Austritt aus Kioto-Protokoll: Klima-Outlaw Kanada

Kanada will das Kioto-Protokoll kündigen und Sanktionen vermeiden. Doch genau das könnte erst recht zu Sanktionen und einem Handelskonflikt führen.

Raffinerie in Edmonton: Kanada schafft seine Klimaziele nicht. Bild: reuters

BERLIN taz | Seinen schlechten Ruf hat sich Kanada bei der Klimakonferenz in Durban hart erarbeitet. Sechsmal in zwei Wochen wurde das Land vom Climate Action Network (CAN), einem weltweiten Zusammenschluss von Umweltgruppen, mit dem Negativpreis "Fossil des Tages" ausgezeichnet.

Am Tag eins nach der Konferenz setzte Kanadas Umweltminister Peter Kent noch einen drauf: Er erklärte am Montag, das Land wolle sofort aus dem Kioto-Protokoll aussteigen, um seine Klimaschutzziele nicht erfüllen zu müssen und um milliardenschwere Ausgleichszahlungen zu vermeiden.

Für Beobachter könnte der kanadische Vorstoß zu einer wichtigen Entscheidung in der künftigen Klimadiplomatie führen: Kommen die Kanadier durch, ist der Klimaprozess torpediert; werden sie gebremst, könnte das neuen Schwung in die Verhandlungen bringen.

"Kioto ist Vergangenheit"

Kanadas Ablehnung des Kioto-Protokolls ist nicht neu. Bereits zu Beginn der Durban-Konferenz hatte Umweltminister Kent erklärt, das Land fühle sich nicht länger an den Vertrag gebunden. Am Montag sagte er: "Kioto gehört für uns zur Vergangenheit. Wir machen deshalb von unserem Recht Gebrauch, uns formell aus dem Vertrag zurückzuziehen." Wenn Kanada Kioto umsetzen wolle, sehe es sich "radikalen und unverantwortlichen Alternativen gegenüber", die das Land 14 Milliarden kanadische Dollar kosten würden und "keine Auswirkungen auf die Emissionen oder die Umwelt" hätten.

Wolle man diese "Strafzahlungen" vermeiden, müsse das Land für seine Kioto-Ziele bis 2012 "die gesamte kanadische Landwirtschaft einstellen oder die Heizung in allen Häusern, Büros, Krankenhäusern und Fabriken abdrehen".

In der Tat sei das Land durch das Kioto-Protokoll verpflichtet, seine Emissionen aus der Periode 2008-2012 zu mindern oder auszugleichen, sagt Christoph Bals, Klimaexperte der Organisation Germanwatch. "Kanada ist das einzige Kioto-Land, das seine Verpflichtungen verfehlen wird", sagt er. Alle anderen hätten entweder Emissionen reduziert oder überschüssige Emissionszertifikate etwa bei Russland gekauft.

Lassen die anderen Länder den Austritt zu?

Mit dem hastigen Ausstieg ein Jahr vor dem Ende der ersten Kioto-Periode wollen sich die Kanadier um ebendiese Verpflichtung drücken. Ob das juristisch möglich ist, sei völlig unklar, meinen Experten. "Das wird eine Menge Arbeit für die Völkerrechtler", heißt es intern beim Klimasekretariat der UN. Für Bals ist das eher eine politische Frage: Lassen es die anderen Länder zu, dass sich ein Land heimlich aus einem Vertrag stiehlt, den es völkerrechtlich verbindlich geschlossen hat? Anders als die USA, die das Kioto-Protokoll zwar unterzeichnet, aber nie ratifiziert haben, hat sich Kanada völkerrechtlich gebunden.

An dem neuen Vertrag wolle man mitarbeiten, betonte Kanadas Umweltminister. Doch die anderen Länder grollen bereits. China habe mit "Sanktionen" gedroht, wenn Kanada aus Kioto aussteige, kolportierten Beobachter in Durban. Und die EU will ohnehin Öl aus Kanada mit einem Importverbot belegen, das extrem umwelt- und klimaschädlich aus kanadischen Teersänden gewonnen wird. Die kanadische Regierung hat deswegen schon in Brüssel interveniert.

"Da muss die EU hart bleiben, sonst hat der Klimaprozess ein Glaubwürdigkeitproblem", sagt Germanwatch-Experte Bals. Sein Szenario: Sanktionen gegen Kanada, daraufhin zieht das Land vor die Welthandelsorganisation, und aus dem Klimathema wird ein internationaler Handelskonflikt. Man müsse anerkennen, dass Kanada durch die Klimaverweigerung seines größten Handelspartners USA die größten Nachteile im wirtschaftlichen Wettbewerb gehabt habe, sagt Bals. Aber an dem Kauf der Emissionszertifikate für 14 Milliarden führe zu einer Lösung "kein Weg vorbei".

Wie Sanktionen auch aussehen können, haben die UN-Staaten im Sommer verdeutlicht, erzählen Klimadiplomaten. Bei der Wahl zu den nicht ständigen Vertretern im UN-Sicherheitsrat standen Deutschland, Portugal und Kanada zur Wahl. Schon wegen des Regionalproporzes sei Kanada praktisch gesetzt gewesen, hieß es, bis die Kioto-Frage aufkam. Gewählt wurden Deutschland und Portugal.

Comments

[Golway]

Meine volle Zustimmung für Brankos Beitrag.

 

Es scheint eine Eigenschaft des Menschen zu sein, zu jammern und andere verantwortlich zu machen.

 

Fangt bei euch selbst an! Phänomenal, was sich auf diesem Planeten ändern würde, wenn jeder die Konsequenzen seines eigenen Handelns erkennen und daraus Schlüsse ziehen würde!

[Mark Schemeit]

Wie kann man denn noch Heute sagen, der Klimawandel sei nicht von Menschen verursacht? Man muss sich nur eine recht alltaegliche Tatsache anschauen. Jede Grosstadt der Erde bildet eine sogennante Hitzeinsel. In Berlin z.B. ist es immer 1 oder 2 Grad waermer als in Brandenburg, besonders in der Nacht. Toronto ist immer deutlich waermer als in den Vororten. Das ist ueberall auf der Erde so. Da die Landflache der Erde in den letzten 50 Jahren heftig urbanisiert wurden ist, ist es ja dann ganz klar dass die gesamte Luftmasse der Erde sich 1 oder 2 Grad erwaermt. Da braucht man doch keine "Rocketscience"um dem anthropogenen Klimawandel zu beweisen.

[Wolfgang Nabers]

Kanada hat als erstes Land den Mut der größten Lüge der Menschheit eine klare Absage zu erteilen. Es gibt keinen, wirklich überhaupt gar keinen Beweis, für einen anthropogenen (durch Menschen verursachten) Klimawandel. Das Märchen vom Klimawandel wird nun nach und nach entlarvt – und das ist gut so. Das Klima hat sich immer geändert und es gab Zeiten in der Geschichte der Erde da waren die Polkappen eisfrei. Selbst in den letzten 500 Jahren änderte sich das Klima ständig. Das Gerede dass sich der Meeresspiegel nun anhebt ist ebenfalls eine dreiste Lüge. Er ist in den 90er Jahren leicht, um wenige cm, angestiegen, was vollkommen normal ist. Seit den ersten Jahren des neuen Jahrtausends ist er wieder rückläufig und stagniert seit gut 3 Jahren auf dem Stand der 80er Jahre. Nehmen wir einmal Grönland, dieses ist, wie jeder weis vor gut 1000 Jahren von den Wikingern besiedelt worden. JA – auch da gab es Eis! Trotzdem war das Klima an den Rändern deutlich milder und erlaubten den Anbau von Nutzpflanzen und das halten von Weidevieh in viel größerem Maße als dies heute überhaupt denkbar wäre. Ich finde durch diese Klimahysterie wird eines vollkommen aus den Augen verloren, nämlich der Umweltschutz. Es werden weiter munter die Urwälder abgeholzt um z.B. darauf Soja oder andere Pflanzen anzubauen, die dann als Bioethanol in unsere Tanks wandern. Windkraftanlagen zerstören ganze Landschaften, töten Millionen Vögel, versiegeln mit unglaublichen Mengen Beton die Böden. Und so könnte ich hier weiter ein ganzes Buch zusammentragen an Umweltzerstörungen die auf dem Altar der Klimareligion geopfert werden. Kanada ist ein Land in dem die Natur in großen Teilen des Landes noch weitgehend intakt ist – und ausgerechnet dieses Land kündigt diesem Unsinn von Durban und Kyoto endgültig auf - peinlich, nicht wahr Herr Röttgen? Niemand nahm zur Kenntnis, dass sich 19.000 Wissenschaftler und Fachleute in der Oregon-Deklaration gegen das Kyoto Protokoll gewand haben, da es jeglicher Wissenschaftlicher Grundlage entbehrt. Ganz im Gegenteil…

Obwohl das CO2 nachweislich nicht an der Erderwärmung schuld ist, heisst dies noch lange nicht, dass mit unseren fossilen Brennstoffen weiterhin so bedenkenlos umgegangen werden darf. Es geht hier aber nicht darum, unseren ungeheuren Ölverbrauch zu rechtfertigen, nein, mir geht es darum, mit Lügen aufzuräumen und klar zu machen, das mit der ganzen Klimageschichte wieder einmal mehr versucht wird, das Volk für dumm zu verkaufen. Schlussendlich werden wir dafür auch noch zur Kasse gebeten. Möglich dass es einige unter uns geben wird, welche freiwillig gerne bezahlen. Kann man doch damit sein Gewissen so schön beruhigen und weitermachen wie bisher.

[Michael in Canada]

Na, das Bild ist ja doch so recth schoen dramatisch. In 7 Jahren Edmonton habe ich die Raffinerien so expressiv nie zu sehen gekriegt -- sieht fast so malerisch aus wie bei den Kokereien der alten Gelsenberg in Gelsenkirchen ueber Jahr10te. Angesichts der Weite der Hochebene, auf der Edmonton liegt, verduennt sich der visuelle Eindruck ohnehin, also ein didaktisch gut gewaehltes Photo ... (Die schlechte Luft in Edmonton wird von Genesee-Kraftwerk erzeugt, Fort McMurray ist ja doch noch gute 5 Autostunden entfernt ...).

Der canadische Cnackpunkt ist, dass unter Harper der Spielraum fuer die sog. oeffentlicheMeinungsbildung knallhart beschnitten wurde. Kritischer Meinungsausduck im taeglichen Pressepap ist da recht schwierig.

[redlin]

@ gerd

 

On the long run we are all dead, Gerd. But what will you tell your grandchildren? There is no option for doing nothing.

[gerd]

super, während deutschland sich gerade mal wieder abschafft, machen alle eine mehr oder weniger elegante kehrtwende. kanada ziemlich plump und offensichtlich, die chinesen und inder etwas eleganter

 

und die EU, allen voran deutschlands umweltphantasten glauben durch de-industrialisierung und die einparung von global einstelligen co2 prozenten etwas bewirken zu können, ausser das gewissen der staatsknetebezieher, anwälte und sonstigen vermögenden aus dem tertiären sektor (sprich grünen klientel) zu beruhigen.

offensichtlich hat diese ergraute ideologengeneration immer noch die 80er im kopf, als sich ein großer teil der welt selbst lahmgelegt hat. seitdem ist klar, dass das geld in unendlichen mengen vom staat kommt, man muß sich nach dem marsch durch die institutionen nur ausreichend "projekte" ausdenken. diejenigen, die das geld verdienen (in einer industriebasierten exportwirtschaft) stören da nur beim speilen und abkassieren.

 

jeder, der mal längere zeit in china zugebracht hat weiß, dass den chinesen alles ausserhalb chinas schnurzpiepe ist, ausser es nützt china.

 

und eine klimadebatte ist den chinesen extrem schnurzpiepe, zumal die klimawissenschaft alles andere als belastbare ergebnisse liefert. das durchschauen nüchterne chinesen, aber nicht hysterische deutsche katastrophenfetischisten (german angst...)

 

was bei der ganzen ideologiedebatte völlig vernachlässigt wird ist ein ganz anderer, viel dringenderer punkt - was passiert eigentlich wenn das öl zu ende geht? Das wäre doch mal eine globale diskussion wert? aber da fehlt der gutmenschenaufreger, das ist nicht sexy genug. all die ganzen castorblockierer und sonstige wohlfühler haben alle eine schöne warme wohnung, fahren am wochenende von kreuzberg in ihre schwäbischen nester und reisen per klimaschleuder flugzeug mit ihrem lonely planet um die welt.

 

Kann gar nicht genug kotzen ob dieser bigotterie...

[gerd]

super, während deutschland sich gerade mal wieder abschafft, machen alle eine mehr oder weniger elegante kehrtwende. kanada ziemlich plump und offensichtlich, die chinesen und inder etwas eleganter

 

und die EU, allen voran deutschlands umweltphantasten glauben durch de-industrialisierung und die einparung von global einstelligen co2 prozenten etwas bewirken zu können, ausser das gewissen der staatsknetebezieher, anwälte und sonstigen vermögenden aus dem tertiären sektor (sprich grünen klientel) zu beruhigen.

offensichtlich hat diese ergraute ideologengeneration immer noch die 80er im kopf, als sich ein großer teil der welt selbst lahmgelegt hat. seitdem ist klar, dass das geld in unendlichen mengen vom staat kommt, man muß sich nach dem marsch durch die institutionen nur ausreichend "projekte" ausdenken. diejenigen, die das geld verdienen (in einer industriebasierten exportwirtschaft) stören da nur beim speilen und abkassieren.

 

jeder, der mal längere zeit in china zugebracht hat weiß, dass den chinesen alles ausserhalb chinas schnurzpiepe ist, ausser es nützt china.

 

und eine klimadebatte ist den chinesen extrem schnurzpiepe, zumal die klimawissenschaft alles andere als belastbare ergebnisse liefert. das durchschauen nüchterne chinesen, aber nicht hysterische deutsche katastrophenfetischisten (german angst...)

 

was bei der ganzen ideologiedebatte völlig vernachlässigt wird ist ein ganz anderer, viel dringenderer punkt - was passiert eigentlich wenn das öl zu ende geht? Das wäre doch mal eine globale diskussion wert? aber da fehlt der gutmenschenaufreger, das ist nicht sexy genug. all die ganzen castorblockierer und sonstige wohlfühler haben alle eine schöne warme wohnung, fahren am wochenende von kreuzberg in ihre schwäbischen nester und reisen per klimaschleuder flugzeug mit ihrem lonely planet um die welt.

 

Kann gar nicht genug kotzen ob dieser bigotterie...

[vantast]

Die betriebswirtschaftliche,finanzpolitische Denke von USA, England, Kanada ist solide profitorientiert und bewahrt Arbeitsstellen. Schade nur, daß die Natur sich nicht darum schert und mit ihrem Klimawandel weitermacht. Die Enkel und Inselflüchtlinge werden sie verfluchen.

[Branko]

Die Problematik sitzt doch wesentlich tiefer.

 

Stellen Sie sich doch mal, gerade jetzt vor Weihnachten auf den Ku'damm mit Plakaten wie:

"Verbietet:

SUVs und PKW mit über 1l Hubraum

argentinisches Rindfleisch

Heizpilze

Klimaanlagen

Weihnachtsdeko"

und

"Wir fordern:

Tempo 130 auf deutschen Autobahnen - JETZT!

Ökosteuer für Hunde"

 

Entweder Sie würden als einsamer stalinistischer Ökoterrorist beschimpft, oder, wenn Sie das im Namen einer bekannten Partei tun, sind Ihnen bei der nächsten Wahl Ergebnisse auf FDP-Niveau sicher.

 

Diese Gewissensentlastung auf die 'bösen, bösen' Kanadier einprügeln zu können muß herrlich erleichternd sein.

 

Noch nen Ablasszettel für 30,- beim WWF gekauft - und weiter geht's.

 

Schönes Fest.

[Karin Haertel]

Bisher ist man mir jeden Beweis schuldig geblieben, dass CO2 etwas mit Klimawandel zu tun hat. Vielleicht sind wir einfach nur ueberbevoelkert in bestimmten Gegenden. Vielleicht war aber auch das Schicksal der Erde bei ihrer Entstehung vorherbestimmt und laesst sich somit nicht aendern. Aber bis dahin werden wir noch richtig abgezockt. Man erinnere sich nur an den einstigen Smog-Alarm. Es folgte Panikmache und die alleinige Schuld hierfuer beim Auofahrer. Komisch, dass man nie wieder etwas von Smog und Fahrverboten gehoert hat und das wohl kaum am Katalysator liegt. Somit haetten China, Indien, Amerika und nun auch Kanada recht, wenn sie diesen Humbug nicht mitmachen.

[Ihvic]

Außerdem erschreckt mich das Foto- weil es realistisch ist- und veranlasst mich nicht zu dümmlichen Kommentaren.

 

Und peinlich ist es vor allem für Kanada.

[vic]

GIbt`s nicht.

Hier erregt ein Foto die Gemüter, nicht dass Kanada die Umwelt am Arsch vorbei geht.

Touristik-Unternehmen sollten sich langsam vom naturnahen Kanada-Bild verabschieden.

[Geronimo]

Um das Klima zu retten, ist eh das komplette Verbot von Verbrennungsmotoren notwendig, aber die Dekadenz der Verwöhnten vergast lieber immer weiter den Planeten und ermordet damit Millionen und macht weitere Hunderte Millionen zu Flüchtlingen. Meistens natürlich Menschen, deren Beitrag zum Klimachaos zwischen null und nichtig beträgt und damit wird das Verhältnis zwischen dem faulen Rohstoffe plündernden Autofahrer der imperialistischen "1.Welt" und den Opfern automatisch rassistisch.

Wo ist denn überhaupt das Problem, die Landwirtschaft ein- oder die Heizung auszustellen? Die Inuit brauchen das ja schliesslich auch nicht und die "Kanadier" haben dort doch eh nix zu suchen, solange sie sich nicht dem unterzuordnen, was die einheimischen Indianer wollen und das ist z.b. keine Teersandkatastrophe in "ihren" Reservaten. Wenn's ihnen da nicht paßt, sollen sie doch zurück zu ihrer Königin.

[Jan]

CO2 müssen wir selber sparen. Statt die Politik oder Unternehmen zu kritisieren, sollten wir anders leben. Weniger/kein Fleisch konsumieren z.B.

 

Noch besser wäre es saubere, freie Energie zu nutzen. Freie Energie wird schon seit Tesla unterdrückt. Dabei wurden mehr als 5000 Patente von Sicherheitsdienste gesperrt.

 

Es gibt viele verschiedene Technologien, wie z.B. Kalte Fusion: http://kalte-fusion.com/

 

Mehr übers Thema Energie: peswiki.org

[Frank]

Berlin, 13 Dezember 2011, sieben Grad Celsius.

 

Das Foto ist in Ordnung.

[Don Wolli]

Langsam platzt mir der Kragen !

Die Politiker packen es nicht, also müssen wir es selber anpacken.

 

Boykottiert die Boykotteure!!

[Copieur]

Was wissen eigentlich die Europäer über Kanada, ausser ein paar positive Vorurteile? Eine kritische Berichterstattung über Kanada ist längst überfällig, und soll mindestens soviele Zeilen wie Ungarn oder Weißrussland verdienen.

 

Die Liste der Untaten der

Die Vorbereitung dieser Ankündigung hat schon Wochen vor dem Durban-Gipfel begonnen. Sie gingen nur dort um die Verhandlungen zu unterspülen.

 

Aber diese Haltung ist auch wirklich nicht neues, und eher eine Fortsetzung der Politik ihren Amtsvorgänger. Man schrieb schon vor zehn Jahre über diesen Schurkenstaat geschrieben:

 

Bush’s rejection of the protocol made it easier for the Canadian government to present itself as a broker between the opposing perspectives of Europe and the United States. But the truth of the matter is that the Canadian government has stood solidly alongside the Americans and the other rogues to work, as one British commentator put it, ‘diligently for years to weaken the targets by various underhand means.’ Although Anderson has attempted to persuade the public that Canada has been ‘credited with acting as a broker,’ people all over the world know of Canada’s shameful role in gutting the Kyoto protocol of its very limited goals and acting in the American interest - even in their absence.

 

Die Europäer können Kanada dankbar sein, dass sie nicht selbst dieses mickrige Abkommen torpedieren müssen. Vor zwei Jahre gab es in Kopenhagen eine Art Wettkampf, um "Wer ist der schlimmste"? Harper, der die Interessen der Ressourcenkonzerne verteidigte, oder Merkel, die die dt. Chemie- und Autoindustrie sowie Stromwirtschaft pushte, oder alle andere? Die offizielle optimische Haltung gegenüber Kioto ist unertäglich [url=""http://bit.ly/rVWor0"" target="_blank">zynisch und heuchlerisch (Februar 2005).

 

Wenn man nach mögliche Sanktionen sucht, wird schnell fündig. Es wird z.Zt. ein Handelsabkommen zwischen CA und die EU diskutiert, natürlich hinter verschlossenen Türen. Ich wette jedoch, dass diese Verhandlungen unangetastet bleiben, da es um Wirtschaftsinteressen geht.

[sepp]

Niemand wird das Klima verändern, niemand, (damit sind Menschen gemeint). Es wird uns abstoßen, (damit sind Menschen gemeint).

[Tyrfing]

Was ist ihr Problem Marina?

Das Bild zeigt die Petrocanada-Raffinerie in Edmonton, in wie fern ist hier ein "marktschreierischer" Ansatz zu sehen?

Der Artikel ist weitgehend Neutral verfasst, und beschreibt das derzeitige Welt geschehen.

[Lope]

Offensichtlich war und ist das Kyoto Protokoll nichts Wert, was dem letzten Dödel nun klar sein sollte. Kanada, vielen dank dafür!

Einer der am schnellsten wachsenden Klimaschänder ist und war nämlich gar nicht dabei. Nein, nicht die USA oder China. Der Luftverkehr! Da ist man zuletzt 2009 kläglich mit dem Kyoto Protokoll gescheitert, den mit in die Arche zu ziehen.

Tja, mit Wachstumsraten von mehr als 5% jährlich können nicht viele Nationen mithalten (rechnen Sie mal nach was das in zehn Jahren bedeutet - na?). Higgs Boson hin oder her, kann man keine so genialen Triebweke konstruieren, um zumindest diese 5% jährlich weniger zu verbrennen. Die alten Flieger sollen ja auch noch eine Weile ihren Dienst tun - 30 Jahre oder so.

Ja dann klatscht noch ein wenig auf Kanada herum, das lenkt zumindest von den echten Umweltsäuen ab. Gegen den Treibhauseffekt wirkt jeder Handelskonflikt wie - na wie Ponnyhof.

[Marina]

Was für ein peinlichesFoto - das hätte die Blöd-Zeitung nicht besser hingekriegt. Arbeiten mittlerweile nur noch Praktikanten bei der taz? Das Niveau entspricht dem marktschreierischen Ansatz des Fotos. Eher mäßig witzig, als Satire nicht geeignet - und als "Journalismus" hoffentlich nicht ernst gemeint.