesrepublik in den 1970er Jahren. In Italien befand man sich am Rande des Bürgerkriegs. Die Kinder der ehemaligen Partisanen standen dem größtenteils noch aus der Zeit des Faschismus stammenden Polizei- und Justizapparat unversöhnlich gegenüber. Auch in der Bundesrepublik eskalierten nach 1968 die Kämpfe um Freiräume (Autonomie!) und eine libertäre Lebensweise.
In Frankfurt am Main, wo die Spontiszene um Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit besonders stark war, aber auch in anderen Städten kam es immer wieder zu Schlachten der Hausbesetzerbewegung mit der Polizei. Es gab Schwerverletzte auf beiden Seiten, 1976 wurde ein Polizist durch einen Brandsatz in Frankfurt fast getötet. Diese und andere Ereignisse sowie die militärische Polarisierungsstrategie bewaffneter Gruppen wie der RAF führten allerdings zu einer nachhaltigen Diskussion um Demokratie und Militanz in den linksradikalen Szenen. Viele kehrten damals der militanten Szene den Rücken und gründeten die Grünen mit.
Gefährlich wurde es in der Vergangenheit bei Protesten der Autonomen immer, wenn unreflektierter Antikapitalismus und katastrophische Endzeitstimmung zusammenfanden. Sie bilden so etwas wie das persönliche Ermächtigungsgesetz des kleinen linksautonomen Mannes.
1987 lauerte eine militante Gruppe im Wald bei Frankfurt am Main Polizisten auf. Sie verstanden sich als Teil des antiimperialistisch-autonomen Widerstands gegen den Ausbau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen, erschossen zwei Beamte und verletzten weitere sieben zum Teil schwer. Die Schüsse markierten das Ende der autonomen Politik, wie man sie bis dahin kannte. Die nach dem Desaster verbliebene Restbewegung schulte demokratisch nach. Die Zeiten katastrophistischer Weltbilder und männlichen Militanzgehabes schienen vorüber. In Berlin und Hamburg ignorierten allerdings größere Teile der Szene die anderswo gemachten Erfahrungen.
Mit Rot-Grün endete der Postfaschismus
Die weniger Orthodoxen unter den Autonomen widmeten sich in den 1990ern überwiegend dem Antifaschismus. Nach 1989 war eine Welle nazistischer Gewalt durchs Land geschwappt, befördert durch Rhetorik und die Untätigkeit der Behörden. In der Verteidigung von Existenz- und Minderheitenrechten nahmen autonome Antifaschisten ein aktives Notwehrrecht für sich in Anspruch. Die antiimperialistisch-autonomen Gruppen verzeichneten hingegen mit Ende des Kalten Kriegs (1989) und Auflösung des Polarisierungsmagneten RAF einen Niedergang.
Als 1998 die erste rot-grüne Koalition im Bund regierte, war auch die lange Phase des Postfaschismus in Deutschland zu Ende. Mit Helmut Kohl war der letzte NS-sozialisierte Spitzenpolitiker von der Bühne verschwunden. In der Folge liberalisierte und demokratisierte sich die Gesellschaft in der Bundesrepublik, die Ära einer national-völkischen Staatsdoktrin war vorbei. Viele frühere Autonome reflektierten dies und sehen sich seither nicht mehr in grundlegendem Widerspruch zu staatlichen Politiken. Auch nicht, wenn sie sich zum Beispiel autonom für Flüchtlinge engagieren.
Die antiimperialistisch-autonome Tradition, die den Kapitalismus als einen zu bekämpfenden Weltverschwörungszusammenhang sieht, lebte allerdings weiter fort. Sie ist sehr stark in den südlichen europäischen Ländern verbreitet, aber auch in Deutschland war sie sichtbar, bei 1.-Mai-Krawallen oder Gruppen wie „Klasse Gegen Klasse“. Der stupide Zusammenhang von „Schweinesystem“ und abgefackelten Autos spricht immer wieder davon. Ebenso wie die Anschläge auf die Deutsche Bahn jetzt vor dem Hamburger G20-Gipfel.
Revival des Antiimperialismus
Mit der globalisierungskritischen Bewegung hat das antiimperialistisch-autonome Spektrum um die Jahrtausendwende ein erstaunliches Revival erlebt. Regierungschefs wohlhabender Nationen eignen sich scheinbar bestens als Projektionsfläche für den primitiven Antikapitalismus, um sie für unerfüllte Wünsche und global feststellbare Widrigkeiten persönlich haftbar zu machen. In Ermangelung einer Staats- oder Wirtschaftstheorie, die eine Unterscheidung von diktatorischen oder demokratischen Prozessen zuließe, feierte so in Hamburg gerade das Revolutionsmuseum seine Wiederauferstehung. Die Beteiligten dort wussten genau, wer hier alles für den G20 in Hamburg mobilisiert.
Inklusion ist kein Zuckerschlecken: Auf Rügen gibt es keine Förderschulen mehr, in Berlin schon. Welches Modell ist besser? Die taz.am wochenende vom 15./16. Juli war auf der Insel und in der Stadt. Außerdem: Sammeln Sie auch Taubsis und Schlurps? Bekenntnisse zum ersten Geburtstag von "Pokémon Go". Und: Würden Trump-Wähler ihren Kandidaten heute wieder wählen? Am Kiosk, eKiosk oder im praktischen Wochenendabo.
An der Eskalation in Hamburg trägt deswegen die antiimperialistisch-autonome Linke eine Hauptschuld. Wie im Übrigen zuvor auch schon bei den Krawallen um die Rote Flora Ende 2013, wo man sich mit ähnlichen Plattitüden wie jetzt herausredete. Wer, wie die angegrauten Sprecher dieses Spektrums die Bundesrepublik mit Nordkorea vergleicht oder als Szeneanwalt sagt, man solle nicht in seinem schönen linken Schanzen-Viertel, sondern bei den Reichen in Blankenese Scheiben einschlagen und Autos anzünden, dem sollte man auch im Revolutionsmuseum besser die Aufsicht entziehen.
Besonders peinlich tönen auch andere Stimmen aus der Szene, die nun (wie Seibert, Dellwo, Interventionistische Linke, Laquer, „Schanzen“-Ladenbetreiber & Co) affekthaft die Schuld an den Gewaltausbrüchen allein auf Olaf Scholz und die Polizei zu schieben suchen.
Wenn man die teilweise enthemmten Auseinandersetzungen nicht haben wollte, warum hat man dies vonseiten der linken Szene vorher denn nicht deutlich gemacht? Stattdessen behauptet Thomas Seibert nun in dieser Zeitung, die Straßenkämpfe in Hamburg seien gar nicht so unpolitisch gewesen, „sondern eine Grenzposition des Politischen“. Da ist aber vielleicht sogar die Bild-Zeitung bei der Analyse schon weiter. Zumindest was das Umfeld dieser „Riots“ anbetrifft, welche solche „Grenzpositionen des Politischen“ gemeinhin anzuziehen pflegen.
Polizeieinsatz in Hamburg ist entglitten
„Er heißt Kevin“, lautet die Bild-Recherche zu einem der da mit nackten Oberkörper agierenden Steinewerfer, „ist 19 und wohnt bei seiner Oma.“ Die Oma sagt im Bild-Video, ihr Enkel habe wohl etwas viel Alkohol an dem Abend genossen, und – ein echter Grenzfall des Politischen – klassenkämpferisch sei er ihr bislang nicht aufgefallen. Sie werde das mit seinem Vater besprechen.
Doch trotz all der Kuriositäten: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und sein Rot-Grün geführter Senat können nun nicht einfach nur mit dem Finger auf linke Gewalttäter zeigen. Der Polizeieinsatz ist ihnen offensichtlich entglitten. Aber vor allem hat der Senat es im Vorfeld des G20-Gipfels nicht verstanden, so ins Gespräch mit den Bürgern der Stadt zu kommen, dass sich der Protestrahmen hätte demokratisch abstecken lassen. Der Druck auf die Rotfloristen hätte von innen kommen müssen. So kam er aber nicht, wahrscheinlich einfach deswegen, weil der G20-Gipfel insgesamt zu wenig Sympathien in der Stadt genoss.
Und so konnten die Anführer des Revolutionsmuseums einen für alle Seiten akzeptablen Kompromiss über den Verlauf der Proteste torpedieren. Aber ohne Partizipation und Dialog läuft in der modernen Stadtgesellschaft nichts. Daher wussten zumindest die Einsatzleitungen beider Seiten, was am Wochenende in Hamburg zu erwarten war.
Eine eindimensionale Vorstellung von Kapitalismus
„Kapitalismus zerschlagen“, steht groß und eindimensional an der Roten Flora. Wo „Bullen“ damit rechnen müssen, als Bullen behandelt zu werden, benehmen sie sich dann auch oft so. Für Ironie oder spielerische autonome Praktiken ist da kein Platz mehr. „Welcome to Hell“ – der Titel dieser von der Polizei zerschlagenen Demonstration hatte durchaus noch einen überspitzten satirischen Charakter. Die Identitären beider Seiten wollten dies aber offensichtlich nicht mehr erkennen.
Ist ja vielleicht auch alles gar nicht so leicht. Wo sogar ein Kritiker der SZ angesichts der Ereignisse in Hamburg sich ereiferte, dass ein Song der Berliner HipHop-Formation K.I.Z. – „Hurra die Welt geht unter“ – im Radio gespielt wird. Von diesem mehrdeutigen Popsong zieht der Autor den direkten Zusammenhang zu geplünderten Läden in Hamburg und schreibt: „Und dann staunt man, wenn es brennt.“ Da staunt man dann wirklich, denn solch einen Popsong sollte man nicht mit linken Agitprop verwechseln. Sie passen nicht zusammen.
Der politische Kern des Hamburger Problems liegt in der Wiederauferstehung einer völlig eindimensionalen Vorstellung von Kapitalismus in Verbindung mit einer Geringschätzung der repräsentativen Demokratie sowie der Verklärung einer eher traurigen linksradikalen Gewaltgeschichte. Auf der anderen Seite müssen demokratische Parteien und staatliche Institutionen lernen, besser mit Protest und Kritik umzugehen, und dafür glaubwürdige partizipative Verfahren entwickeln. Und unter Umständen auch mal eine getroffene Entscheidung zurücknehmen.
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