Austritt des Berliner Fraktionschefs Delius: Pirat zerschneidet Parteiausweis
Von der Piratenpartei ist nicht mehr viel übrig. Die Umfragewerte sind im Keller und nun tritt auch noch der Berliner Fraktionschef aus.
Foto: dpa
dpa | In der Piratenpartei setzt sich der Austritt prominenter Politiker fort. Der Vorsitzende der Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, veröffentlichte am Montag auf Twitter ein Bild seines durchgeschnittenen Mitgliedsausweises mit dem Kommentar: „Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von Piraten zu rechtfertigen. Das ist nicht mehr zum aushalten“. Es gebe keinen aktuellen Anlass oder Streit mit der Partei, sagte Delius. „Ich hatte einfach die Faxen dicke.“
Im Oktober hatten bereits die ehemaligen Bundesvorsitzenden der Piraten, Bernd Schlömer und Sebastian Nerz, ihrer Partei den Rücken gekehrt. Sie traten in die FDP ein. Delius hatte hingegen kürzlich in einem Interview ausgeschlossen, demnächst in einer anderen Partei politisch zu arbeiten.
Delius ist einer der bekanntesten Köpfe der Piratenpartei. Er hat sich nicht nur als Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus einen Namen gemacht, sondern auch als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Debakel am Hauptstadtflughafen.
In der Fraktion bleibe er aktiv, betonte Delius. Anders als bei der Partei habe er hier „politisch überhaupt keinen Grund, diese Fraktion zu verlassen“. Er betonte: „Da gibt es keinen inhaltlichen Dissens.“ Er behalte auch den Vorsitz des Untersuchungsausschusses. Inzwischen ist nur noch etwa die Hälfte der 15 Abgeordneten auch Parteimitglied.
Bereits vor einigen Wochen hatte Delius angekündigt, bei der Wahl im kommenden September nicht mehr kandidieren zu wollen. Die Umfragewerte der Piraten deuten allerdings auch darauf hin, dass die junge Partei kein zweites Mal ins Berliner Landesparlament einziehen wird.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert